Analysen

Antonio Guterres: mit weit geöffneten Augen in einen großen Krieg

09.02.2023: UN-Generalsekretär: Die Welt "bewegt sich mit weit geöffneten Augen" in einen großen Krieg mit der Gefahr der nuklearen Vernichtung ++ Im Krieg um die Ukraine droht ein abermaliger Wendepunkt mit zwei gegensätzliche Alternativen: Ausweitung des Konflikts oder Verhandlungen mit Putin. ++ Kiew hat eine Chance verpasst, schreibt Tomasz Konicz.

Weiterlesen … Kiews verpasste Chance?

07.02.2023: In den ersten Wochen nach der russischen Invasion in der Ukraine arbeitete der damalige israelische Premierminister Naftali Bennett hinter den Kulissen intensiv an Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau. Ein Waffenstillstand sei damals, so Bennett, in greifbarer Nähe gewesen, beide Seiten waren zu erheblichen Zugeständnissen bereit. Doch vor allem Großbritannien und die USA hätten den Prozess beendet und auf eine Fortsetzung des Krieges gesetzt. Fabian Scheidler in der Berliner Zeitung:

Weiterlesen … Naftali Bennett wollte den Frieden zwischen Ukraine und Russland: Wer hat blockiert?

03.02.2023: Bei seiner Lateinamerikareise stieß Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner Bitte um Waffenlieferungen an die Ukraine auf Ablehnung. "Argentinien und Lateinamerika denken nicht daran, Waffen an die Ukraine oder in irgendeine andere Konfliktzone zu schicken", teilte ihm der argentinische Präsident Alberto Fernández unverhohlen mit. Auch bei den Sanktionen gegen Russland macht Lateinamerika nicht mit. Lateinamerika hat im internationalen System ein eigenes Gewicht als Frieden bringender und stabilisierender Akteur gewonnen.

Weiterlesen … Lateinamerika und der Krieg in der Ukraine

12.01.2023: Putins Macht ist stabil, doch der Kriegskurs ist umkämpft und gerät vor allem von rechts unter Druck. Eine Veränderung der Eliten scheint weit wahrscheinlicher als eine Bewegung von unten. Lutz Brangsch analysiert den Machtblock um Putin und die unberechenbaren Konsequenzen des Krieges für das Herrschaftssystem in Russland.

Weiterlesen … Wer hat die Macht in Russland?

23.12.2022: Besuch von Xi Jinping in Saudi-Arabien ein "epochaler Meilenstein" ++ Golfstaaten treten aus dem Schatten Washingtons heraus ++ China wichtigster Handelspartner Saudi-Arabiens ++ China als Partner für langfristige Vorhaben und als wirtschaftlicher und politischer "Stabilitätsgarant" ++ 34 bilaterale Abkommen im Wert von rund 30 Milliarden US-Dollar ++ erster arabisch-chinesischer Gipfel für Zusammenarbeit und Entwicklung ++ USA warnen vor chinesischem Einfluss

Weiterlesen … Xi von Arabien. Die chinesische "Offensive" in der Golfregion

07.12.2022: Seit Montag weitere Sanktionsmaßnahmen der EU gegen Russland in Kraft: kein russisches Erdöl auf dem Seeweg in die Länder der EU ++ G7 und EU versuchen, mit einem Ölpreisdeckel den Verkauf russischen Erdöls rund um den Globus zu reduzieren ++ Russland: kein Öl zu einem unterbewerteten Preis ++ Länder wie China, Indien, Saudi-Arabien beteiligen sich nicht an den westlichen Sanktionen und Embargos ++ Sorge vor Handelskrieg zwischen EU und USA

Weiterlesen … Ölpreisdeckel: "Putin eins auswischen" und sich selbst ins Knie schießen.

06.11.2022: Wahl in Israel: Netanjahu kehrt zurück ++ Religiöse Parteien sind die größten Gewinner ++ Ultra-Orthodoxe und Faschisten werden Kurs der Regierung bestimmen ++ Fiasko für die demokratischen und linken Kräfte ++ Israel ist in zwei nahezu gleichgroße Lager gespalten ++ Der Block der Ultras. Wer sind die Anführer? ++ Es droht die Destabilisierung der gesamten Region. Reagiert die Internationale Gemeinschaft?

Weiterlesen … Wird Israel zum Gottesstaat?

China Deutschland Bahnverbindung04.11.2022: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist mit einer großen Wirtschaftsdelegation zu seinem ersten Staatsbesuch in Peking ++ Scholz bekräftigt, dass China auch unter veränderten Bedingungen ein wichtiger Handelspartner für Deutschland und Europa bleibe. "Wir wollen keine Entkopplung." ++ Grüne Politiker:innen sind "entsetzt" und erinnern an die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Vereinbarung, die Kooperation mit China auf Grundlage der Menschenrechte auszugestalten ++ Wolfgang Müller über die Debatte zum Umgang Deutschlands und der EU mit dem aufstrebenden China.

Weiterlesen … Deutschlands und Europas China-Politik: US-Bettvorleger oder "strategische Autonomie"?

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Nach einer längeren Unterbrechung konnten die Genoss:innen der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) ihre Solidaritätsarbeit in Gaza wieder aufnehmen

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
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