Der Kommentar

Frauen FriedenBettina Jürgensen zum Internationalen Frauentag  

08.03.2022: An diesem Internationalen Frauentag den Blick auf Frauen im Kampf für den Frieden zu lenken, ist angesichts des Krieges von Russland gegen die Ukraine kein rückwärtsgewandtes, gar nostalgisches Denken. Es tut not, darüber nachzudenken, wie Bewegungen zu unterschiedlichen Themen gemeinsam aktiv werden können, um Kriege zu verhindern! Nicht (nur) weil wir gemeinsam aktiv werden wollen, sondern weil wir gemeinsam aktiv werden müssen!

13.02.2022: Als "Iron Lady" - Eiserne Lady - ist die damalige britische Präsidentin Thatcher 1986 in einen Panzer gestiegen und hat sich ablichten lassen. Und sie hat seitdem einige, ebenso schlechte und sich militaristisch darstellende Nachahmerinnen gefunden. Doch wir wollen keine 'Iron Ladies', denn emanzipatorische Entwicklung braucht den Frieden, kommentiert Bettina Jürgensen.

Kerem PortraitEin Kommentar von Kerem Schamberger zum Angriff des IS in Nordostsyrien und die Haltung der Bundesregierung.    

01.02.2022: In der Opposition war der Irak-Einsatz der Bundeswehr für Annalena Baerbock (Grüne) völkerrechtswidrig – als Außenministerin sieht sie das nun anders. Der Islamischer Staat sei noch lange nicht besiegt, deswegen müsse der Einsatz der Bundeswehr weitergehen.

Kerem.DankDie Münchner Staatsanwaltschaft überzog Kerem Schamberger mit einer Welle von Prozessen. Rund ein Dutzend Verfahren leierte die Münchner Staatsanwaltschaft gegen Schamberger an. Die Anklagen reichten vom Zeigen der Fahne der kurdischen Selbstverteidigungskräfte YPG/YPJ über den Vorwurf der Veröffentlichung des Durchsuchungsbeschlusses für seine Wohnung auf Facebook bis zur angeblich strafbaren Veröffentlichung eines Beschlusses des Amtsgerichts Aachens. Er wurde letztendlich zu einer Geldstrafe von 3.150 Euro verurteilt. Kerem bat zur Deckung der Strafe und der Anwaltskosten um Unterstützung. Jetzt legt er eine Abrechnung der eingegangenen Unterstützungsgelder vor.

Scholz Agenda2010Bettina Jürgensen zur neuen Bundesregierung und ihren Minister*innen.  

09.12.2021: Nun ist es also vollbracht: Drei Parteien finden einen Koalitionsvertrag. Die "Ampel-Koalition" steht. Ein kurzes geheimes Techtelmechtel im Hinterzimmer und man will "Mehr Fortschritt wagen". Gestern wurde Olaf Scholz mit 395 von 707 Stimmen zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Am Nachmittag erhielten er und die Ministerinnen und Minister seiner Regierung ihre Ernennungsurkunden vom Bundespräsidenten. "Die Führung ist jetzt da", sagte Scholz.

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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
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EBI Assoziierungsabkommen EU Israel"Gerechtigkeit für Palästina" hat eine Europäische Bürgerinitiative gestartet. Ziel: Aussetzung des Assoziierungsabkommens der EU mit Israel ++ Deutschland blockiert bisher Maßnahmen der EU
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