Internationales

alt13.08.2010: Ungebremst und mit allen Mitteln treibt die israelische Regierung ihren expansionistischen und national-chauvinistischen Kurs gegenüber der palästinensischen Nation voran.  Gestern meldete die israelische Tageszeitung Haaretz, dass die Versuche des US-Vermittlers George Mitchel, direkte Gespräche zwischen der israelischen Regierung und den palästinensischen Autonomiebehörden zustande zu bringen, erneut oder endgültig gescheitert seien. Das verwundert nicht und immer weniger. Denn vor gut zwei Wochen hatte Israels Vizeministerpräsident Silvan Shalom die palästinensischen Forderungen nach einem israelischen Siedlungsstopp im Westjordanland und nach einem eigenen Staat in den Grenzen von 1967 zynisch "unerfüllbar" genannt.

alt09.08.2010: Als am Dienstag letzter Woche (3.8.) bei einem stundenlangen Feuergefecht zwischen der libanesischen Armee (LAF) und den israelischen Streitkräften (IDF) im Grenzgebiet nahe der Ortschaft AL-Adaisseh neben einem israelischen Offizier drei libanesische Soldaten und ein Journalist getötet, sowie mehrere Zivilisten verwundet wurden, war für die offiziellen und staatstragenden Medien in unserem Land wie immer klar, dass Israel sich nur ´verteidigte`. Dabei war schon auf Grund der ersten Informationen klar, dass offensichtlich eine der üblichen provokant arroganten Aktionen der IDF der Auslöser waren. Inzwischen wurden weitere konkrete Einzelheiten über den Verlauf des Gefechtes bekannt, die dies bestätigen.

alt07.08.2010: Am vergangenen Wochenende hat die cubanische Nationalversammlung der Volksmacht auf ihrer 5. ordentlichen Sitzung in Havanna Änderungen in der administrativen Struktur des Landes und weitreichende Reformen im Bereich der Arbeitsorganisation und der Privatwirtschaft verabschiedet. Auf der Tagung sprach am 1. August der Vorsitzende des Staats- und des Ministerrates, Raúl Castro Ruz, und erläuterte dabei die Beschlüsse der Nationalversammlung. Nachstehend Auszüge aus dieser Rede:

 

03.08.10: Vergangene Woche hatte ein japanischer Supertanker per Funk einen Zwischenfall in der Straße von Hormuz, der Meeresenge zwischen dem Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten (UAE), gemeldet. "Angriff auf Supertanker", "Explosion nach mutmaßlichem Angriff auf Tanker vor Oman" tickerten die Nachrichtenagenturen. Während der Supertanker Kurs auf den Hafen Fudschaira in den Vereinigten Arabischen Emiraten nahm, verkündete der dortige Hafenkapitän, dass eine Monsterwelle den Tanker beschädigt habe. Die Reederei dagegen erklärte, dass die See ruhig gewesen sei, niemand etwas von einer Welle bemerkt habe und es auch keine Explosion gegeben habe.

alt01.08.2010:  Mit einer kaum zu überbietenden Deutlichkeit reagierten hochrangige Militärs der VR China auf die in der letzten Woche abgehaltene gemeinsame Marineübung der USA und Südkoreas vor der Küste Koreas. Ein führender Vertreter der Akademie der Militärwissenschaften der Volksbefreiungsarmee, Luo Yuan, formulierte in der gestrigen Ausgabe von China Daily: "Gleichgültig, worauf das Manöver abzielte, es war eine Bedrohung Chinas. Die USA haben schon seit einiger Zeit die ´Theorie der chinesischen Bedrohung` verbreitet. Aber diese gemeinsame Militärübung beweist ein für allemal, dass die USA und nicht China eine Bedrohung der Welt sind."

alt30.07.2010:  Als vor zwei Wochen die internationale Afghanistan-Konferenz unter Beteiligung der UN-Spitze und etwa 70 Staaten geendet hatte, wurde sie von einer namhaften deutschen Tageszeitung als "Tag der Schönredner" zusammenfassend bezeichnet. Für die ´Heimatfront` vor allem in den USA und der EU verbreitete die Konferenz die Behauptung, dass die afghanische Regierung ihre Existenz ab 2014 selbst in die Hand nehmen würde. Zur aktuellen Sicherheitslage im Lande wurde Optimismus versprüht, allen voran der deutsche Außenminister Guido Westerwelle, der ganz mutig sich gerierend auf das Tragen einer Schussweste verzichtete.

alt18.07.2010:  Hektische Reisetätigkeit und Gespräche der verantwortlichen oder sich verantwortlich fühlenden Politiker findet in diesen Tagen im Nahen Osten rund um Palästina und Israel statt. Nicht besonders überraschend - denn zum Einen sind die Nachbeben des israelischen Massakers am 31. Mai gegen die Gaza-Friedensflottille nicht abgeklungen, die Forderungen der Weltöffentlichkeit nach vollständiger Aufhebung der israelischen Blockade und der Ermöglichung eines menschenwürdigen Lebens in Gaza stehen weiterhin im Raum. Zum Zweiten läuft im September die Zeit der von Israel vekündeten 'Beschränkung des Siedlungsbaues' im Westjordanland und Ostjerusalem aus und soll nach Ansicht der Rechten Israels und der Regierung nicht verlängert werden.

alt15.07.2010:  Vor etwas mehr als einem Jahr führten die iranischen Präsidentschaftswahlen am 12. Juni zu einer breiten Protestbewegung großer Teile der Bevölkerung, besonders in den großen Städten und in der Hauptstadt des Landes.  Damals erklärte die kommunistische 'Tudeh-Partei des Irans' (TPI) ihre "ganze Unterstützung des Kampfes des iranischen Volkes gegen das diktatorische Regime" und bekräftigte gleichzeitig, ihre "feste Ablehnung jeder ausländischen Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Irans." Dass diese strategische Linie weiterhin höchste Bedeutung hat, zeigen jüngste Ereignisse.

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Geschafft: Mehr als eine Million Unterschriften
Weiter unterzeichnen, damit auch Deutschland die Schwelle überspringt: Stand 11.6. nur noch 369 Unterschriften bis zum nationalen Quorum

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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
zum Text hier
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