Internationales

Kolumbien Referendum Paz-si29.08.2016: Anfang Oktober wird die Bevölkerung Kolumbiens über das zwischen der linken Guerillaorganisation FARC und der Regierung abgeschlossene Friedensabkommen abstimmen. "Der Krieg mit den Waffen ist beendet, jetzt beginnt der Kampf der Ideen", sagt Iván Márquez, Delegationsleiter der FARC.

Mauricio Macri-Michel Temer-Horacio CartesBrasilien als "Rammbock" für geopolitisches Rollback 
22.08.2016: Seit Wochen geht der Streit über die Präsidentschaft im südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur. Venezuela ist turnusmäßig an der Reihe. Doch Argentinien und Brasilien stellen sich quer. Brasiliens Übergangsregierung wollte sogar die Regierung Uruguays bestechen, um diese auf ihre Seite zu ziehen. Die "beschämendste Episode der brasilianischen Außenpolitik", schreibt José Reinaldo Carvalho von der Kommunistischen Partei Brasiliens PCdoB. Für Rodrigo Cabezas von der Sozialistischen Einheitspartei Venezuelas PSUV geht es darum, den Mercosur zu lähmen und die Region auf die Transpazifische Partnerschaft TPP zu orientieren.

Stehr Castro13.08.2016: Fidel Castro, Kubas langjähriger Staatschef und Revolutionsführer, feiert heute seinen 90. Geburtstag. Heinz Stehr, ehemaliger Parteivorsitzender der DKP, hat ihm einen sehr persönlichen Glückwunsch gesendet.

Lieber Genosse Fidel,

jetzt hast Du das 90. Lebensjahr beendet. Was für ein Leben!
Dein Wirken hat historische Dimensionen, es war und ist Motivation für so viele Menschen dieser Welt, es steht für Konsequenz, für Klugheit und Weisheit! Es verbindet den Kampf gegen Unrecht mit dem Wirken für konstruktive Veränderungen und verknüpft dies mit notwendigen Zukunftsvisionen für eine andere Welt.

Brasil Demo-Rio 2016-07-31 103.08.2016: Auch wenn Brasilien hierzulande aus den Medien weitgehend verschwunden ist, so bedeutet das nicht, dass es keine Proteste mehr gegen den Staatstreich geben würde. Kurz vor Eröffnung der Olympischen Spiele und wenige Wochen vor der endgültigen Entscheidung des Senats über eine Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff sind am vergangenen Sonntag Hunderttausende auf die Straße gegangen. Weitere Mobilisierungen sind für die Eröffnung der Olympischen Spiele geplant.

25.07.2016: "Anstatt Schritte zur Demokratisierung zu unternehmen, zielt die AKP darauf ab, ihre dominierende Rolle zu festigen und den Genozid an der kurdischen Bevölkerung zu intensivieren", heißt es in einer Erklärung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zur Situation nach dem gescheiterten Militärputsch. Die PKK tritt für die Bildung eines radikal-demokratischen Blocks ein. Selahattin Demirtas, Co-Vorsitzender der Demokratische Partei der Völker (HDP), bezeichnete in einem Interview (siehe unten) den versuchten Putsch als "Putschversuch von Putschisten gegen Putschisten“ und ruft zu einem verstärkten Kampf für die Demokratie auf.

Tuerkei Putsch117.07.2016: Erklärungsversuch einer verwirrenden Nacht in der Türkei. 
Die Nacht vom 15. Juli auf den 16. Juli 2016 in der Türkei war außergewöhnlich, verwirrend und erschreckend. Ein sog. »Rat für Frieden in der Heimat« (Yurtta Sulh Konseyi) einiger Putschistengeneräle war dafür verantwortlich. Ihr Putschversuch, dem über 260 Menschen zum Opfer fielen, scheiterte und wirft Fragen auf, die nicht einfach und nur mit einer Sicht alleine auf die Türkei zu beantworten sind. Von Murat Cakir

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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

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