Internationales

Stehr Castro13.08.2016: Fidel Castro, Kubas langjähriger Staatschef und Revolutionsführer, feiert heute seinen 90. Geburtstag. Heinz Stehr, ehemaliger Parteivorsitzender der DKP, hat ihm einen sehr persönlichen Glückwunsch gesendet.

Lieber Genosse Fidel,

jetzt hast Du das 90. Lebensjahr beendet. Was für ein Leben!
Dein Wirken hat historische Dimensionen, es war und ist Motivation für so viele Menschen dieser Welt, es steht für Konsequenz, für Klugheit und Weisheit! Es verbindet den Kampf gegen Unrecht mit dem Wirken für konstruktive Veränderungen und verknüpft dies mit notwendigen Zukunftsvisionen für eine andere Welt.

Brasil Demo-Rio 2016-07-31 103.08.2016: Auch wenn Brasilien hierzulande aus den Medien weitgehend verschwunden ist, so bedeutet das nicht, dass es keine Proteste mehr gegen den Staatstreich geben würde. Kurz vor Eröffnung der Olympischen Spiele und wenige Wochen vor der endgültigen Entscheidung des Senats über eine Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff sind am vergangenen Sonntag Hunderttausende auf die Straße gegangen. Weitere Mobilisierungen sind für die Eröffnung der Olympischen Spiele geplant.

25.07.2016: "Anstatt Schritte zur Demokratisierung zu unternehmen, zielt die AKP darauf ab, ihre dominierende Rolle zu festigen und den Genozid an der kurdischen Bevölkerung zu intensivieren", heißt es in einer Erklärung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zur Situation nach dem gescheiterten Militärputsch. Die PKK tritt für die Bildung eines radikal-demokratischen Blocks ein. Selahattin Demirtas, Co-Vorsitzender der Demokratische Partei der Völker (HDP), bezeichnete in einem Interview (siehe unten) den versuchten Putsch als "Putschversuch von Putschisten gegen Putschisten“ und ruft zu einem verstärkten Kampf für die Demokratie auf.

Tuerkei Putsch117.07.2016: Erklärungsversuch einer verwirrenden Nacht in der Türkei. 
Die Nacht vom 15. Juli auf den 16. Juli 2016 in der Türkei war außergewöhnlich, verwirrend und erschreckend. Ein sog. »Rat für Frieden in der Heimat« (Yurtta Sulh Konseyi) einiger Putschistengeneräle war dafür verantwortlich. Ihr Putschversuch, dem über 260 Menschen zum Opfer fielen, scheiterte und wirft Fragen auf, die nicht einfach und nur mit einer Sicht alleine auf die Türkei zu beantworten sind. Von Murat Cakir

Brasil PT-Germany05.06.2016: Mit einem Staatsstreich haben die reaktionären »Eliten« in Politik, Wirtschaft und Justiz Brasiliens die Regierung übernommen und den korrupten Michel Temer ins Amt des Regierungschefs geschoben. Dieser Putsch vertieft die politische Krise im Land und ruft täglich Proteste der Bevölkerung in allen Teilen des Landes hervor. Aber auch außerhalb Brasiliens wächst die Solidarität mit Dilma Rousseff und den demokratischen Kräften Brasiliens. In München informierte Erica Caminha Hassmann im Namen der PT über die Situation in ihrem Land.

CPIM Kerala Auto31.05.2016: Im indischen Bundesstaat Kerala hat ein Bündnis linker Parteien, die Linke Demokratische Front (LDF), geführt von der Kommunistischen Partei Indiens (Marxistisch) nach fünf Jahren mit einem großen Vorsprung bei den Wählerstimmen und Parlamentssitzen (91 Sitze von 140) wieder eine Mehrheit im Parlament errungen. Die LDF hat entschieden, das Polit-Büro-Mitglied der CPI(M), Genosse Pinarayi Vijayan, zum Ministerpräsidenten von Kerala zu wählen.

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Geschafft: Auch Deutschland überspringt die Schwelle
Trotzdem weiter unterzeichnen

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
zum Text hier
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