Der Kommentar

13.03.2011: Die Nachrichten aus Japan sind widersprüchlich und nach wie vor Besorgnis erregend. Noch ist das ganze Ausmaß der Lage nicht bekannt. Wir fühlen uns verbunden mit den Menschen in den betroffenen Regionen, die infolge des schweren Erdbebens und des folgenden Tsunamis ihre Angehörigen verloren haben und sich jetzt um ihre Zukunft und die ihrer Kinder sorgen.

Weiterlesen: Aus der japanischen Tragödie lernen - Atomkraftwerke sofort abschalten!

rosa_luxemburg05.03.2011: Am 5. März 1871 - dieses Datum gab sie jedenfalls in ihrem Lebenslauf an - wurde Rosa Luxemburg in dem kleinen Städtchen Zamo?? im Gouvernement Lublin in Polen geboren. Annelies Laschitza schreibt in ihrer Luxemburg Biographie (Im Lebensrausch, trotz alledem), das sich Rosa Luxemburg über jeden Glückwunsch zu ihrem Geburtstag freute, vor allem wenn sie Blumen oder Bücher geschenkt bekam. "Rosa Luxemburgs Leben war aufreibend und konfliktreich. Sie kämpfte für eine bessere Welt. Ihr Ideal war ein Sozialismus, der vom Volk mitgestaltet wird, auf uneingeschränkter Freiheit und Demokratie basiert und einen dauerhaften Frieden garantiert", heißt es in dieser Luxemburg Biographie.

Weiterlesen: Rosa Luxemburg zum 140ten

25.02.2011: Kommentar von Albano Nunes, Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der Portugiesischen Kommunistischen Partei PCP, zur Entwicklung im arabischen Raum:

Grosse Anstrengungen wurden unternommen, damit wir es vergessen, aber aufgezeigt durch den wahrhaftigen Volksaufstand, der sich in der arabischen Welt vollzieht setzt sich die mit Blut besprengte Realität durch, und mit ihr ein außerordentlicher Sieg auf der ideologischen Ebene.

Die arabische Welt hat eine Geschichte. Im Nahen und Mittleren Osten entstanden einst große Zivilisationen; der wissenschaftliche und technische Prozess, ebenso wie die großen kulturellen und künstlerischen Errungenschaften verdanken der arabischen und islamischen Welt eine Menge, wie auch wir, die Portugiesen, ihr viel zu verdanken haben. In ihrem Kampf für die Befreiung aus der Kolonialherrschaft und für die Schaffung von unabhängigen Staaten, haben die arabischen Völker großes Heldentum bewiesen und mussten große Opfer erbringen angesichts der brutalen Repression der Besatzungsmächte, welche in grausamster Weise Ausdruck fand im Algerienkrieg (1954/62) mit dem terroristischen Handeln der OAS.

Weiterlesen: Albano Nunes: Die arabische Welt hat eine Geschichte

16.02.2011: Der Aktionstag am 24. Februar wird Höhepunkt der aktuellen Gewerkschaftskampagne für gleiche Bezahlung von Leiharbeitskräften und Stammbelegschaften werden. Betriebliche und öffentliche Aktionen sollen Druck auf Regierung und Bundestag entwickeln, damit die Gleichbehandlung und ein Mindestlohn für die gesamte Branche in das neue Entsendegesetz aufgenommen werden. Anlass der Novellierung ist die sog. Arbeitnehmerfreizügigkeit ab Mai. Sie lässt die Profiteure des modernen Sklavenhandels um ihre Pfründe fürchten, wenn sich ausländische Konkurrenz noch billiger auf dem Markt etablierte.

Weiterlesen: Leiharbeit verbieten!

