Nepal: Erstmals ein Frau als Präsidentin
30.10.2015: Am Mittwoch wurde die bekannte Frauenrechtlerin und Kommunistin Bidhya Devis Bhandari zur Präsidentin Nepals gewählt. In der vorherigen Woche war bereits mit Onsari Gharti ebenfalls erstmals eine Frau zur Parlamentssprecherin gewählt worden. Vor drei Wochen hatte die neue Regierung unter dem kommunistischen Premierminister Khadga Prasad Oli die Arbeit aufgenommen. Seit der Annahme der neuen, säkularen Verfassung unterstützt Indien separatistische Aufstände und blockiert die Versorgung des Landes mit Treibstoff und Lebensmittel.
24.10.2015: Das folgende ist eine Übersetzung der
22.10.2015: Nach fast zehn Jahren unter dem konservativen Regierungschef Stephen Harper haben sich die Kanadier für einen Regierungswechsel entschieden. Der bisherige Premierminister Harper hatte vor allem wegen der schwächelnden Wirtschaft und seiner harten Haltung in der Flüchtlingskrise an Unterstützung verloren. Seine Unterstützung für die Öl- und Gasindustrie und seine klimafeindliche Politik stießen auf wachsende Ablehnung. Ebenso die Unterzeichnung des Investitions- und Freihandelsabkommens CETA mit der EU. Der künftige Regierungschef Justin Trudeau kommt von der Liberalen Partei. Das "Council of Canadians", eine der großen sozialen Bewegungen Kanadas, begrüßt den Regierungswechsel und kündigt "harte Arbeit" für die Durchsetzung eines politischen Wechsels an.
20.10.2015: Seit Tagen wird in den deutschen und europäischen Leitmedien von einer neuen Welle der Gewalt“ in Israel, dem Westjordanland und dem Gaza-Streifen geschrieben. „Radikale palästinensische Jugendliche“ begehen angeblich reihenweise „Messerattacken“ auf friedliche Israelis und verbreiten damit Angst und Schrecken. Manche sprechen vom Beginn einer „dritten Intifada“. Diese „Nachrichten“-Wiedergabe ist völlig einseitig.
28.09.2015: Jetzt greift auch Frankreich militärisch in Syrien ein. Am Sonntagmorgen hat die französische Luftwaffe erstmals Positionen der Milizen des 'Islamischen Staat' bombardiert. "Mit seinen Bomben wird der Westen immer wieder Unschuldige töten. Und Terroristen züchten", sagt Jürgen Todenhöfer. Frankreichs Präsident Hollande fordert aber neuerdings auch eine politische Lösung für das "Chaos in Syrien" bei dem "niemand ausgeschlossen" werden solle. Auch Bundeskanzlerin Merkel meint, dass mit Syriens Präsident Assad gesprochen werden müsse. Fred Schmid schreibt:
18.09.2015: Nach einem entsprechenden Beschluss der Vollversammlung des regierenden linken Parteienbündnisses "Frente Amplio" (FA), hat die Regierung Uruguays den Ausstieg aus den Verhandlungen zum Internationalen Dienstleistungsabkommen (TISA) bekanntgegeben.
08.09.15: Das Sommerloch wurde in diesem Jahr von den medialen Peking-Astrologen ausgefüllt. Den Crash an den chinesischen Börsen, den Exportrückgang im Juli und die Abwertung des Yuans stilisierten sie zu wahren Katastrophenszenarien in Bezug auf die chinesische Ökonomie hoch: „Der Riese stolpert“, „Chinesische Krankheit“, „Die rote Gefahr“, „Gefahr für alle“ … Eine wirkliche Katastrophe ist in der Tat das Explosionsunglück von Tianjin – auch weil sie offenbart, dass der Kampf gegen die Korruption trotz verstärkter Anstrengungen noch längst nicht gewonnen ist. Der Ausgang dieses Kampfes aber dürfte über die Zukunft der chinesischen KP entscheiden.



