Europa

02.11.2011: Ursprünglich war Halloween ein Herbstfest der Druiden im alten England. Die Menschen glaubten, dass in dieser Nacht die Hexen und Geister leibhaftig auf der Erde herumspuken. Einen Spuk anderer Art erlebten die Regierungschefs der EU in der Nacht von Halloween auf Allerheiligen: Ohne vorherige Ansage verkündete Griechenlands Regierungschef Papandreou, dass er das Volk über das soeben mit der EU und den Banken ausgehandelte "Hilfsprogramm" für Griechenland abstimmen lassen wird. Mit dieser Ankündigung kam das Gruseln über die Politiker und die Finanzmärkte: EU-Minister zeigen sich empört, dass das Volk entscheiden soll, Börsenkurse brechen weltweit ein, Bankaktien stürzen regelrecht ab, in den USA bricht die Investmentfirma MF Global zusammen. Denn es gibt Grund zur Annahme, dass es ein "Nein" zu den immer drakonischeren Sparmaßnahmen geben wird. Bei einer Umfrage der griechischen Tageszeitung To Vima haben sich 60 Prozent der Befragten gegen den in Brüssel ausgehandelten Schuldennachlass und das neue Sparprogramm ausgesprochen.

Weiterlesen: Abenddämmerung für Papandreou

31.10.2011: Am 27. Oktober hatte Papst Benedikt XVI. zu einem interreligiösen und interkonfessionellen Treffen für den Frieden in die mittelitalienische Stadt Assisi eingeladen. Erstmals richtete sich diese Einladung nicht nur an die Vertreter der Weltreligionen, sondern auch an fünf Persönlichkeiten aus dem Lager des "Atheismus", unter ihnen Walter Baier, der Ex-Vorsitzende der KPÖ und Koordinator des think tanks der Europäischen Linken, "transform! europe". (Rede in der Anlage)

Weiterlesen: Friedenstreffen: ".. ich glaube schon, dass der Papst die Gottesfrage überschätzt"

athen_201011_kke20.10.2011: Auch am zweiten Tag des Generalstreiks in Griechenland fanden wieder im gesamten Land Demonstrationen und Protestkundgebungen statt. Die größte Kundgebung fand in Athen direkt vor dem Parlament statt. Bis weit in die Nebenstraßen versammelten sich Demonstranten aus allen Schichten der Bevölkerung. Die kommunistisch orientierte Gewerkschaftsfront PAME blockierte auch an diesem Tag wieder in vorderster Front die Strasse vor dem Parlament. Schon gestern hatten Gruppen von Provokateuren versucht, vor allem die PAME-Kundgebung zu stören. An diesem Nachmittag griffen wieder vermummte Kräfte an, warfen Steine und Brandsätze in die Menge. Dabei wurde ein 53-jähriger Arbeiter getötet. Die DKP hat in einer Presseerklärung all den Menschen in Griechenland, die seit Monaten gegen das Diktat der Finanzmärkte, der EU und die Sparpläne ihrer eigenen Regierung protestieren, die uneingeschränkte Solidarität ausgesprochen und die Angriffe als gezielte Provokationen verurteilt.

Weiterlesen: Provokateure gegen die Massenprotest in Griechenland - ein Arbeiter getötet

16.10.2011: Von 7.-9. Oktober fand in Paris die Beratung der Vorsitzenden der EL-Parteien und anschließen die Vorstandssitzung der EL statt. Die Euro-Krise und der Kampf um Alternativen standen im Mittelpunkt der Tagung. Die Entwicklung in Griechenland, Zypern und Dänemark fand bei den Berichten aus den Ländern besondere Beachtung. AktivistInnen der Bewegung der Empörten aus Spanien und Griechenland informierten über ihre Erfahrungen. Eingeladen zur Vorstandstagung war Julio Garmendia Peña, Leiter der Europa-Abteilung im Zentralkomitee der KP Cubas, um über den Parteitag der PCC zu informieren und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien zu vertiefen. Für die DKP nahmen deren Vorsitzende Bettina Jürgensen und der stellvertretende Vorsitzende Leo Mayer teil.

