Deutschland

03.06.2011: Beinahe wäre ihre Verkaufsmission gescheitert. Der Iran ließ die Kanzlerin in der Luft hängen. Ihrer neuen Regierungsmaschine "Konrad Adenauer" wurde auf dem Weg nach Indien zunächst das Überflugrecht verweigert. Nach zwei Stunden Warteschleifen konnte "Marketing-Managerin Merkel" (Handelsblatt) mit ihrem Tross an Topmanagern deutscher Firmen  ihre Handelsreise nach Asien fortsetzen. In Indien stand die Werbung für den Kampfjet "Eurofighter" des deutsch-französisch-spanischen Rüstungskonzerns EADS im Mittelpunkt der Gespräche. Der mitgereiste Verteidigungsminister Thomas de Maiziere kümmerte sich derweil um etwas kleinere Waffengeschäfte des Marine-Rüsters Atlas Elektronik.

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26.05.2011: Zum Tod eines Bundeswehrsoldaten in Afghanistan erklärte in einer Stellungnahme der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag:

49 getötete Soldaten, darunter 31, die "im Gefecht gefallen" sind, lautet die nüchterne Bilanz der fast zehnjährigen Kriegsteilnahme Deutschlands am Hindukusch. Die Zahlen der körperlich Verletzten und Versehrten sowie der psychisch Erkrankten (PTBS) werden vom Verteidigungsministerium nicht mitgeteilt. Sie dürften in die Tausende gehen.

Ohnehin nicht mitgeteilt werden aber die Opfer, die auf afghanischer Seite zu beklagen sind: Dazu zählen afghanische Sicherheitskräfte, Kämpfer der Taliban und anderer Widerstandsgruppen (von denen es laut UNO ungefähr 2.000 gibt) und - vor allem - Zivilpersonen. Einer konservativen Berechnung der AG Friedensforschung an der Uni Kassel zufolge kamen von 2011 bis April 2010 mindestens 60.000 Menschen im Afghanistankrieg ums Leben; darunter befinden sich mindestens 20.000 Zivilpersonen. Der zunehmenden Eskalation des Krieges sorgt zudem für ein Anwachsen der Todesrate unter Zivilisten in den letzten 12 Monaten.

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23.05.2011: DIDF, die Föderation Demokratischer Arbeitervereine, lädt am 18. Juni 2011 zu einem Fest der Solidarität und Freundschaft in die Grugahalle in Essen ein. Anlass ist der 50. Jahrestag der Arbeitsmigration aus der Türkei. Das kulturelle Rahmenprogramm des Festes ist mit Musikbands aus der Türkei und Deutschland, Comedians und Musik- und Theatergruppen der Mitgliedsvereine von DIDF sehr vielfältig. Frank Bsirske, ver.di-Vorsitzender, Sevim Dagdelen, MdB und VertreterInnen demokratischer Kräfte werden in Redebeiträgen den Gedanken der internationalen Solidarität unterstreichen.
DIDF möchte mit dem Fest aufzeigen, "dass trotz aller Schwierigkeiten und Defizite im zurückliegenden halben Jahrhundert im Bereich der Integration wichtige Fortschritte erzielt werden konnten. Somit wollen wir der immer wieder aufflammenden, ausgrenzenden und diskriminierenden Integrationsdebatte positive Aspekte entgegensetzen. Wir wollen aber auch erneut deutlich machen, dass wir in diesen 50 Jahren vieles gemeinsam erkämpfen konnten." (aus dem Einladungsschreiben der DIDF)

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18.05.2011 - Anlässlich der Vorstellung der Bundeswehrreform und neuer Verteidigungspolitischer Richtlinien durch Verteidigungsminister Thomas de Maizière erklären Peter Strutynski und Lühr Henken in einer ersten Stellungnahme:

Auch wenn Minister de Maizière in seinen neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) - anders als im gültigen Weißbuch von 2006 -  nunmehr die „Landes- und Bündnisverteidigung“ an die erste Stelle der aufgelisteten Bundeswehraufgaben stellt und nicht mehr die „Krisen- und Konfliktbewältigung“ (synonym für weltweite Militärinterventionen), so ist diese Akzentverschiebung nur wohlfeiles Wortgeklingel, um dahinter eine massive Verstärkung der Bundeswehreinsätze im Ausland zu betreiben.

Weiterlesen … Bundeswehrreform - Friedensbewegung warnt vor Militärinterventionismus und Militarisierung

19.05.2011: In der Nacht zum 18.05.2011 wurde gegen 2:00 Uhr morgens ein Anschlag auf die Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen verübt. Mit Steinwürfen wurde die Eingangstür beschädigt, es wurden Transparente abgerissen und das Gebäude mit Farbbeuteln beworfen. Die DKP vermutet, dass der Anschlag aus der Neonazi-Szene erfolgte.

