08.02.2014: Zu den neo-faschistischen Gruppen in Europa mit erheblichem Masseneinfluss gehört neben denen der Ukraine und der 'Goldenen Morgenröte' in Griechenland auch die ungarische Partei 'Jobbik'. Derzeit trommeln ihre Kräfte für einen weiteren Einfluss auf die politische Macht in Ungarn, denn am 6. April wird es Neuwahlen des Parlaments geben. Aus diesem Anlass analysierte die deutschsprachige ungarische Zeitung 'Pesterlloyd' Politik und Wahlaussichten der Jobbik:
Analysen
Kubas sozialistischer Weg
30.01.2014: Im Januar dieses Jahres hat Heinz Stehr wieder einmal Kuba besucht. Er war dabei, als der 55. Jahrestag der Einnahme der Hauptstadt Havanna durch die Revolutionstruppen gefeiert wurde. Das Foto links zeigt die 'Karawane der Freiheit', mit der am 13. Januar an den Einzug der Guerilleros um Fidel Castro am 8. Januar 1959 erinnert wurde. Heinz Stehr hat viele Gespräche führen können, u.a. auch mit Oscar Martinez Cordoves, dem stellvertretenden Leiter der Abteilung für internationale Beziehungen der KP Kubas (Foto unten). In diesem Artikel will Heinz Stehr über den Weg der KP Kubas seit dem 6. Parteitag und die Erfahrungen bei der Umsetzung der Beschlüsse informieren.
Kambodschas TextilarbeiterInnen und ihre Feinde
21.01.2014: Vordergündig gesehen könnte man zu dem Schluss kommen, dass es sich bei den heftigen gewerkschaftlichen Kämpfen in Kambodscha zur Jahreswende nur um eine Auseinandersetzung um Rechte der ArbeiterInnen im Widerstreit mit der Regierung unter Ministerpräsident Hun Sen handelte. So wird dann etwa in der UZ vom 10. Januar der Konflikt – zumindest sinngemäß – darauf reduziert, dass das 'verkommene Regime um Premierminister Hun Sen' die Zerschlagung der Gewerkschaften der TextilarbeiterInnen betreibe. Dabei spiegeln sich in diesem Konflikt alle großen Elemente dessen wider, was imperialistischen Kräfte weltweit betreiben.
Konjunkturperspektiven 2014: „Hoffnungsschimmer“ oder Zweckoptimismus
19.01.2014: Klammert man den Absturz im Krisenjahr 2009 aus – minus 5,1 Prozent – dann war es im Vorjahr das mickrigste Wachstum der deutschen Wirtschaft in den vergangenen zehn Jahren. Schlappe 0,4% Zuwachs des BIP, also faktisch Nullwachstum, berichtet das Statistische Bundesamt Mitte Januar 2014 bei Vorstellung der ersten BIP-Daten für 2013. Gegenüber dem Jahr 2012 mit + 0,7% hat sich das Wirtschaftswachstum fast halbiert. Im Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre waren es trotz Krisenjahr noch 1,2%. Und selbst das Mini-Wachstum kam nur zustande, weil die privaten Konsumausgaben real mit + 0,9% und die staatlichen Konsumausgaben mit + 1,1% leicht anstiegen.
Venezuelas 2013 : große chavistische Siege bei strukturellen Gefahren
31.12.2013: In Venezuela sind die Kommunalwahlen vom 8. Dezember zu einer vernichtenden Niederlage für die von der Opposition verfochtene These eines Plebiszits geworden. Es ist nicht gelungen, wie es hieß, "(Nicolás) Maduro aus (dem Präsidentenpalast) Miraflores zu entfernen". Auch die orchestrierte politische und mediale Propaganda der kontinentalen und globalen Rechten, die den endgültigen Zusammenbruch des Chavismus vorhergesagt hatte, lag daneben.
Neuer isw-report: Die Krise und die Spaltung Europas
27.12.2013: Zwanzig Jahre nach Inkrafttreten des Maastricht-Vertrages steckt das Projekt der Europäischen Union in seiner bisher schwersten Krise. Noch 2000 verkündeten die EU-Regierungschefs als Ziel für 2010, bis dahin sei Europa der "wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt". Statt Dynamik erlebt Europa indes Krise, Stagnation und Wirtschaftsschrumpfung. Blätter des Kapitals sprechen nun vom "kranken Kontinent".
Syriens 'Freie Armee' - eine Fiktion in Auflösung
24.12.2013: Der 'Generalstabschef' der pro-westlichen Rebellengruppe FSA (Freie Syrische Armee), General Salim Idriss, ist nach Bericht des 'Wall Street Journal' vom 12. Dezember aus Syrien geflohen. Idriss habe sich bereits am Sonntag, dem 8.12. über die Türkei nach Doha, der Hauptstadt Katars abgesetzt. Idriss sei geflohen, nachdem Milizionäre der rivalisierenden 'Islamischen Front' sein Hauptquartier im Norden Syriens nahe der Grenze zur Türkei gestürmt hatten, hieß es in dem Bericht, der sich auf nicht namentlich genannte US-Offizielle beruft.
Nelson Mandela - eine kritische Reflexion
09.12.2013: Es gibt viele Wege, über welche es die kapitalistischen Beherrscher der Welt schaffen, die durch revolutionäre Führer geborene und ermutigende Hoffnung der Unterdrückten einzudämmen: Verleumdung, Schweigen -- und in manchen Fällen Verdrängung. Alles wurde gegenüber Nelson Mandela praktiziert. Gegenwärtig widerfährt vor allem Letzteres dem Verstorbenen: