05.10.2011: Der transnationale Kapitalismus befinde sich in einer strukturellen Krise, das gegenwärtige Muster von Produktion und Reproduktion habe dazu geführt, dass sich die Beziehung zwischen Gesellschaft und Natur erschöpft haben, sagte Felipe Gil *) im Namen der Delegation der Kommunistischen Partei Cubas in seinem Beitrag (Anlage) beim 15. Internationalen Seminar der Partei der Arbeit Mexicos. Zeiten einer strukturellen Krise seien immer verbunden mit Perioden der Veränderung, hob er hervor und stellte gleichzeitig fest, dass die "Mehrheit der fortschrittlichen und revolutionären Organisationen und Parteien, die systematisch das neoliberale Modell und seine sozialen Folgen kritisiert haben, die aktuelle komplexe Lage politisch nicht nutzen" konnten. Er meinte, dass dies zusammenhänge "mit den Antworten auf die Krise, mit Rückständigkeiten in den Formen und Methoden der Organisation sowie dem Wesen und den Formen der Konzepte und der politischen und gesellschaftlichen Diskurse vieler politischer Kräfte."

24.09.2011: In einer von uns am 5.9.2011 vorgestellten Analyse wurde beschrieben, wie innerhalb Syriens verschiedene imperialistische, hauptsächlich von den USA und der NATO gesteuerten Kräfte daran arbeiten, den syrischen Staat zu destabilisieren und das von Staatspräsident al-Assad repräsentierte Regime zu stürzen. Parallel dazu gibt es aber unvermeidlich bei solchem Vorgehen (wenn man es nicht totschweigen kann) auch eine entsprechende mediale, politische und militärisch-geheimdienstliche Front derjenigen, die solchen 'Regime Change' anheizen. In dem nachstehenden zweiten Teil der Analyse von Prof. Michel Chossudovski geht es nicht primär um Vollständigkeit in der Breite und Aktualität, als vielmehr um zentrale Elemente und Merkmale dieses Vorgehens.

05.09.2011:  Am Freitag und Samstag haben die EU-Außenminister bei ihrem informellen Treffen im polnischen Sopot erneut ihre Messer zur Durchsetzung der Hegemonieansprüche im unbotmäßigen Umfeld der EU gewetzt. Während gegen Syrien ein Embargo für Rohöleinfuhren in die EU verabschiedet wurde, dem bereits am Sonntag dann Forderungen nach weiteren Wirtschaftssanktionen nachgeschoben wurden, wurden von den treibenden Kräften - zu denen man diesbezüglich durchaus die aggressive polnische Ratspräsidentschaft rechnen darf - auch in Richtung Weißrussland und Ukraine heftige Drohungen ausgesprochen. Unverhohlen und dreist werden von den Menschenrechts-Imperialisten Ansprüche erhoben, die die Souveränität bedrohen und völkerrechtswidrige Einmischungen in die inneren Angelegenheiten dieser Länder darstellen.

23.08.2011:  Mit diesem - in der vorstehenden Überschrift zitierten - Protestschrei reagierte vor fast genau 72 Jahren, im September 1939, der bedeutende antifaschistische Propagandist und Kommunist Willi Münzenberg in der Exilzeitschrift ´Die Zukunft` auf den Abschluss des sich am heutigen Tag jährenden ´Deutsch-Sowjetischen Nichtangriffspaktes` und auf seine anschließende Umsetzung im Angriffskrieg der deutschen Faschisten gegen Polen. Damals erschütterte der genannte Vertrag nicht nur die bürgerlichen, sondern auch große Teile der linken und kommunistischen Kräfte in Europa, machte er doch vorerst jede Hoffnung auf eine breite staatliche Einheitsfront gegen den Hauptaggressor Deutschland zunichte. Und bis heute liegt das Erbe der unter dem Namen ´Hitler-Stalin-Pakt` bekannt gewordenen Abkommen zwischen der Sowjetunion und dem faschistischen Deutschen Reich jener Tage wie ein Alp über der kommunistischen Bewegung in Mittel- und Osteuropa.