In das Gebäude konnten die Täter nicht eindringen. Der finanzielle Schaden hält sich zwar in Grenzen, belastet den Etat aber trotzdem. Deshalb ist auch finanzielle Solidarität gefragt.

Die Karl-Liebknecht-Schule ist die zentrale Bildungsstätte der DKP. Das Haus ist ein Gebäude der Arbeiterbewegung in Leverkusen. Es wurde von revolutionären Arbeitern errichtet, von den Nazis enteignet, 1945 zurückgegeben und wird seither durch die Kulturvereinigung Leverkusen e. V. und durch Unterstützung vieler Sympathisanten aufrechterhalten.

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11.05.2011: Seit Montag hat in Deutschland die Volkszählung begonnen. Die erste seit der umstrittenen Volkszählung von 1987. Und der massenhafte Protest damals wirkt noch so stark nach, dass die Politik sich nicht mehr traut, den begriff Volkszählung zu verwenden. Deshalb heißt die Volkszählung heute „Zensus 2011“, und der Volkszähler nun „Erhebungsbeauftragter“.Die Regierung wirbt mit Fernseh- und Kinospots, mit großen Plakattafeln und eigenem Internetauftritt für eine höhere Akzeptanz bei der Bevölkerung. Allein der Werbeetat hat eine Größe von 5,5 Mio Euro. 80.000 Volkszähler werden an der Wohnungstür bei zehn Prozent der Bevölkerung klingeln. Diese ca. 25 Millionen Personen, die in einem Zufallsverfahren ausgewählt wurden, sind verpflichtet, einen Haushaltsfragebogen auszufüllen.

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08.05.2011: Das verbrecherische Kriegsabenteuer des zweiten Weltkriegs endete in der totalen Niederlage. In der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 unterzeichnete Generalfeldmarschall Keitel in Berlin-Karlshorst die bedingungslose Kapitulation.
In diesen Tagen gedenkt man in den Ländern Europas des 66. Jahrestages der Befreiung von der Nazi-Barbarei und des Sieges über den Faschismus.

Erinnert wird an die Opfer der Shoa, an die Millionen in Konzentrationslagern, Zuchthäusern und Folterkammern der Gestapo bestialisch Ermordeten, an die Gefallenen der Roten Armee und der anderen Truppen der Anti- Hitlerkoalition.Hätten damals das faschistische Deutschland und seine Verbündeten gesiegt wäre die Menschheit in der Barbarei versunken. Dies abgewendet zu haben, dafür schulden wir – und mit uns die ganze Welt – vor allem der Sowjetunion, die die Hauptlast im Kampf gegen den Faschismus und bei seiner Zerschlagung trug, für immer großen Dank.

Weiterlesen … 8. Mai 1945 - Tag der Befreiung

19.04.2011: Vor 65 Jahren, am 21. April 1946, wurde in Berlin die Sozialistische Einheitspartei gegründet. Vorangegangen war der 15. Parteitag der KPD, der für einen Vereinigung der beiden Parteien SPD und KPD votierte, und der 40. Parteitag der SPD. Unter den Anwesenden im Theater am Schiffbauerdamm waren auch mehr als hundert Vertreter aus den westlichen Besatzungszonen, die trotz aller Widrigkeiten und der Drohungen rechter SPD-Vorstandsmitglieder angereist waren. Einstimmig fassten auch die sozialdemokratischen Delegierten den Beschluss zur Vereinigung. An dieses wichtige Datum der revolutionären Arbeiterbewegung und der deutschen Geschichte wurde in einer Festveranstaltung am Samstag, den 16.04.2011, erinnert. Für die DKP sprach Nina Hager, stellvertretende Parteivorsitzende der DKP. Sie erinnerte daran, dass „die Spaltung der revolutionären Arbeiterbewegung damals in ganz Deutschland hätte überwunden werden können. 1946 hatten beide Arbeiterparteien bereits wieder viele Hunderttausend Mitglieder. Vielerorts, auch in den westlichen Besatzungszonen, gab es in den ersten Nachkriegsmonaten eine intensive Zusammenarbeit, Diskussionen, später gemeinsame Aktionsausschüsse und Vorbereitungen für die Vereinigung der Parteien“.

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Weitere Beiträge …

UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Hier spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation

UNRWA Gazakrieg Uebersicht 2024 01 03

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