Anmerkungen zum 19. Parteitag der KP Chinas
19.12.2017: Chinas erfolgreicher Entwicklungsprozess, ganz anders als in den neoliberalen Modellen vorgesehen, verlangt Erklärungen ebenso wie den Systemvergleich. Die westliche Geschichtserwartung, dass sich entwickelnde Länder mit wachsendem Wohlstand auch eine Demokratie nach westeuropäischem oder nordamerikanischen Muster einführen und ihre Märkte weitgehend liberalisieren, ist schon länger blamiert und spätestens seit Trump, Brexit und dem Vormarsch rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien im Westen nicht mehr unumstritten.
24.11.2017: Klimapolitik: Priorität hat der Ausstieg aus der Kohle ++ Aber: Auf den Verkehrssektor entfallen ein Fünftel der Treibhausgasemissionen ++ "Umsteuern erforderlich" überschreibt der Umweltrat seine neue Studie zur Verkehrspolitik
10.11.2017: Während in der Großen Halle des Volkes in Peking der Parteitag der KP Chinas tagte, warnte der Gouverneur der chinesischen Zentralbank, Zhou Xiaochuan, vor dem Ausbruch einer neuen Finanzkrise. Der derzeit an den Finanzmärkten zu beobachtende "exzessive Optimismus" könnte sich in einem "Minsky-Moment" entladen, so Zhou.
30.10.2017: Wieder einmal treffen sich Politiker zur UN-Klimakonferenz. Diesmal in Bonn vom 6. bis zum 17. November. Von Tagung zu Tagung rückt die Welt näher an die Klimakatastrophe. "Das Klima wird zum Kollaps getrieben, und zwar durch die der kapitalistischen Gesellschaftsformation eigenen systemischen Antriebsmechanismen, die daher als Ursachen auf die Agenda des politischen Handelns gesetzt werden müssen", schreibt Elmar Altvater, und stellt fest, dass auch unter "der Drohung der Klimakatastrophe eher die Existenz des Planeten in Frage gestellt wird als die des kapitalistischen Wirtschaftssystems". Altvater schlussfolgert, dass "sich die bedrohlichen Probleme des Anthropozän nur durch Umwälzung der kapitalistischen Produktionsweise und ihrer Machtverhältnisse bewältigen" lassen.
24.10.2017: Vor kurzem (15.10.) fanden in Venezuela die
18.10.2017: Im Irak haben die irakischen Regierungstruppen eine Offensive gegen die kurdischen Kräfte in Kirkuk begonnen. Kirkuk zählt zu den sog. 'umstrittenen' Gebieten. Dastan Jasim schreibt zu einigen Hintergründen des Konflikts.
15.09.2017: Die kurdisch-geführten Syrisch Demokratischen Kräfte SDF haben Raqqa, die "Hauptstadt" des Islamischen Staates, in einem erbitterten Kampf nahezu vollständig befreit. Syrische Regierungstruppen haben den IS-Belagerungsring um Deir ez-Zor im Südosten von Raqqa gesprengt. Die SDF rücken ebenfalls nach Deir ez-Zor vor. Jetzt werden die Weichen für die Zukunft Syriens gestellt. Die SDF ist militärisch im Moment zwar mit der US-geführten internationalen Anti-IS-Koalition alliiert, allerdings agiert sie sowohl innen- als auch außenpolitisch unabhängig von den Groß- und Regionalmächten. Dies stellt in einer Region, die von Stellvertreterpolitik geprägt ist, ein potentielles Hindernis für die geopolitischen Pläne aller Seiten des Konfliktes dar. Memed Aksoy analysiert, weshalb die SDF diesen Kampf so weit von Rojava aufgenommen hat und was dies für die Zukunft Syriens bedeuten kann.
08.09.2017: Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Vorgeschichte der gegenwärtigen Spannungen, mit der Entwicklung in der Atomfrage und stellt diplomatische Lösungsansätze vor.