01.02.2011: Auf Initiative von Klaus Schwab, Professor für Wirtschaftspolitik an der Universität Genf, war im Januar 1971 erstmals eine Gruppe europäischer Konzernbosse unter der Schirmherrschaft der Europäischen Kommission und der Europäischen Industriellenvereinigung in Davos mit Politikern zusammen gekommen. Inzwischen hat sich Davos zu einem der bedeutendsten informellen Treffen der Eliten des globalen Kapitalismus gemausert. Conrad Schuhler vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw kommentiert das diesjährige Treffen, das in der letzten Januarwoche stattgefunden hat:

Weiterlesen: Zweckoptimismus in Davos

11.01.2011: Kommentar von Paolo Ferrero, Nationaler Sekretär von Partito della Rifondazione Comunista, zu dem Konflikt bei Fiat, der eine Bedeutung hat, die weit über das Unternehmen hinausgeht. Am Donnerstag und am Freitag dieser Woche werden die Beschäftigten im Turiner Fiat Werk über ein bereits abgeschlossenen Abkommen zwischen dem Konzern und verschiedenen Gewerkschaften abstimmen. Konzernchef Sergio Marchionne verlangt flexiblere Verträge, längere Arbeitsschichten, kürzere Pausen und den Verzicht auf das Streikrecht. Nur dann werde in Italien investiert und neue Produktionslinien hochgefahren. Gegen das Abkommen wehren sich die Metallgewerkschaft FIOM und Italiens stärkste Gewerkschaftsdachorganisation CGIL.

Paolo Ferrero:
"Die kommende Woche wird ein markantes Zeichen in der Geschichte unseres Landes hinterlassen. Wie die Liberazione (Anm.d.Ü.: Zeitung von Partito della Rifondazione Comunista) in diesen Wochen klar aufgezeigt hat, ist die mafiöse Erpressung Marchionnes, der das Produktionsverhältnis ins Zentrum stellt, von grundsätzlicher, politischer Bedeutung.
Der Widerruf der Möglichkeit, dass Fabrikarbeiter sich gewerkschaftlich organisieren können, ist nicht nur ein Angriff auf die Errungenschaften der 70er Jahre, sondern gleich ein Angriff auf die Verfassung unseres Landes.

Weiterlesen: Paolo Ferrero: Solidarität mit Fiom - Generalstreik!

2011 kommt es zu neuen finanziellen Belastungen für die Mehrheit der Bevölkerung. Der Beitragssatz für die gesetzlichen Krankenkassen wird von 14,9 auf 15,5 Prozent steigen. Wenn dies den Kassen nicht reicht, werden sie die sogenannten Zusatzbeiträge erhöhen. Die Energiekonzerne kündigen massive Strompreiserhöhungen an. Hartz-IV-Empfängern wird das Elterngeld gestrichen, ebenso Eltern die monatlich mehr als 1 200 Euro netto verdienen. Die Rohstoffpreise von Baumwolle haben sich im letzten Jahr verdoppelt. Dies wird eine Verteuerung der Textilien zur Folge haben. Die Bäcker wollen die Brot- und Brötchenpreise erhöhen. Der Immobilienverband Deutschland rechnet bei den Mieten mit einem durchschnittlichen Anstieg von 2,5 Prozent für dieses Jahr. Das Handelsblatt schreibt: "Die Verbraucherpreise steigen wieder schneller". Und nicht zuletzt rechnet der Deutsche Städte- und Gemeindebund für das laufende Jahr mit einem Minus von 11 Milliarden Euro. Auch das wird Auswirkungen auf die Mehrheit der Bevölkerung haben, durch Schließungen von Jugendclubs, Frauenhäusern, Schwimmbädern, Bibliotheken und den weiteren Verfall der kommunalen Infrastruktur. Und all dies ist nur ein Teil, der kommenden Belastungen.

Weiterlesen: Protestgründe nehmen zu

05.01.2011: Wenn wir der Neujahrsrede der Kanzlerin Merkel folgen, dann können wir für das Jahr 2011 "mit Hoffnung in die Zukunft blicken". Sie zeigt nicht nur auf, dass es im vergangenen Jahr schon in allen Bereichen bergauf ging, ob in der Arbeitslosenstatistik, in der Bildung, der Stärkung des Euro. Sie stellt fest: "Wohlergehen und Wohlstand - das heißt nicht nur ‚mehr haben', sondern auch ‚besser leben'."

Weiterlesen: Veränderung braucht Viele

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zum Programm:

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