04.02.2012: Angesichts der klirrenden Kälte, minus fünfzehn Grad, empfahl eine Münchner Tageszeitung, lieber daheim zu bleiben und bei der Eiseskälte nicht mit der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz "durch die City zu latschen". Etwa 3.500 Menschen sind diesem Rat nicht gefolgt und beteiligten sich an der Demonstration gegen die sog. NATO-Sicherheitskonferenz, die an diesem Wochenende in München stattfand und inzwischen zu einem festen Termin der Antikriegsbewegung geworden ist. Über 90 Organisationen hatten den Aufruf zur Demo unterschrieben, verdi München und attac riefen mit einem eigenen Aufruf zur Demo auf und beteiligten sich mit eigenen Blöcken an der Demo.

30.01.2012: Waffenexporte verbieten – Rüstung verschrotten! Unter dieser Losung wird sich die DKP an der großen Demonstration gegen die sog. NATO-Sicherheitskonferenz beteiligen, die am Samstag, 4. Februar um 13:00h auf dem Münchner Stachus beginnt. Über 90 Organisationen haben den Aufruf zur Demo unterstützt und bei der Abschlusskundgebung auf dem Marienplatz wird neben Konstantin Wecker auch Malalai Joya, eine Frauen- und Bürgerrechtlerin aus Afghanistan auftreten. Bereits am zurückliegenden Samstag zogen Jugendliche mit einer satirischen Jubeldemo (Foto) durch München und zum Hotel Bayerischer Hof, dem Tagungsort der Sicherheitskonferenz.

28.01.2012:  Drei führende Aktivisten der andauernden Protestbewegung aus Chile begannen am gestrigen Freitag eine Rundreise durch Europa. Zum Auftakt äußerten sich Camila Vallejo (Vizepräsidentin des chilenischen Studentenverbandes FECH und Mitglied der Kommunistischen Jugend), Karol Cariola (Generalsekretärin der Kommunistischen Jugend Chiles - JJCC) und Jorge Murúa (Mitglied im Vorstand der Metallarbeitergewerkschaft CONSTRAMET) in einem Exklusivinterview mit amerika21.de und dem Video-Portal weltnetz.tv zu der Motivation ihrer Rundreise.

25.01.2012: Mehr als 90 Initiativen, Gruppen und Organisationen aus München und anderen Städten der Bundesrepublik haben inzwischen den Aufruf zu den Protesten gegen die bevorstehende NATO-Kriegstagung unterzeichnet und beteiligen sich an der Mobilisierung für die Großdemonstration am 4. Februar.

Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören vor allem Gruppen aus der Friedens- und Antikriegsbewegung, zahlreiche Initiativen aus der sozialen und ökologischen Bewegung, antirassistische und Dritte-Welt-Gruppen, sowie antikapitalistische Organisationen und Parteien.

Samstag, den 4. Februar, 13 Uhr
Auftakt am Stachus
Demonstration gegen die NATO Kriegstagung
Abschlußkundgebung am Marienplatz

Die DKP München ruft zur Teilnahme auf. Die DKP stellt das Thema Rüstungsexporte ins Zentrum ihres Beitrages (siehe anliegendes Flugblatt).

01.01.2012: Zur Jahreswende veröffentlichte der Bundesausschuss Friedensratschlag sein friedenspolitisches Aktionsprogramm für das NEUE JAHR. Im Mittelpunkt stehen der Krieg in Afghanistan, die Warnung vor neuen Kriegen und die Kritik an NATO und Bundeswehr. Ein Sprecher des Bundesausschusses erklärte hierzu am Freitag:

Das abgelaufene Jahr hat der Welt einen weiteren Krieg beschert: den Bomben- und Raketenkrieg der NATO gegen Libyen. Der militärisch erzwungene Sturz und die Ermordung Gaddafis wurden überwiegend als wegweisendes Modell „humanitärer Interventionen“ gefeiert. Die Friedensbewegung, obwohl strikt gegen den Krieg, blieb in dieser Zeit relativ wirkungslos. Schwer tat sie sich auch in ihren Bemühungen, den Afghanistankrieg – wenigstens von deutscher Seite her – zu beenden. Es ist ihr nicht gelungen, die große Mehrheit der Bevölkerung, die den Krieg ablehnt, auch nur ansatzweise in nennenswerter Zahl auf die Straße zu bringen.

25.12.2011: Die NPD Jugend will im Hans Leinberger Gymnasium (HLG) im niederbayerischen Landshut einen Kongress abhalten. Dagegen entwickelt sich ein breiter Protest. Am 12. Dezember fand eine beeindruckende Mahnwache vor dem Rathaus statt. Am 16. Dezember hat es den ersten Höhepunkt gegeben: 3.500 SchülerInnen, LehrerInnen, Eltern, .. demonstrierten gegen die Nazis. Konstantin Weckers Lied "Sage Nein" wurde zur Handlungsorientierung vieler LandshuterInnen. Sie mischen sich ein und zeigen: In der Region Landshut ist KEIN PLATZ FÜR NAZIS.

16.12.2011: Unter der oben formulierten Losung fand in Athen (Griechenland) vom 9.-11. Dezember 2011 das 13. Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien statt. 78 Parteien aus 59 Ländern der ganzen Welt nahmen an diesem jährlichen Arbeitstreffen teil. Unsere Partei war durch die Vorsitzende Bettina Jürgensen vertreten. Ihren Redebeitrag werden wir gesondert veröffentlichen. Nachstehend die vollständige Abschlusserklärung der Konferenz in eigener Übersetzung auf Basis der englischen Version.

07.12.2011: Zur Afghanistan-Konferenz in Bonn erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer Stellungnahme:

Zum wiederholten Mal traf sich die "Internationale Gemeinschaft", um über die Zukunft Afghanistans zu beraten. Doch weder von Beratung noch von "Zukunft" konnte in Bonn die Rede sein. Die Schlusserklärung war im Vorfeld bereits festgezurrt worden, die Ansprachen bestanden aus Fensterreden, die zudem der Selbstdarstellung der beteiligten Delegationen dienten, und die "Zukunft" Afghanistans wurde lediglich auf das Datum des sog. Abzugs der internationalen Truppen Ende 2014 reduziert. Alle darüber hinaus gehenden Versicherungen, an der Seite Afghanistans und seines Volks zu stehen und auch über 2014 hinaus "Verantwortung" zu übernehmen, müssen solange als Lippenbekenntnisse bewertet werden, als nicht wirklich Geld in die Hand genommen wird, um wenigstens den in den zehn Kriegsjahren angerichteten materiellen Schaden zu reparieren. Zu allem Überfluss kam such die "Einladung"  Karzais an die USA, Deutschland und andere Staaten der Kriegsallianz,  noch länger im Land zu bleiben, auch mit Militär. Eine Einladung zur Fortsetzung des Krieges über 2014 hinaus!