16.11.2020: Der Kampf um Abrüstung ist gegenwärtig kein großes Thema – weder medial noch auf der Straße. Ein Blick in die Geschichte der westdeutschen Friedensbewegung kann trösten. Nach Jahren friedensaktivistischer Flaute begann mit dem »Krefelder Appell« vom 16. November 1980 eine kurze Zeitspanne in der BRD, in der die Friedensbewegung Masseneinfluss ausübte. Der Krefelder Appell kann als eines der wirkungsvollsten Manifeste der westdeutschen Friedensbewegung betrachtet werden. Es ist also keine Nostalgie, an den Krefelder Appell zu erinnern, auch wenn richtig ist: Der Krefelder Appell ist nicht wiederholbar. Aus den gemachten Erfahrungen lernen können wir allemal. Erinnern lohnt sich also.
Aus Bewegungen und Parteien
Wer stoppt den Krieg um Bergkarabach?
01.11.2020: In den Morgenstunden des 27. September griff Aserbaidschan mit Hilfe der Türkei die armenisch kontrollierte Region Berg-Karabach an ++ die Türkei und Aserbaidschan setzen völkerrechtswidrig Streubomben und autonome Waffensysteme gegen zivile Ziele ein ++ die Türkei schickt islamistische Dschihadisten an eine neue Front ++ "All das müsste international von der UNO, der OSZE und nationalen politischen Vertreter*innen strengstens verurteilt werden", fordert die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit IFFF in ihrem Aufruf zu einem sofortigen Waffenstillstand und zur Solidarität:
Großer Erfolg der Friedensbewegung! UN-Atomwaffenverbotsvertrag tritt Anfang 2021 in Kraft
26.10.2020: Honduras hat als 50. Land den UN-Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert ++ Vertrag tritt am 22. Januar 2021 in Kraft ++ diese Länder haben sich verpflichtet, keine nuklearen Waffen mehr zu bauen und zu entwickeln ++ allerdings: Die Nuklearmächte gehören nicht zu diesen Ländern ++ Friedensbewegung formuliert nächstes Ziel: "Deutschland tritt bei und wird atomwaffenfrei"
Der 50. Jahrestag des Radikalenerlasses steht bevor – die Zeit ist reif, mehr Demokratie zu wagen!
21.10.2020: Zu radikal, um Post auszutragen oder zu unterrichten? Mit dem »Radikalenerlass« unter der Regierung von Willy Brandt (SPD) vom 18. Februar 1972 wurden Zehntausende Linke insb. DKP-Mitglieder verfolgt und aus dem öffentlichen Dienst geworfen. Besonders Lehrer wurden mit einem Berufsverbot belegt. Der »Radikalenerlass« wurde später gekippt – viele Betroffenen kämpfen bis heute mit den Folgen ++ Betroffene, Gewerkschafter*innen und Aktivist*nnen aus der Demokratiebewegung bereiten den 50. Jahrestag des sogenannten Radikalenerlasses vor und fordern: "Endlich Aufarbeitung, Rehabilitierung und Entschädigung!" ++ Dokumentiert: Presseerklärung des "Arbeitsausschusses der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung demokratischer Grundrechte".
Auf die Straße zum Klimastreik am 25. September
regional, deutschlandweit, weltweit. Wir sagen: Kein Grad Weiter!
22.09.2020: Kalifornien erlebt eine extreme Waldbrandsaison, die Arktis Hitzerekorde und das Eisschild Grönlands eine gigantische Eisschmelze. Im Globalen Süden verlieren schon heute Millionen Menschen aufgrund von Dürren und Stürmen ihre Lebensgrundlage. Die Folgen des verschärften Klimawandels als Auswirkungen des kapitalistischen Raubbaus an der Natur sind beispiellos.
Aktivist*innen verwandeln Commerzbank-Filiale in Krankenhaus
Attac und Verdi fordern, Cum-Ex-Milliarden zurückzuholen und ins Gesundheitssystem zu stecken
18.09.2020: Aktivist*innen von Attac und Verdi haben am 8. September die Commerzbank-Filiale im Frankfurter Commerzbankturm symbolisch in ein Krankenhaus umgewandelt. Mit dieser Aktion machen sie auf den Cum-Ex-Skandal und die Verwicklung der Commerzbank aufmerksam.
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE haben ihren Rückzug vom Amt angekündigt
31.08.2020: Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, wollen nach acht Jahren an der Parteispitze nicht erneut kandidieren ++ im Herbst sollen Nachfolger gewählt werden ++ dokumentiert: die Erklärungen von Katja Kipping und Bernd Riexinger
Kreuzfahrtschiffe sollen trotz Corona wieder in See stechen – dagegen wurde in Kiel lautstark protestiert
28.07.2020: Seit drei Monaten hatten die weltweit 400 Kreuzfahrtschiffe Zwangspause. Trotz nicht überwundener Corona-Pandemie wollen die Tourismuskonzerne nun aber ihre Kreuzfahrtschiffe so schnell wie möglich wieder in See stechen lassen. Den Auftakt machte am 24. Juli "Mein Schiff 2" des Reisekonzerns TUI im Hamburger Hafen. Am 5. August soll in Hamburg die "AIDAperla" ablegen, am 12. August in Rostock die "AIDAmar" und am 16. August in Kiel die "AIDAblu".