Internationales

Irak KP 2014 IraqiCP18.07.2014: Mitte Juni begannen die islamistisch-faschistischen Kräfte der ISIS mit ihrem Eroberungsfeldzug gegen den Irak. Der Generalsekretär der Irakischen KP, Hamid Majid Moussa äußerte sich in diesem Zusammenhang auf dem Gründungskongress der tunesischen al-Massar-Partei (Sozial-demokratischer Weg) zu grundlegenden Fragen kommunistischer Politik im Irak. Nachstehend Auszüge dieser Rede:

Der Zucker-Zar

Poroshenko Kerry US Government17.07.2014: Er sei „der gute Oligarch“ (Handelsblatt), der „aufgeklärte“ FAZ). Seine Güte demonstrierte Petro Poroschenko kurz nach seiner Wahl zum Präsidenten, als er dem eigenen Volk in der Ost-Ukraine den Krieg erklärte, es mit Bomben und Granaten massakrieren ließ. „Gangster weg“ und „neue Gesichter“ hatten die Demonstranten gefordert, als der Maidan noch nicht in der Hand der Nationalisten und Faschisten war. Petro Poroschenko ist kein neues Gesicht, sondern die alte Fratze der Oligarchen-Clique, die das Land seit einem Vierteljahrhundert aussaugt.

Uri Avnery NervousEnergy14.07.2014: Der 90-jährige israelische Friedensaktivist und Schriftsteller Uri Avnery, Mitbegründer des israelischen Friedensbündnisses „Gush Shalom“, hat in einem Zeitungsinterview darauf verwiesen, dass die eigentliche Ursache der derzeitigen Gewalteskalation zwischen Israel und den Palästinensern in der Politik der israelischen Rechtsregierung liegt.

israel stop sthe war CP israel14.07.2014: In einer vom 11. Juli veröffentlichten Erklärung verurteilte die Kommunistische Partei Israels den neuen Krieg gegen den Gaza-Streifen und die palästinensische Bevölkerung insgesamt. Zugleich forderte sie darin von der israelischen Regierung wie gleicherweise von den Palästinenser-Organisationen, jeden Angriff auf Zivilpersonen zu unterlassen. Die Erklärung hat folgenden Wortlaut:

japan people protest 010714 kpj12.07.2014: Der Vorsitzende der Japanischen Kommunistischen Partei (JCP), Kazuo Shii, hat die japanische Rechtsregierung unter dem „Liberaldemokraten“ Abe aufgefordert, ihren Beschluss über ihre künftige Interpretation des „Rechts auf kollektive Selbstverteidigung“ zurückzunehmen. Der am 1. Juli bekannt gegebene Regierungsbeschluss ist international als eine der größten Änderungen in der Militärpolitik des Landes seit dem Zweiten Weltkrieg bewertet worden.

08.07.2014: Im Frühjahr 2013 hatten die Finanzminister aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – die sogenannten BRICS - in Durban/Südafrika beschlossen, gemeinsam eine Entwicklungsbank und einen Fonds für Devisenreserven zu gründen. Die Bank soll unter anderem große Infrastrukturprojekte finanzieren und eine Alternative zum Internationalen Währungsfonds (IWF) darstellen, der von den USA dominiert wird. Allerdings konnten sich die Fünf damals weder auf die Höhe des Eigenkapitals noch auf dessen jeweiligen Länderanteil einigen. Jetzt ist offenbar der Durchbruch gelungen.

Paraguay Landrueckgabe 06.2014 tierravivaorgpy24.06.2014: In allen Teilen der Welt kämpfen Nationalitäten und ethnische Minderheiten auch heute noch um ihr Selbstbestimmungsrecht, ein Kampf um demokratische Rechte, die in der kapitalistischen Weltordnung stets nur unzureichend und häufig überhaupt nicht geachtet werden. In Lateinamerika sind es besonders die indianischen Ureinwohner, die im Zuge der Kolonisierung an den Rand der dortigen Gesellschaften gedrängt wurden und um ihre Achtung und Selbstbestimmung ringen. Einen bemerkenswerten Erfolg erzielten dabei vor wenigen Tagen die Sawhoyamaxa-Indigenen in Paraguay, wie das Lateinamerikaportal amerika21 berichtete:

Irak ISIS 06.2014 IKP21.06.2014: Die Irakische Kommunistische Partei hat am 19. Juni in der Tageszeitung 'Tareeq al-Shaab' (Weg des Volkes) einen einen Leitartikel veröffentlicht, in dem zur Abhaltung einer nationalen Konferenz derjenigen Kräfte aufgerufen wird, die sich den jüngsten Bedrohungen durch die faschistischen Kräfte der ISIS (Bewegung für einen Islamischen Staat im Irak und Syrien) entgegen stellen wollen. Ziel der Konferenz solle sein, eine zeitweilige Konsultativ-Körperschaft aufzubauen, die sich einer breiten öffentlichen Unterstützung gegen den Terrorismus erfreue. Nachstehend wesentliche Auszüge des Aufrufs:

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Geschafft: Mehr als eine Million Unterschriften

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

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