04.07.2011: Vom 18. bis 22. Mai 2011 fand in Managua, Nicaragua, das 17. Treffen des Foro Sao Paolo statt. Das Forum war im Juli 1990 auf Initative der PT Brasiliens, PC Cuba, FMLN, FSLN, PRD zum ersten Mal in Sao Paolo zusammengetreten. Folgetreffen fanden in Managua (1992), Havanna (1993), Montevideo (1995), San Salvador (1996), Porto Alegre (1997), Mexico City (1998), Managua (2000), Havana (2001), Antigua Guatemala (2002), Quito (2003), Sao Paulo (2005), San Salvador (2007), Montevideo (2008), Mexico City (2009) und Buenos Aires (2010) statt. Das höchste Organ des Forums ist das jährliche Treffen. Zwischen den Treffen wird die Arbeit von einer Arbeitsgruppe und einem Exekutivsekretariat koordiniert. Am 17. Treffen beteiligten sich 640 Delegierte von 48 Parteien aus 21 Ländern Lateinamerikas und der Karibik. Außerdem nahmen 33 eingeladene Gästen von 29 Parteien aus 15 Ländern Afrikas, Asiens und Europas - darunter die DKP - an dem Treffen teil.

22.06.2011:  Am frühen Morgen des 22. Juni 1941 (heute vor 70 Jahren) begann die Deutsche Wehrmacht den von der deutschen faschistischen Führung in Auftrag gegebenen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion. Fast vier Millionen deutsche und verbündete Soldaten überfielen unter Bruch der bestehenden Verträge, insbesondere des Friedens- und Freundschaftsvertrages vom 28.9.1939, den ersten sozialistischen Staat der Geschichte und überzogen ihn mit grenzenloser Zerstörungs- und Mordlust, wie sie in der Menschheitsgeschichte ohne Beispiel ist. Viel Gedenken in diesen Tagen beschäftigt sich völlig zu Recht mit diesen Aspekten, kaum jedoch wird der Blick auf die zu diesem Krieg führenden Entwicklungen, auf die Strategien der Beteiligten und der Kräfte, die ihn planten, behandelt und heraus gearbeitet.

12.06.2011:

Thesen zur Schuldenkrise des globalen Kapitalismus

1) Der Metropolen-Kapitalismus ist pleite. Soviel Schulden waren noch nie. Als sich Ende Mai 2011 im französischen Deauville die Staats- und Regierungschefs der „führenden Industrieländer“ zu ihrem jährlichen G-7-Gipfel trafen, tagten sie auf einem Schuldenberg von etwa 35 Billionen (35.000 Milliarden) Dollar Staatsschulden. Das ganze System ist inzwischen eine einzige Schuldenwirtschaft. Die gesamten Schulden – Staatsschulden, Schulden der Privathaushalte und Schulden der Unternehmen – in den kapitalistischen Zentren USA, Eurozone und Japan, addieren sich 2011 auf ca 100 Billionen Dollar, etwa das 2,5-fache ihres aggregierten Jahres-BIPs.

03.06.2011:  Vom 16.-19. April dieses Jahres fand in Havanna auf Kuba der 6. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas statt. Im Zentrum standen die breit im ganzen Land diskutierten Wirtschaftsreformen. Im zentralen Referat des kubanischen Partei- und Staatsführers Raul Castro wurde aber auch die organisatorische Seite der Reformen in Staat und Partei behandelt. Da diese Seite aber - und in Abwandlung einer bekannten Aussage - nicht nur über die Umsetzung der politischen Linie im Lande entscheidet, sondern auch deren Weiterentwicklung und ggf. sogar ihre Änderung und Berichtigung gewährleisten muss, kommt ihr eine große und entscheidende Bedeutung in der weiteren Gestaltung des Sozialismus auf Kuba zu.