Linke / Wahlen in Europa

06.01.2015: In Griechenland ist der Wahlkampf für die Wahl am 25. Januar bereits in vollem Gange. Während SYRIZA den Wahlkampfauftakt mit über 5.000 AktivistInnen aus Partei und Bewegung in einer Sporthalle beging, fand der Wahlkampfauftakt der konservativen Neo Demokratia in einem Hotel, der von PASOK in einer Cafeteria statt und die neue Partei Papandreous traf sich passend gleich in einem Museum. Alexis Tsipras gibt sich siegessicher: „In ein paar Tagen werden die Austeritätsvereinbarungen und die Plünderung der Bevölkerung Geschichte sein. Die Zukunft hat bereits begonnen!"

Weiterlesen: Kalimera! Griechenland und Europa

02.12.2014: Am Mittwoch vergangener Woche wurden die in Paris geführten Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und der Troika ergebnislos abgebrochen. Die beiden Seiten konnten sich nicht über die Bedingungen für das nächste "Hilfspaket" einigen. Die Regierung in Athen steht unter Druck. Voraussichtlich wird es im Frühjahr zu Neuwahlen kommen. Alle Umfragen sagen einen Sieg von SYRIZA voraus. Alexis Tsipras hat schon erklärt, dass er sich nicht an die Abmachungen gebunden fühlt, die Samaras mit der Troika treffen wird. Eine Linksregierung in Griechenland könnte das Ende der Austeritätspolitik in Europa einleiten. Mit dem Appell "SYRIZAs Sache ist auch unsere" wird zur Solidarität aufgerufen - in ganz Europa und durch all jene, die sich gegen die Austeritätspolitik wenden.  

Weiterlesen: SYRIZAs Sache ist auch unsere

24.10.2014: "Wir sind angetreten, um zu regieren", erklärte der Europaabgeordnete und Sprecher von PODEMOS, Pablo Iglesias. Mit 21% ist die Linkspartei dabei, zweitstärkste Kraft vor den abgestürzten Sozialdemokraten (PSOE) zu werden.  Es geht um ein anderes gesellschaftliches Modell und um soziale Gerechtigkeit. Diese Ziele zu erreichen, scheint angesichts der Erfolge nicht mehr ausgeschlossen. "Wir sind die Protagonisten unserer Geschichte, wir sind der Wechsel, es ist unser Augenblick“ rief Iñigo Errejón, Ko-Sprecher von PODEMOS, den Tausenden zu, die sich am Wochenende (18./19.10.) in Madrid versammelt hatten, um über Struktur und Statuten der neuen Partei zu debattieren.

Weiterlesen: Spanien: »Empörte« wollen Regierung übernehmen

13.10.2014: Die Frage der Veränderung Europas ist angesichts von Kriegen, Rechtsentwicklung, Demokratie- und Sozialabbau immer dringlicher. Beim UZ-Pressefest am 28. Juni 2014 diskutierten Patrik Köbele (DKP Vorsitzender), Sevim Dagdelen (MdB, DIE LINKE), Leo Mayer (DKP, marxistische linke) und Hans Christoph Stoodt als Moderator zum Thema »EU überwinden oder neu begründen?«. Die Debatte zeigte deutlich, wie trefflich aneinander vorbei diskutiert, wie Analyse mit Strategie zur Veränderung verwechselt werden kann. Das Video erfasst nur Ausschnitte der Debatte. Deshalb veröffentlichen wir einen Beitrag von Leo Mayer, der, im Juni 2014 verfasst, jetzt in der Züricher Zeitschrift WIDERSPRUCH publiziert wurde. Sowohl in der Diskusionsrunde wie auch in diesem Beitrag befasst er sich hauptsächlich mit strategischen Überlegungen zur Veränderung der gesellschaftlichen und politischen Machtverhältnisse in Europa.

Weiterlesen: Europa verändern! Aber wie?

bettina juergensen 2014 412926.06.2014: Wenige Tage vor der ersten Sitzung des EU-Parlaments flattern uns ständig neue  Informationen zu geführten, verworfenen und noch anstehenden  Gesprächen zur Vergabe von Funktionen ins Haus. EU-Europa hat gewählt und linke Kräfte zeigen sich gespalten über das Ergebnis.  Auf der einen Seite gibt es erfreuliche Stimmenergebnisse der linken Wahlbündnisse und Parteien, andererseits gibt es einen dramatischen Zugewinn für rechte, faschistische und rechtspopulistische Parteien. Dies zwingt geradezu zu einer noch besseren Zusammenarbeit linker Kräfte, um der herrschenden Politik in den einzelnen Ländern und in Europa und der weiteren Rechtsentwicklung, etwas entgegenzusetzen.

Weiterlesen: Wahlbündnis contra Wahlpartei? – ein Diskussionsbeitrag

alt15.06.2014: Zu einer ersten Einschätzung der Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament sowie sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen für die Schwerpunkte der politischen Arbeit der Partei der Europäischen Linken (EL) trafen sich am Wochenende (6.- 9.Juni) die Vorsitzenden sowie der Vorstand in Brüssel. Pierre Laurent, der Präsident der EL, betonte in seiner Einleitung, dass er so kurz nach den Wahlen und ohne gründlichere Analysen von Seiten der einzelnen EL Parteien nur erste Schlussfolgerungen zur Diskussion stellen könne.

Weiterlesen: Europäische Linke: Vorsitzende und Vorstand beraten über Ergebnisse der EU-Wahl

front national protest marie ll06.06.2014: Der französische EU-Abgeordnete Patrick le Hyaric, zugleich Direktor der kommunistischen Zeitung „Humanité“, befasste sich in einem Leitartikel seines Blattes „Humanité Dimanche“ vom 31. Mai mit der seit der EU-Wahl in Frankreich heftig diskutierten Frage, wie es zu dem alarmierenden Vormarsch des „Front National“ in Frankreich kommen konnte und welche Lehren sich daraus ergeben.

Weiterlesen: Wie kam es zum Aufwind für die Rechten in Frankreich?

31.05.2014: Die Europawahl war, wie erwartet, ohne Überraschungen. Konservative (Mandate 2009: 274, 2014: 214) und Sozialdemokraten (Mandate 2009: 196, 2014: 191) haben verloren, aber die neoliberale Mehrheit ist auch im neuen Europaparlament gesichert. Und so sind die Wahlverlierer zur Tagesordnung übergegangen und schachern um die Posten. Doch der Durchschnitt trügt. Die Wahl deutet auf einen fundamentalen Wandel der europäischen Politik hin. Klarer Sieger der Europawahl ist SYRIZA (Erklärung von SYRIZA unten).

Weiterlesen: Europawahl: Rechts - Links ist zurück

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