Analysen

China Mythos Schuldenfalle18.07.2022: Sri Lanka schuldet 81% seiner Auslandsschulden den US-amerikanischen und europäischen Finanzinstitutionen sowie den westlichen Verbündeten Japan und Indien. China ist mit 10% beteiligt. Doch die Medien schieben die Krise auf eine imaginäre "chinesische Schuldenfalle".  

Von Benjamin Norton (Multipolarista)

D 100Mrd Ruestung Solty 1von Dr. Ingar Solty, Referent im Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung     

Am 9. Mai 2022 fand im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung von Expert*innen zum "Sondervermögen Bundeswehr" statt. Wir dokumentieren die schriftliche Stellungnahme von Ingar Solty (vollständiger Text in der pdf-Datei im Anhang) und die mündliche Stellungnahme (Video).

Geister aus Zukunftvon Tomasz Konicz      

31.05.2022: Is this the big one? Ist dies der große Krach, der alles umwerfen wird, was sich an globalen Strukturen und Dynamiken seit dem Durchbruch des Neoliberalismus in den 80er-Jahren des 20. Jahrhunderts etabliert hat? Der Krieg um die Ukraine könnte tatsächlich rückblickend als ein Epochenbruch, als ein Kipppunkt des globalen Krisenprozesses betrachtet werden, bei dessen Überschreiten das kriselnde spätkapitalistische Weltsystem in eine neue Krisenqualität überging.

Ukraine Donbas Artilleriegefecht02.05.2022: "Institut für Sicherheitspolitik (ISPK)" zum Krieg um die Ukraine: keine Vorschläge für politisch-diplomatische Lösungsansätze, sondern Krieg und Sanktionen auch nach Waffenstillstand bis zum Regimewechsel in Russland ++ Militärhistoriker Michael Jonas: Ukraine dauerhaft neutral oder dauerhaft geteilt ++ finnische und internationale Friedenskräfte gegen NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens

Flagge US UA RUS29.03.2022: Die Feststellung, dass der Krieg in der Ukraine ein europäischer Krieg sei, bedarf einer Ergänzung, äußert Sandro Mezzadra *). Tatsächlich gehe es um nicht mehr und nicht weniger als um die «Weltordnung». In Russland habe sich eine eigentümliche Form eines «politischen Kapitalismus» herausgebildet, aus dem sich starke Widersprüche mit anderen kapitalistischen Interessen im nationalen und globalen Rahmen ergeben.

Russ Putin beobachtet Manoever 2022 02 1922.02.2022: Anerkennung der sog. Volksrepubliken Donezk und Lugansk durch Moskau ++ russisches Militär in der Ostukraine ++ "Die gegenwärtige Situation ist gerade deswegen so gefährlich, weil Putin keine Rückzugsoptionen hat" schreibt Tomasz Konicz und meint: "Der imperiale Anspruch des Kremls kollidiert immer stärker mit einer Realität, in der sich Moskau in der geopolitischen Defensive befindet."

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Geschafft: Mehr als eine Million Unterschriften

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

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