Schwarz-grün ist auch blau
Ein Kommentar von Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ
05.01.2020: In Österreich haben zwei ungleiche Partner einander gefunden. Das Koalitionsabkommen von ÖVP und Grünen ist fertig, die Ministerliste komplett. Der Kompromiss liegt in ihrem Koalitionsvertrag nicht darin, dass jeder in allen Punkten Abstriche macht, sondern dass jeder dem anderen Raum gibt für die Durchsetzung seiner Kernforderungen. Die ÖVP bekam deshalb weitgehend freie Hand bei den Themen Migration und Innere Sicherheit, die Grünen in der Klimapolitik, in der von einem stark aufgewerteten Umweltministerium unter der grünen Ministerin Leonore Gewessler aus umgesteuert werden soll. So könnte die Koalition zwischen der ÖVP und den Grünen auch zum Modell für Deutschland werden.
Kommentar von Janis Ehling
Kommentar von Lothar Geisler [1]
von Atilio Borón (*)
22.10.2019: Zehntausende demonstrierten am Samstag wieder gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei gegen Nordsyrien und gegen die Kriegsverbrechen der türkischen Armee und ihrer dschihadistischen Hilfstruppen. Im Vorfeld warnten Polizei und Medien vor »emotionalisierten« und »gewaltbereiten« Kurd*innen, die »ihre Konflikte nach Deutschland tragen«. Die Rede vom »importierten Konflikt« schließt die kurdische Bevölkerung von der politischen Teilhabe in Deutschland aus, sagt Dastan Jasim (*):
Ein Kommentar von Bettina Jürgensen
Stephan Krull zum bevorstehenden Gewerkschaftstag der IG Metall
mit einem Kommentar von Elson Concepción Pérez, Granma 



