Internationales

China Grösste-KP-Fahne 06.2014 ChinaToday20.06.2014: Als das ZK der KP Chinas vor 10 Tagen neue Richtlinien für die "vernünftige" und "ausgewogene" Aufnahme von Mitgliedern verabschiedete, war das ein logischer Schritt der neuen Parteiführung um Xi Jinping, der längst überfällig war. Seit 1994 ist die Mitgliederzahl von 42 Mio. auf etwa jetzt 85 Mio. gewachsen. Einerseits eine erfreuliche Entwicklung, andererseits ein Wachstum, welches gravierende Probleme mit sich brachte. Nun hat die Parteiführung offensichtlich - wie in der Wirtschaft - die Orientierung umgesetzt: Qualität vor Quantität.

Venezuela Medienkampagne 06.2014 elimpulso15.06.2014: In Lateinamerika haben sich 80 Zeitungen und Verlage zu einer Kampagne gegen die sozialistische Regierung von Nicolás Maduro in Venezuela verabredet. Dies berichtet das argentinische Fernsehprogramm Visión 7 Internacional. Unter dem Titel "Wir alle sind Venezuela" informieren die größten Print-Produktionen der privaten Medien koordiniert über die "Krise in Venezuela". Im Rahmen der bereits im März gestarteten Kampagne, an der sich auch die drei wichtigsten Verlegerverbände des Kontinents beteiligen, wird täglich eine Sonderseite über Venezuela publiziert.

d day 2014 pmcleod14.06.2014: Frankreichs Staatschef Hollande hat es an Aufwand nicht fehlen lassen, um den 70. Jahrestag der Landung der angloamerikanischen Alliierten an der Küste der Normandie, den sogenannten 'D-Day' zu begehen. Mehr als 20 Staats- und Regierungschefs und 3000 Veteranen, die an der historischen Operation teilgenommen hatten, waren präsent. Nachdem Hollandes Wirtschafts-, Sozial- und Innenpolitik zu miserablen Ergebnissen bei den letzten Kommunal- und EU Wahlen geführt hatte, versuchte er jetzt, mit einem "weltpolitischen Ereignis" sein ramponiertes Ansehen wenigstens ein bisschen wieder aufzupolieren und sich als Mitspieler unter den 'Großen' ins Bild zu rücken.

Irak ISIS 12.6.2014 middleeasteye12.06.2014: Nur vier Tage haben die Bewaffneten der reaktionär-fundamentalistischen ISIS im Nordirak gebraucht, um fast den gesamten Norden des Iraks - außer den kurdischen Gebieten und Kirkuk - unter ihre Kontrolle zu bringen. Der Zerfall der offiziellen Staatsmacht in Mossul und der Region gleicht dem plötzlichen Zusammenbruch der libyschen Staatsmacht nach den Monate langen Bombardierungen durch die NATO. Das Verhalten der regulären militärischen Kräfte des Iraks ist dabei ebenso verheerend, wie die Behandlung der Krise in der heutigen Sitzung des Parlaments.

Zhou-Yongkang China-2013 Abode-of-Chaos08.06.2014:  Seit November 2012, als Xi Jinping Generalsekretär der KP Chinas wurde, gehört der unerbittliche Kampf gegen die Korruption im Lande zu den Säulen seines Arbeitsplans. Jüngste Urteile nach einem sechswöchigen Prozess gegen Beteiligte zeigen die Ernsthaftigkeit, richten sie sich doch gegen 'höchste Tiger' sowohl in Unternehmen, als auch im Parteiapparat. Gleichzeitig wächst offenbar das Bewusstsein der Verantwortlichen, dass Strafe allein nicht ausreichen kann.

Palestina Einheitsregierung 06.2014 Maan04.06.2014: Am Montag dieser Woche vereidigte Mahmoud Abbas [Abu Mazen], der amtierende Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörden (PA) das Kabinett der Nationalen Einheit, nachdem es in letzter Minute gelungen war, einen Streit über die Besetzung des Ministeriums für Gefangenenfragen beizulegen. Abbas vereidigte die Minister im Präsidentenpalast in Ramallah, dem Sitz der PA, wobei allerdings die Minister aus dem Gaza-Streifen abwesend waren. Drei Vertretern der dort herrschenden Hamas war seitens Israel die Fahrt nach Ramallah verweigert worden.

Hawatmeh DFLP-Palästina 05.201421.05.2014: Ende April wurden die sogenannten 'Friedensverhandlungen' zwischen Vertretern Israels, Palästinas und moderiert von US-Außenminister John Kerry ergebnislos abgeschlossen. So zumindest der Tenor vieler westlicher Medien. Allerdings kommt es darauf an, von wessen Interessenlage aus man diese Bewertung vornimmt. Nayef Hawatmeh, Generalsekretär der Demokratischen Front für die Befreiung Palästinas (DFLP) hat diese Bewertung in einem längeren Interview mit dem TV-Sender al-Awda vorgenommen und über die weitere notwendige Strategie Palästinas und eine Initiative der DFLP in diese Richtung gesprochen.

US-Gen.JohnF.Kelly southcom.mil19.05.2014: Der Oberkommandeur des in Lateinamerika stationierten Südkommandos der US-Armee, General John Kelly, hat die Entscheidung der ecuadorianischen Regierung, 20 US-amerikanische Militärattachés des Landes zu verweisen, als Beleg für den schwinden Einfluss Washingtons auf dem amerikanischen Kontinent bezeichnet. Die USA werden in diesem Monat auf Veranlassung der ecuadorianischen Regierung die Sicherheitskooperation mit diesem südamerikanischen Land einstellen.

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Geschafft: Mehr als eine Million Unterschriften

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
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