Internationales

Assad19.12.2016: Der Sieg der syrischen Armee und ihrer Verbündeten über die Rebellen in Ost-Aleppo bedeutet einen Wendepunkt im Syrien-Krieg. Militärische Kräfte werden frei, die jetzt an anderen Fronten im Land konzentriert werden können. In dieser Situation hat Syriens Präsident Bashar al-Assad erklärt, dass die föderale kurdische Zone in Nordsyrien nur "vorübergehend" sei. Dagegen bekräftigt der Co-Vorsitzende der kurdischen PYD die Forderung nach einem demokratischen, föderalen und dezentralisierten Syrien. Assad spalte Syrien, wenn er nicht darauf eingehe, warnt Salih Muslim.

israel tamar a tamar z18.12.2016: Zum dritten Mal hat ein Militärgericht in Israel am 12. Dezember zwei junge Frauen, die 18 jährige Tamar Alon aus Tel Aviv und die 19 jährige Tamar Ze’evi aus Jerusalem, zu Gefängnis verurteilt, weil sie nach einem Einberufungsbefehl zum Armeedienst bei ihrer Vorstellung in der Militärbasis Tel Hashomer erklärt haben, den Wehrdienst zu verweigern, weil sie nicht an der Unterdrückung des palästinensischen Volkes teilnehmen wollen.

von Can Polat, Kommandant und Sprecher der YPG  
exklusiv für kommunisten.de  

Can-Polat YPG16.12.2016: Ost-Aleppo ist gefallen, doch ein Blick auf die vielfältigen Gründe, die diesem Fall den Weg geebnet haben, wird zeigen, dass dies unvermeidbar war - und das nicht weil die Baath-Streitkräfte stärker als die islamistischen Gruppen wären, sondern aufgrund dutzender Faktoren, die den ersten Fall der Stadt 2012 begleitet haben und den heutigen zweiten Fall auch begleiten.

Fidel-Castro karibik-news28.11.2016| update 02.12.2016: Die Anteilnahme am Tod Fidel Castros geht weit über die Linke hinaus und überschreitet politische und weltanschauliche Grenzen. Fidel war ein Symbol der internationalen Solidarität, äußerte die Generalsekretärin der UNESCO in ihrem Kondolenzschreiben. Papst Franziskus übermittelte der cubanischen Bevölkerung seine Anteilnahme am Tode Fidels. Fidel und seine MitkämpferInnen haben "das Projekt einer gerechten Gesellschaft in Gang gesetzt, das bis heute seines Gleichen sucht", heißt es beim Institut für Theologie und Politik unter der Überschrift "Kein Nachruf", denn "die Revolution steht aus" (siehe unten).
update 02.12.2016: Rede von Raúl Castro am 29.11.2016. | Rede von Alexis Tsipras

Nicaragua fsln208.11.2016: Daniel Ortega hat mit 72,5% die Präsidentschaftswahl gewonnen. Auch die Parlamentswahl hat die Frente Sandinista (FSLN) mit Zweidrittel-Mehrheit für sich entschieden. Die Mehrheit der Bevölkerung Nicaraguas setzt darauf, dass mit Ortega die Politik der sozialen Inklusion fortgesetzt wird. Daniel Ortega und die neue Vizepräsidentin Rosario Murillo erklärten, dass sie mit Hilfe Gottes für ein Nicaragua der Versöhnung, der Gerechtigkeit und des Frieden arbeiten werden. Die USA planen Sanktionen gegen Nicaragua.

Brasil PT02.11.2016: Die Rechtsentwicklung in Brasilien hat sich vertieft. Nach der verheerenden Niederlage der Arbeiterpartei in der ersten Runde der Kommunalwahlen wurde die Stichwahl am Sonntag (30.10.) erneut zum Debakel für die Linke. Jetzt wird es der brasilianischen Rechten darum gehen, Luiz Inácio Lula da Silva, kurz 'Lula' auszuschalten. Denn trotz Diffamierungskampagnen rechter Medien ist Lulas Popularität bis heute ungebrochen. Bei Umfragen liegt er regelmäßig vor anderen möglichen Bewerbern für die 2018 regulär anstehenden Präsidentschaftswahlen.

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Geschafft: Mehr als eine Million Unterschriften

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Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
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