Aus Bewegungen und Parteien

IGB Kongress2022 125.11.2022: Vom 17. bis 22. November fand in Melbourne, Australien, der 5. Weltkongress des Internationalen Gewerkschaftsbundes IGB (engl. ITUC) statt. Knapp 1.000 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus mehr als 120 Ländern versammelten sich, um die globale Gewerkschaftsagenda für die kommenden Jahre festzulegen und eine neue Gewerkschaftsführung zu wählen. Zentrales Thema der Debatten war ein neuer Sozialvertrag für klimafreundliche Arbeitsplätze, Arbeiter:innenrechten, faire Löhne, Sozialschutz, Gleichstellung und Inklusion.

Sozialforum2022 Firenze Logo19.11.2022: Zwanzig Jahre nach dem ersten Europäischen Sozialforum in Florenz trafen sich Vertreter:innen von 155 italienischen und europäischen Organisationen und Teilnehmer:innen aus dem globalen Süden wieder in Florenz ++ Organisationskomitee: "Die Überwindung der starken geografischen und thematischen Zersplitterung, die für die Mobilisierungen der letzten Jahre kennzeichnend war, ist heute notwendiger denn je" ++ die Ablehnung von Kriegen eint wieder europäische Bewegungen ++ Schlussfolgerungen des Organisationskomitees: "Mit 2022Firenze beginnt eine neue Phase der Bewegungen."

Pacefahne gross07.11.2022: Mehr als 100.000 zogen am Samstag in Rom von der Piazza della Repubblica zur etwa drei Kilometer entfernten Piazza San Giovanni: "Unterschiedlich, aber vereint, dass die Logik des Friedens über die Logik des Krieges siegt, dass die Vernunft der Gewaltlosigkeit über den Wahnsinn des Krieges siegt. Deshalb müssen die Waffen zum Schweigen gebracht werden. Im Namen der Solidarität mit dem ukrainischen Volk und den Opfern aller Kriege."

FR CGT Lohne erhoehen20.10.2022: Die Protestwelle in Frankreich reißt nicht ab. Enorm steigende Energiepreise treiben die Menschen auf die Straße. ++ die Streiks an französischen Raffinerien weiten sich auf die Eisenbahn, den Pariser Nahverkehr und weitere Branchen aus ++ 140.000 am Sonntag in Paris auf der Straße, 300.000 landesweit am Dienstag ++ Regierung hebelt Parlament bei Haushaltsgesetz aus

Lingen Demo 2022 10 01 505.10.2022: Am Samstag (1.10.) demonstrierte in Lingen (Niedersachsen) die Anti-Atom Bewegung gegen die weitere Nutzung der Atomenergie. Die Demonstration stand unter dem Motto "gegen Laufzeitverlängerung und Uranfabriken – für Erneuerbare". Aufgerufen dazu hatten 20 Anti-Atomkraft- und Umweltverbände, unter ihnen die regionalen Initiativen Atomkraftgegner im Emsland AgiEL und der Elternverein Restrisiko. Die circa 300 Teilnehmer:innen wollten so vor der niedersächsischen Landtagswahl ein starkes und buntes Zeichen setzen.

FR Aktionstag 2022 09 29 402.10.2022: Den deutschen Medien war das so gut wie keine Berichterstattung wert: eine Viertelmillion Menschen beteiligten sich am vergangenen Donnerstag (29.9.) in rund 200 Orten an einem landesweiten Aktionstag der Gewerkschaften, zu dem die linksorientierte CGT zusammen mit den Gewerkschaften FSU und "Solidaires" sowie mehrere Studenten- und Jugendorganisationen aufgerufen hatten.

Friedensbewegung Aktionstag2022 10 0128.09.2022: Die beiden friedenspolitischen Netzwerke "Kooperation für den Frieden" und der "Bundesausschuss Friedensratschlag" rufen für den 1. Oktober 2022 zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag auf. Unter dem Motto "Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Stattdessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik! Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!" verlangen sie, anlässlich der anstehenden Haushaltsdebatte im Bundestag, Abrüstung statt Aufrüstung und die Abkehr von jeglicher kriegerischen Eskalation.

Han 2022 09 14 2Auftakt zu Sozialprotesten in Hannover   

20.09.2022: Unter dem Motto "genug ist genug – protestieren statt frieren!" haben sich am vergangenen Mittwoch (14.9.) rund 500 Teilnehmer:innen zu einer ersten Kundgebung in Hannover versammelt. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, niedersächsischem Flüchtlingsrat, VVN-BdA, Landesarmutskonferenz, Auf die Plätze! und weiteren linken und sozialen Gruppen.

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Geschafft: Auch Deutschland überspringt die Schwelle
Trotzdem weiter unterzeichnen

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
zum Text hier
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