25.03.2015: Mit einer Rekordbeteiligung von über 140 linken Parteien und Organisationen aus 40 Ländern, 436 internationalen und etwa 300 nationalen Teilnehmern fand vom 12.-14. März das dreitägige internationale Seminar „Die Parteien und eine neue Gesellschaft“ statt. Für die marxistische linke war Rainer Schulze der Einladung durch die veranstaltende Partei der Arbeit Mexicos gefolgt.

Kerem Schamberger (marxistische linke) berichtet aus Kurdistan

update, 22.03.2015, 22:00 Uhr

Newroz-Feier – Ein Signal für den Frieden

Nun ist sie vorbei, die mit Spannung erwartete Newroz-Feier 2015. Die Eindrücke überwerfen sich: Mit 10.000 Jugendlichen durch die Stadt demonstrieren, heftiger Regensturm und die Verlesung von Öcalans Neujahrsbotschaft. Aber eines nach dem anderen: Begonnen hatte der Newroz-Tag für uns vor dem Stadteilbüro der DBP im Baglar-Viertel. Dort startete eine von vielen Jugenddemonstrationen der YDG-H (Patriotisch-Revolutionäre Jugendbewegung) zum Festivalgelände. Wir starteten mit knapp 1.000 anderen kämpferischen Jugendlichen und als wir, durch die Viertel ziehend, ankamen, waren wir mehr als 10.000 junge Frauen und Männern, die unter „Kurdistan wird zum Grab des Faschismus“-Rufen auf den Platz einzogen.

18.02.2015: Rede des Vizepräsidenten von Bolivien, Álvaro García Linera, bei der Amtseinführung von Präsident Evo Morales am 22. Januar 2015 im Parlament:

Wir Bolivianer und der größte Teil Lateinamerikas durchleben gegenwärtig ein außergewöhnliches Jahrzehnt von Kämpfen und großen Errungenschaften für die Völker. Die Mobilisierung von Volks-, Indigenen- Bauern-, Arbeiter- und Jugendbewegungen haben die politischen und wirtschaftlichen Strukturen verändert, verändern sie weiterhin und eröffnen somit Raum für die größte Anzahl fortschrittlicher und revolutionärer Regierungen in unserer Geschichte.

02.02.2015: Am 15. September startete der IS (Islamischer Staat) einen Vernichtungsangriff auf den Kanton Kobanê in Rojava und konnte Dank der Unterstützung durch die Türkei bis in weite Teile des Stadtzentrums vordringen. 200.000 Menschen flohen im Zuge dieser Offensive aus der Stadt. Der Staatspräsident der Türkei Recep Tayyip Erdogan ließ keine Gelegenheit ungenutzt, die Verteidigung Kobanês als gescheitert zu erklären. Auch aus den USA kamen Töne, die den Fall Kobanês vorhersehen wollten.

07.01.2015: Palästina werde spätestens im März Mitglied des in Den Haag ansässigen Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) sein, sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb am 2. Januar in einem Interview mit einem libanesischen Sender. Am gleichen Tag übergab die Palästinensische Beobachtermission bei der UNO einen entsprechenden Antrag bei dem für Rechtsfragen zuständigen stellvertretenden UNO-Generalsekretär.

25.12.2014: Ecuador hat die Zusammenarbeit mit Deutschland im Bereich des Umweltschutzes aufgekündigt. „Wenn die deutsche Regierung glaubt, dass sie, weil sie Geld für die Zusammenarbeit gibt, das Recht hätte, hierher zu kommen und die Lage zu kontrollieren sowie das Wort der Behörden Ecuadors über den Yasuní-Nationalpark in Zweifel zu ziehen, ziehen wir es vor, ihr das Geld zurückzugeben“, sagte der Außenminister des südamerikanischen Landes, Ricardo Patiño. Ecuador werde die sieben Millionen Euro an die Bundesregierung zurückgeben, welche diese in dem südamerikanischen Land in gemeinsame Umweltschutzprojekte investiert hatte. Und er fügte hinzu: „mit Zinsen“.

18.12.2014: Mit geradezu historischen Ansprachen haben die Präsidenten Kubas und der USA, Raúl Castro und Barack Obama, am Mittwoch das bilaterale Verhältnis neu definiert. Nach einem Austausch von Gefangenen kündigten beide Staatschefs weitreichende Veränderungen an. So sollen die diplomatischen Beziehungen wieder in vollem Maße aufgenommen werden. Am Dienstag hatten Castro und Obama rund eine Stunde lang telefoniert. Es war der erste direkte Kontakt auf dieser Ebene seit der kubanischen Revolution 1959.

15.12.2014: Was in den hiesigen Medien als klarer Wahlsieg für Japans neoliberalen Regierungschef Abe bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 14. Dezember dargestellt wurde, sieht bei genauerem Hinsehen erheblich differenzierter aus. Die Japanische Kommunistische Partei (JKP), die im Wahlkampf als entschiedene Gegnerin von Abes an den neoliberalen und sozialfeindlichen Rezepten des einstigen US Präsidenten Reagan orientierten Wirtschaftspolitik („Abenomics“), aber auch seiner Bestrebungen zur Wiederherstellung des japanischen Militarismus und zur Abschaffung der pazifistischen Vorschriften in der japanischen Verfassung aufgetreten ist, konnte einen deutlichen Wahlerfolg verbuchen: sie konnte die Zahl ihrer Unterhausmandate von bisher acht und 21 erhöhen, also fast verdreifachen.