Zur Verteidigung von Ken Loach gegen absurde Antisemitismus-Vorwürfe
24.02.2021: Im Vorfeld der zurückliegenden Unterhauswahlen im Dezember 2019 musste sich die britische Labour-Partei mit dem Vorwurf beschäftigen, wonach mehrere Parteimitglieder eine antisemitische Gesinnung hätten. Im Zentrum der Rufmordkampagne: der damalige linke Vorsitzende Jeremy Corbyn. Und jetzt ist Ken Loach wieder dran, einer der engagiertesten Regisseure Englands, der sich in seinen Filmen immer und immer wieder für die Schwachen eingesetzt hat, für die Opfer, für die Übergangenen, Vergessenen, Verstossenen. Dazu zählt er auch die Palästinenser*innen. Yanis Varoufakis verteidigt Ken Loach:
16.02.2021: update | DIE LINKE stellt klar: Keine Neuausrichtung der Kuba-Politik. Solidarität mit dem sozialistischen Kuba
02.02.2021: Die Halbherzigkeit des gegenwärtigen "Lockdowns" hängt damit zusammen, dass die Regierenden seit dem Beginn der Pandemie neben ihrer Eindämmung ein zweites Ziel verfolgt haben, das dazu im Widerspruch steht: Die Kapitalverwertung sollte möglichst nicht behindert werden. In der Pandemiebekämpfung darf die nicht lebensnotwendige Produktion nicht länger tabu sein. Sie muss zeitweilig eingestellt werden, meint Thomas Sablowski und weist die Einwände von Alex Demirović gegen #ZeroCovid zurück.
28.01.2021: Der Aufruf #ZeroCovid hat innerhalb weniger Tage eine enorme Resonanz erhalten. #ZeroCovid will einen Kurswechsel in der Pandemiepolitik: Nicht Eindämmung, sondern Null Neuinfektionen. Dafür fordert die Initiative vom Staat umfassende Kontakteinschränkungen und einen ″solidarischen Shutdown″. Ob es sich hierbei um die Unterstützung von links für autoritäre, saatliche Maßnahmen, um Fantasien von einem europäischen sozialistischen Geist, oder eine wirkliche Alternative handelt, darüber gehen die Meinungen auseinander.
Von Georgina Alfonso González, Direktorin des Kubanischen Instituts für Philosophie, Havanna
21.12.2020: Die bundesweite Richtung geht nach schwarz-grün. Ist vor diesem Hintergrund eine Diskussion über die Bedingungen linker Zukunftsprojekte und linken Regierens hinfällig? Nein, sagt Mario Candeias und plädiert dafür, dass sich die Linke auf umsetzbare Zukunftsprojekte in der kommenden Zeit konzentrieren soll. Er benennt mögliche Projekte und rote Linien und schlägt vor, an einem "Zehn-Punkte-Programm für eine Linksregierung" zusammen mit einem breiten Bündnis zu arbeiten, um sozialistische Alternativen sichtbar zu machen. Das sei auch wichtig zur Reorganisation der Linken - "unabhängig davon, ob es später zu einer Linksregierung kommen sollte oder nicht".
14.12.2020: Vergangene Woche beschloss der Bundestag den Haushalt für 2021. Um die Folgen der durch Corona ausgelösten Krise abzumildern, wird sich Deutschland im kommenden Jahr hoch verschulden und Kredite im Umfang von fast 180 Milliarden Euro aufnehmen. FDP und AfD kritisierten die hohen Kredite scharf. Die EU beschloss einen 750 Milliarden Euro schweren Hilfsfonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise, die Europäische Zentralbank erhöht ihr Corona-Anleiheprogramm für den Kauf von Staats- und Unternehmensanleihen sowie für Kredite an die Banken um 500 Mrd. auf 1,85 Billionen Euro. Versinken wir in einem Meer von Schulden? Kein Problem, meint Charles Pauli vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw:
11.12.2020: Anderthalb Jahre nach dem Bundestagsbeschluss "BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen" formiert sich nun scharfe Kritik an dessen "Anwendung". Vertreter*innen großer Kunst- und Wissenschaftseinrichtungen kritisieren die BDS-Resolution des Bundestages und stoßen sich vor allem an den "missbräuchlichen Verwendungen des Antisemitismusvorwurfs".