Weiterlesen: Europäische Linke: Für die Bildung einer europäischen Front des Widerstands und der Alternative

alt14.10.2011: Österreichweit sind am Freitag die MetallarbeiterInnen in 200 Betrieben in einen Warnstreik getreten - erstmals in 25 Jahren. Die Metaller kämpfen für eine kräftige Lohnerhöhung: Sie fordern 5,5 Prozent Lohnerhöhung, während die Arbeitgeber zuletzt 3,65 Prozent plus 200 Euro Einmalzahlung anboten. Ganztägig bestreikt wird laut Metallergewerkschaft Pro-Ge u.a. das Opel-Werk in Wien-Aspern, das Voestalpine-Werk in Linz, MAN, BMW, Magna-Steyr in Graz, Otis, Kone, Schindler, Bosch Thyssen Krupp und BEWAG. Laut Gewerkschaft ist "... die Branche 2011 auf Rekordkurs. Umsätze und Produktivität sind selbst noch Anfang 2011 sprunghaft gestiegen. Die Ausschüttungen und Dividenden an die Eigentümer und Muttergesellschaften sind enorm. Im Gegenzug stöhnen die ArbeitnehmerInnen unter der Inflationsbelastung. Die Menschen haben sich eine nachhaltige und kräftige Lohnerhöhung verdient. Wir fordern daher für die rund 165.000 Beschäftigten eine Lohn- und Gehaltserhöhung von 5,5 Prozent als Abgeltung der Inflation und als fairen Anteil an dem von den ArbeitnehmerInnen erarbeiteten Wirtschaftswachstum und an der gestiegenen industriellen Produktivität".

Weiterlesen: Österreich streikt!

13.10.2011: Die Partei der Europäischen Linken hat von ihrer Vorstandstagung am vergangenen Wochenende zur Unterstützung der Mobilisierungen für den 15. Oktober aufgerufen. Wir dokumentieren den Aufruf:

Lasst uns am 15. Oktober für ein Europa mit mehr Demokratie, Solidarität und sozialer Wohlfahrt mobilisieren

Der Kampf gegen die von den europäischen Regierungen angenommenen Sparmaßnahmen baut einen wachsenden Widerstand überall in Europa auf, der an Stärke und gesellschaftlicher Unterstützung gewinnt. Diese Sparmaßnahmen bestehen in Kürzungen von Löhnen, von öffentlichen Diensten, der Steigerung der Steuern, die von den unteren Klassen der Gesellschaft bezahlt werden, Demontage von Dienstleistungen wie Bildung oder Gesundheitssystem.

Weiterlesen: Europäische Linke ruft für 15. Oktober auf

alt11.10.2011: Am 4. Oktober übergab der Richter Polys Polyviou aus Nikosia dem Präsidenten der Republik Zypern, Dimitris Christofias, seinen Bericht zu den eigenen Untersuchungen über die Explosion des Evangelos Florakis Marinestützpunkts bei Limassol am 11. Juli 2011, bei dem 13 Menschen ums Leben kamen und große Teile des Stützpunktes zerstört wurden. Als zentrales Ergebnis stellte Polyviou eine persönliche Verantwortung des Präsidenten Zypern für diesen Unglücksfall heraus und löste Forderungen nach dem Rücktritt des Präsidenten aus.

Weiterlesen: Zyperns AKEL zur Explosion des MARI-Marinestützpunkts

luxemburg_kommwahl_2011_abgeordnete_arton4710.10.2011: Erstmals seit den neunziger Jahren konnte die Kommunistische Partei Luxemburgs am 9. Oktober wieder in 3 Kommunalparlamente einziehen. In allen Gemeinden, in denen sie kandidierte, steigerte sie ihre Stimmenanteile. In Differdingen zieht nach Zugewinnen von 4,01 auf 4,84 Prozent Ali Ruckert, der Präsident der KPL, ins Kommunalparlament ein, in Esch Alzette, der zweitgrößten Stadt Luxemburgs der frühere Parlamentsabgeordnete Zénon Bernard (5,25% / 3,96%). In beiden Städten konnte auch die sozialistische déi Lénk ein Mandat gewinnen bzw. hinzugewinnen. In Esch errangen die traditionellen bürgerlichen Parteien CSV und DL nur noch 5 von 19 Mandaten, die LSAP bleibt stärkste Partei mit 9 Sitzen. In der Gemeinde Rümelingen, wo neben den Kommunisten nur die Sozial- und die Christdemokraten kandidierten, stieg das Ergebnis der KPL von 6,25 auf 9,29 Prozent, dort errang Edmond Peiffer einen Sitz.  In Sassenheim (2.90% / 2.69%) und in der Stadt Luxemburg (1,45% / 1,14%) konnten Stimmengewinne erzielt werden, obwohl dort nicht mit dem Einzug in die Parlamente zu rechnen war.

Weiterlesen: KP Luxemburgs - der erste große Wahlerfolg seit über 20 Jahren

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