Europa

16.10.2011: Von 7.-9. Oktober fand in Paris die Beratung der Vorsitzenden der EL-Parteien und anschließen die Vorstandssitzung der EL statt. Die Euro-Krise und der Kampf um Alternativen standen im Mittelpunkt der Tagung. Die Entwicklung in Griechenland, Zypern und Dänemark fand bei den Berichten aus den Ländern besondere Beachtung. AktivistInnen der Bewegung der Empörten aus Spanien und Griechenland informierten über ihre Erfahrungen. Eingeladen zur Vorstandstagung war Julio Garmendia Peña, Leiter der Europa-Abteilung im Zentralkomitee der KP Cubas, um über den Parteitag der PCC zu informieren und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien zu vertiefen. Für die DKP nahmen deren Vorsitzende Bettina Jürgensen und der stellvertretende Vorsitzende Leo Mayer teil.

Weiterlesen: Europäische Linke: Für die Bildung einer europäischen Front des Widerstands und der Alternative

alt14.10.2011: Österreichweit sind am Freitag die MetallarbeiterInnen in 200 Betrieben in einen Warnstreik getreten - erstmals in 25 Jahren. Die Metaller kämpfen für eine kräftige Lohnerhöhung: Sie fordern 5,5 Prozent Lohnerhöhung, während die Arbeitgeber zuletzt 3,65 Prozent plus 200 Euro Einmalzahlung anboten. Ganztägig bestreikt wird laut Metallergewerkschaft Pro-Ge u.a. das Opel-Werk in Wien-Aspern, das Voestalpine-Werk in Linz, MAN, BMW, Magna-Steyr in Graz, Otis, Kone, Schindler, Bosch Thyssen Krupp und BEWAG. Laut Gewerkschaft ist "... die Branche 2011 auf Rekordkurs. Umsätze und Produktivität sind selbst noch Anfang 2011 sprunghaft gestiegen. Die Ausschüttungen und Dividenden an die Eigentümer und Muttergesellschaften sind enorm. Im Gegenzug stöhnen die ArbeitnehmerInnen unter der Inflationsbelastung. Die Menschen haben sich eine nachhaltige und kräftige Lohnerhöhung verdient. Wir fordern daher für die rund 165.000 Beschäftigten eine Lohn- und Gehaltserhöhung von 5,5 Prozent als Abgeltung der Inflation und als fairen Anteil an dem von den ArbeitnehmerInnen erarbeiteten Wirtschaftswachstum und an der gestiegenen industriellen Produktivität".

Weiterlesen: Österreich streikt!

13.10.2011: Die Partei der Europäischen Linken hat von ihrer Vorstandstagung am vergangenen Wochenende zur Unterstützung der Mobilisierungen für den 15. Oktober aufgerufen. Wir dokumentieren den Aufruf:

Lasst uns am 15. Oktober für ein Europa mit mehr Demokratie, Solidarität und sozialer Wohlfahrt mobilisieren

Der Kampf gegen die von den europäischen Regierungen angenommenen Sparmaßnahmen baut einen wachsenden Widerstand überall in Europa auf, der an Stärke und gesellschaftlicher Unterstützung gewinnt. Diese Sparmaßnahmen bestehen in Kürzungen von Löhnen, von öffentlichen Diensten, der Steigerung der Steuern, die von den unteren Klassen der Gesellschaft bezahlt werden, Demontage von Dienstleistungen wie Bildung oder Gesundheitssystem.

Weiterlesen: Europäische Linke ruft für 15. Oktober auf

alt11.10.2011: Am 4. Oktober übergab der Richter Polys Polyviou aus Nikosia dem Präsidenten der Republik Zypern, Dimitris Christofias, seinen Bericht zu den eigenen Untersuchungen über die Explosion des Evangelos Florakis Marinestützpunkts bei Limassol am 11. Juli 2011, bei dem 13 Menschen ums Leben kamen und große Teile des Stützpunktes zerstört wurden. Als zentrales Ergebnis stellte Polyviou eine persönliche Verantwortung des Präsidenten Zypern für diesen Unglücksfall heraus und löste Forderungen nach dem Rücktritt des Präsidenten aus.

