Analysen

GR Kyriakos Mitsotakis01.08.2019: In Athen regiert wieder jene Partei, die das Land mit ihrer Politik in den Jahren 2004 bis 2009 in eine katastrophale Verschuldungskrise gesteuert und die damit die Voraussetzungen für jene fatale und krisenverschärfenden "Rettungsprogramme" schuf, die der griechischen Gesellschaft seit 2010 durch das Regime der Troika und der internationalen Finanzmärkte aufgeherrscht wurde. Was besagt das Comeback der konservativ-neoliberalen Nea Dimokratia über die kollektive Lernfähigkeit der griechischen Gesellschaft? Und wie viel Verantwortung trägt für diese Entwicklung die Regierung Tsipras, die fast viereinhalb Jahre lang die Chance hatte, das Land in eine andere Zukunft zu steuern? Niels Kadritzke geht im  »Blog Griechenland« von Le Monde diplomatique diesen Fragen nach:

Weiterlesen: Griechenland: Neuer Wein in alten Schläuchen?

frifofu 190315 Mannheim 128.06.2019: Über die CO2-Steuer wird heftig gestritten. Die Grünen und die SPD sind dafür, für Fridays for Future ist sie eine der zentralen Forderungen; der Bundesverband der Deutschen Industrie, die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer oder die AfD sind strikt dagegen. Franz Garnreiter vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw wundert sich, dass es in dieser hitzigen Diskussion niemanden gibt, der eine Wirkungsanalyse einer CO2-Steuer aufstellt. Also macht er es selbst und kommt zu dem Ergebnis: Besser als nichts, aber "auch höchstens nur der berühmte Tropfen auf den heißen Stein".

Weiterlesen: Die CO2-Steuer – ein unzureichendes Lenkungsinstrument für den Klimaschutz

New Cold War29.05.2019: Trump erklärt den totalen Wirtschaftskrieg gegen China ++ Kampf um die künftige Technologieführerschaft und die Führung in der Welt ++ die USA verlangen Änderungen des ökonomischen und politischen Systems in China ++ China: "wir können in solchen Fragen absolut keine Zugeständnisse machen" ++ Fred Schmid (isw) analysiert den Konflikt USA - China:

Weiterlesen: Trumps Ziel im Wirtschaftskrieg: System Change in China

"Kann der chinesische Staatskapitalismus mehr wirtschaftlichen Wohlstand produzieren, als die westlichen Marktwirtschaften?"

Xi Juncker Macron Merkel17.04.2019: Die kapitalistischen Metropolen reagieren auf den Aufschwung Chinas mit Misstrauen und Feindseligkeit ++ USA: VR China ist ein strategischer Rivale, der bekämpft werden muss ++ EU-Kommission: "EU-China – Strategische Perspektiven": China ist "wirtschaftlicher Konkurrent in Bezug auf technologische Führung und ein Systemrivale, der alternative Governance-Modelle propagiert" ++ Eine Analyse von Fred Schmid (isw):

Weiterlesen: EU – China: Künftig mehr Rivalen als Partner

Airbus Luftabwehr10.04.2019: NATO rüstet in der Ostsee auf ++ Airbus übt mit Drohenschwarm über der Ostsee ++ Bundeswehr testet Explosionskraft von Seeminen ++ NATO-Manöver für "hoch intensive Kriegführung" und "amphibischer Operationen" ++ Militaristen kapern Kieler Woche ++ Friedensbewegung ruft auf: Ostsee ein Meer des Friedens!

Weiterlesen: Die Ostsee – Militärisches Operations- und Aufmarschgebiet oder Meer des Friedens?

Krise 2

22.03.2019: Die »Zeitschrift Marxistische Erneuerung« stellt die Krise der politischen Parteien und der Politik in den Mittelpunkt ihrer März-Ausgabe. Frank Deppe sieht mit Marx und Gramsci die Ursachen für den zu konstatierenden Hegemonie- und Kontrollverlust, für die „Krise der Repräsentation“ in der Verdichtung von Krisenerscheinungen und Krisenangst auf ganz unterschiedlichen Gebieten. Spielräume zum Krisenmanagement gäbe es bei einer erneuten Finanzkrise nicht mehr. Viele Probleme – darunter die ökologische Krise, zunehmend aggressiv ausgetragene Konkurrenz im globalisierten Kapitalismus, die mit Migration verbundene Ungleichheit zwischen den Weltregionen und der Zerfall der alten Weltordnung – könnten nur im multilateralen Rahmen behandelt werden. Die ökonomisch herrschende Klasse verfügt aber offensichtlich über kein glaubwürdiges Projekt, um diese Herausforderungen adäquat zu behandeln.

Weiterlesen: Überlegungen zum Charakter der politischen Krise

Iran Revolution Demo 1Mehdi Ebrahimzadeh [1] über die Iranische Revolution    

01.03.2019: Im August 1975 wurde ich als Mitglied der Volksfedaian, einer linken Partei, verhaftet und in das Evin-Gefängnis in Teheran gebracht. Hätte man mir zu dieser Zeit im Gefängnis gesagt, dass weniger als vier Jahre später eine Revolution stattfinden würde; ich hätte es nicht für möglich gehalten.
Ich versuche in diesem Beitrag die Revolution aus zwei verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten: aus dem Gefängnis und in der Gesellschaft. Was ist passiert und wieso?

Weiterlesen: 1975 wurde ich verhaftet. Vier Jahre später war die Revolution

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