Internationales

Venezuela-esperanza-201602.05.2016:  Geht der progressive Zyklus in Lateinamerika zu Ende? Diese Frage stand im Zentrum des XX. Internationalen Seminars der Partei der Arbeit Mexicos. Mit neuen Methoden des Staatstreichs sollen vor allem die Regierungen Venezuelas, Brasiliens und Argentiniens wieder auf neoliberalen Kurs und Unterstützung der US-Politik gebracht werden. "Der progressive Zyklus wird in Venezuela entschieden" – das war die Meinung in vielen Diskussionsbeiträgen.

Weiterlesen … "Der progressive Zyklus wird in Venezuela entschieden"

XX-Seminario 033007.04.2016: Vom 10. – 12. März fand das XX. Internationale Seminar der Partei der Arbeit Mexicos (PT Mexico) statt. Standen bisher die Fortschritte, Erfolge und Erfahrungen der Linksregierungen auf dem lateinamerikanischen Kontinent im Mittelpunkt der jährlich stattfindenden Seminare, so war dieses Treffen von den Debatten über die jüngsten Niederlagen der Linken geprägt. Geht der progressive Zyklus zu Ende? Mit dieser Frage beschäftigten sich zahlreiche Delegierte. Leo Mayer und Rainer Schulze, die für die marxistische linke teilnahmen, berichten:

Weiterlesen … XX. Internationales Seminar: Geht der progressive Zyklus zu Ende?

21.03.2016: Bei dem jüngsten Bombenanschlag in Istanbul wurden nach offiziellen Mitteilungen 4 Menschen getötet und 39 weitere verletzt. Die Toten waren noch nicht geborgen, da stand für die türkische Regierung bereits fest, dass die PKK hinter dem Anschlag steckt. Das türkische Regime will damit das mörderische Vorgehen gegen die kurdische Bevölkerung, die Angriffe auf Journalisten und die Pressfreiheit, die Massenverhaftungen und die Verfolgung von Abgeordneten der Demokratische Partei der Völker (HDP) legitimieren. Allerdings musste der türkische Innenminister Efkan Ala kurz darauf zugeben, dass der 'Islamische Staat' für das Bombenattentat verantwortlich ist. Die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) hat unmittelbar nach dem Selbstmordattentat in Istanbul den Anschlag verurteilt und deutlich gemacht, dass sie Aktionen, die sich gegen Zivilisten richten, verurteilt.

Weiterlesen … KCK: Wir verurteilen alle Aktionen, die gegen Zivilisten gerichtet sind

Berta-Cáceres04.03.2016: Sie hat die Weltbank und China gestoppt. Sie hat sich über zwei Jahrzehnte für indigene Rechte in ihrem Heimatland eingesetzt. Sie hat lautstark gegen Regierung und Oligarchen in Honduras protestiert. Dafür hatte Berta Cáceres in der Vergangenheit nicht nur Preise, sondern immer wieder Morddrohungen erhalten. In der Nacht zum Donnerstag (3. März) ist die Sprecherin des Komitees der popularen und indigenen Organisationen Honduras (COPINH) in ihrem Haus ermordet worden.

Weiterlesen … Berta Cáceres ermordet

28.02.2016: Die zwölfte Verhandlungsrunde zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) wird verlängert. 2016 sollen die TTIP-Verhandlungen beendet werden. Zentraler Punkt dieser Runde sind die Schiedsgerichte für den Investitionsschutz. Dass die Staaten bei diesen Investor-Staat-Schiedsverfahren nichts zu gewinnen haben, zeigt der jüngste "Sieg" Australiens gegen den Tabakkonzerns Philip Morris. Ein Pyrrhus-Sieg.

Weiterlesen … Australien "siegt" gegen Philip Morris

12.02.2016: Das „Phänomen Bernie Sanders“ hat es in die Weltpresse geschafft. Nach den Vorwahlen der „Demokraten“ in den US-Bundesstaaten Iowa am 1. Februar und New Hampshire am 9. Februar konnte es niemand mehr übergehen oder totschweigen: ein neuer Trend scheint sich abzuzeichnen in den USA. Vor allem bei vielen  jungen Menschen. Kritik am Big Business, an der Wallstreet, am Establishment und die Forderung nach Änderung, nach einer anderen Politik, nach mehr sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit ist wieder „in“. Und eine beachtliche Anzahl von Menschen beginnt auch, sich dafür wieder selbst in Bewegung zu setzen und sich in das politische Geschehen einzumischen.

Weiterlesen … Überraschendes aus den USA

02.02.2016 In Genf haben unter Vermittlung der UNO die Verhandlungen über ein Ende des seit fünf Jahren dauernden Krieges in Syrien begonnen. Mit dabei das HNC, ein von Saudi-Arabien unterstütztes und dort ansässiges Bündnis bewaffneter, terroristischer und ziviler Gegner der syrischen Regierung. Ausgeschlossen wurde die kurdische PYD und die Vertreter von Rojava, obwohl deren bewaffnete Einheiten YPG und YPJ so effektiv wie keine andere Gruppe gegen den IS kämpfen. PYD-Co-Präsident Salih Muslim ist aus Genf wieder abgereist. Im Interview erklärt er warum.

Weiterlesen … Syrien-Gespräche in Genf ohne kurdische Vertreter

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Viva Palästina

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Nach einer längeren Unterbrechung konnten die Genoss:innen der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) ihre Solidaritätsarbeit in Gaza wieder aufnehmen

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
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