Weiterlesen: Zyperns AKEL zur Explosion des MARI-Marinestützpunkts

luxemburg_kommwahl_2011_abgeordnete_arton4710.10.2011: Erstmals seit den neunziger Jahren konnte die Kommunistische Partei Luxemburgs am 9. Oktober wieder in 3 Kommunalparlamente einziehen. In allen Gemeinden, in denen sie kandidierte, steigerte sie ihre Stimmenanteile. In Differdingen zieht nach Zugewinnen von 4,01 auf 4,84 Prozent Ali Ruckert, der Präsident der KPL, ins Kommunalparlament ein, in Esch Alzette, der zweitgrößten Stadt Luxemburgs der frühere Parlamentsabgeordnete Zénon Bernard (5,25% / 3,96%). In beiden Städten konnte auch die sozialistische déi Lénk ein Mandat gewinnen bzw. hinzugewinnen. In Esch errangen die traditionellen bürgerlichen Parteien CSV und DL nur noch 5 von 19 Mandaten, die LSAP bleibt stärkste Partei mit 9 Sitzen. In der Gemeinde Rümelingen, wo neben den Kommunisten nur die Sozial- und die Christdemokraten kandidierten, stieg das Ergebnis der KPL von 6,25 auf 9,29 Prozent, dort errang Edmond Peiffer einen Sitz.  In Sassenheim (2.90% / 2.69%) und in der Stadt Luxemburg (1,45% / 1,14%) konnten Stimmengewinne erzielt werden, obwohl dort nicht mit dem Einzug in die Parlamente zu rechnen war.

Weiterlesen: KP Luxemburgs - der erste große Wahlerfolg seit über 20 Jahren

26.09.2011: "Die Zitadelle der Rechten ist gefallen", sagte PCF-Nationalsekretär Pierre Laurent am gestrigen Abend. Bei den Senatswahlen am Sonntag haben die Konservativen eine schwere Niederlage erlitten. Nach den vorläufigen Endergebnissen errangen Sozialistische Partei, Linksfront und die Grünen erstmals in der Nachkriegsrepublik die Mehrheit im traditionell konservativ beherrschten Senat. Die Sozialistische Partei erklärte am Sonntag Abend: "Obwohl der Wahlmodus für uns nachteilig war, wird der Senat der Linken zufallen." Die Wahl erfolgte durch 72.000 Wahlmänner und -frauen aus den Regionen, Départements und Gemeinden. Bei den vergangenen Regional- und Kommunalwahlen (Kantonalwahlen Frankreich: Möglichkeit einer Linkswende erkennbar) hatte die Linke stark zugelegt und in fast allen Regionen und in 60 von 100 Départements die Mehrheit gewonnen.

Weiterlesen: Frankreichs Linke legt zu

alt20.09.2011:  Seit Errichtung ihres Nationalstaates hat die deutsche Bourgeoisie die deutsche Nationalität außerhalb ihres Machtbereiches stets im Rahmen einer großdeutschen völkischen Ideologie behandelt. Das Staatsbürgerschaftsrecht der BRD ist bis heute davon geprägt. In der Zeit des Kampfes gegen das sozialistische Lager in Osteuropa wurden die Deutschen dort als quasi Fünfte Kolonne bei der Zersetzung der jeweiligen Staatsautorität benutzt (z.B. in Polen) oder es wurden Abwerbungen und Fluchtbewegungen unterstützt, deren Schwerpunkt bis 1961 die DDR war - worauf vor kurzem in einem Beitrag der jungen Welt unser Genosse Steigerwald sehr klar und deutlich hinwies. Ein anderes Beispiel sind die 'Heim ins Reich' - Aktivitäten, die nicht nur seitens der deutschen Faschisten von 1933-1945 betrieben wurden. Auch die BRD setzte diese Politik - wenn auch ohne vordergründige rassische Propaganda - bis in die Jahre nach 2000 in Osteuropa fort.

Weiterlesen: Auch aus Rumänien - "Heim ins (BRD-)Reich"

Thessalonica_demo_International_Fair_100911_odysseasgr11.09.2011: Draußen ging die Polizei mit Tränengas gegen die DemonstrantInnen vor, drinnen appellierte Ministerpräsident Giorgos Papandreou an die Bevölkerung, weitere Opfer zu bringen. - Schäubles Finanzministerium spielt Pleite Griechenlands durch. - DKP-Vorsitzende Bettina Jürgensen verlangt Bruch mit dieser Logik.

Als Georgios Papandreou am gestrigen Samstagabend in der Messe von Thessaloniki vor das versammelte griechische Establisment von Unternehmern, Militärs, Politikern und orthodoxen Priestern trat, hielten ihm draußen die DemonstrantInnen ihre Losungen entgegen: „Nicht das griechische Volk hat die Schulden gemacht", "Wir haben nichts, wir zahlen nichts, wir verkaufen nichts, wir haben keine Angst", „Wir wollen in Würde hier leben“. Zehntausende waren den Aufrufen der Gewerkschaften, der politischen Linken und der Bewegung der „Empörten“ gefolgt und protestierten gegen die Sparpolitik.

Weiterlesen: Griechenland: Massendemonstration in Thessaloniki

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