Analysen

rente67 igm jugend11.03.2014: Laut Umfragen finden es mehr als 80 Prozent der Bevölkerung gut, wenn Arbeitnehmer mit 45 Beitragsjahren schon mit 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen können (SZ, 9.1.14). Eine überwältigende Mehrheit ist nach wie vor gegen die Rente mit 67 und für eine Verkürzung der Lebensarbeitszeit. Das ist auch der Kern der Auseinandersetzung um die Rentenpläne der Großen Koalition. Die SPD will von dem Makel wegkommen, den ihr Müntefering mit der Rente 67 verpasst  hat. Ausgerechnet ein SPD-“Sozial“minister trieb die Menschen zu längerer Lebensarbeit an, in einer Arbeitswelt, die immer stressiger, hektischer, gesundheitszerstörender wird.

Weiterlesen: Rente mit 63: Kosmetik und Flickschusterei

Israel Boykott-Siedlerprodukte PPCC-AntiFa15.02.2014: Im Oktober des letzten Jahres sendete die ARD eine Fernseh-'Dokumentation' mit dem Titel "Antisemitismus heute – Wie judenfeindlich ist Deutschland?" Am 8. Januar dieses Jahres verbreitete das Bayerische Fernsehen dieses völlig irreführende, verfälschende und manipulative Machwerk nochmals. Jürgen Jung vom Salam Shalom e.V. setzte sich mit den Inhalten der 'Dokumentation' kritisch auseinander. Man muss die ARD-Dokumentation nicht gesehen haben, um seinen sorgfältigen Darlegungen folgen und verstehen zu können, wie mediale Irreführung in der Frage 'Antisemitismus in Deutschland' konkret betrieben wird.

Weiterlesen: "Wie judenfeindlich ist Deutschland" - Kritik einer Doko-Farce

Ungarn Jobbik 2013 Pesterlloyd08.02.2014:  Zu den neo-faschistischen Gruppen in Europa mit erheblichem Masseneinfluss gehört neben denen der Ukraine und der 'Goldenen Morgenröte' in Griechenland auch die ungarische Partei 'Jobbik'. Derzeit trommeln ihre Kräfte für einen weiteren Einfluss auf die politische Macht in Ungarn, denn am 6. April wird es Neuwahlen des Parlaments geben. Aus diesem Anlass analysierte die deutschsprachige ungarische Zeitung 'Pesterlloyd' Politik und Wahlaussichten der Jobbik:

Weiterlesen: Ungarns Neofaschisten rüsten sich für die April-Wahlen

Kuba Karavane der Freiheit 2014 stehr30.01.2014: Im Januar dieses Jahres hat Heinz Stehr wieder einmal Kuba besucht. Er war dabei, als der 55. Jahrestag der Einnahme der Hauptstadt Havanna durch die Revolutionstruppen gefeiert wurde. Das Foto links zeigt die 'Karawane der Freiheit', mit der am 13. Januar an den Einzug der Guerilleros um Fidel Castro am 8. Januar 1959 erinnert wurde. Heinz Stehr hat viele Gespräche führen können, u.a. auch mit Oscar Martinez Cordoves, dem stellvertretenden Leiter der Abteilung für internationale Beziehungen der KP Kubas (Foto unten). In diesem Artikel will Heinz Stehr über den Weg der KP Kubas seit dem 6. Parteitag und die Erfahrungen bei der Umsetzung der Beschlüsse informieren.

Weiterlesen: Kubas sozialistischer Weg

Kambodscha Textilstreik 01.2014 LICADHO21.01.2014: Vordergündig gesehen könnte man zu dem Schluss kommen, dass es sich bei den heftigen gewerkschaftlichen Kämpfen in Kambodscha zur Jahreswende nur um eine Auseinandersetzung um Rechte der ArbeiterInnen im Widerstreit mit der Regierung unter Ministerpräsident Hun Sen handelte. So wird dann etwa in der UZ vom 10. Januar der Konflikt – zumindest sinngemäß – darauf reduziert, dass das 'verkommene Regime um Premierminister Hun Sen' die Zerschlagung der Gewerkschaften der TextilarbeiterInnen betreibe. Dabei spiegeln sich in diesem Konflikt alle großen Elemente dessen wider, was imperialistischen Kräfte weltweit betreiben.

Weiterlesen: Kambodschas TextilarbeiterInnen und ihre Feinde

bip2014 isw bb19.01.2014: Klammert man den Absturz im Krisenjahr 2009 aus – minus 5,1 Prozent – dann war es im Vorjahr das mickrigste Wachstum der deutschen Wirtschaft in den vergangenen zehn Jahren. Schlappe 0,4% Zuwachs des BIP, also faktisch Nullwachstum, berichtet das Statistische Bundesamt Mitte Januar 2014 bei Vorstellung der ersten BIP-Daten für 2013. Gegenüber dem Jahr 2012 mit + 0,7% hat sich das Wirtschaftswachstum fast halbiert. Im Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre waren es trotz Krisenjahr noch 1,2%. Und selbst das Mini-Wachstum kam nur zustande, weil die privaten Konsumausgaben real mit + 0,9% und die staatlichen Konsumausgaben mit + 1,1% leicht anstiegen.

Weiterlesen: Konjunkturperspektiven 2014: „Hoffnungsschimmer“ oder Zweckoptimismus

Venezuela Maduro Wahlen-8-12-2013 AVN31.12.2013: In Venezuela sind die Kommunalwahlen vom 8. Dezember zu einer vernichtenden Niederlage für die von der Opposition verfochtene These eines Plebiszits geworden. Es ist nicht gelungen, wie es hieß, "(Nicolás) Maduro aus (dem Präsidentenpalast) Miraflores zu entfernen". Auch die orchestrierte politische und mediale Propaganda der kontinentalen und globalen Rechten, die den endgültigen Zusammenbruch des Chavismus vorhergesagt hatte, lag daneben.

Weiterlesen: Venezuelas 2013 : große chavistische Siege bei strukturellen Gefahren

report95027.12.2013: Zwanzig Jahre nach Inkrafttreten des Maastricht-Vertrages steckt das Projekt der Europäischen Union in seiner bisher schwersten Krise. Noch 2000 verkündeten die EU-Regierungschefs als Ziel für 2010, bis dahin sei Europa der "wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt". Statt Dynamik erlebt Europa indes Krise, Stagnation und Wirtschaftsschrumpfung. Blätter des Kapitals sprechen nun vom "kranken Kontinent".

Weiterlesen: Neuer isw-report: Die Krise und die Spaltung Europas

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