09.09.2010: Über Zweieinhalbtausend DemonstrantInnen haben gestern auf dem Burgplatz in Braunschweig gegen das Kürzungspaket der Bundesregierung protestiert. Die Kundgebung war der Abschluss einer Betriebsversammlung im Braunschweiger Volkswagenwerk. Um 5 nach 12 hatten die VW-Werker den Betrieb in einem Demonstrationszug verlassen und waren in die Braunschweiger Innenstadt gezogen. An der Spitze Uwe Fritsch, Betriebsratsvorsitzender VW Braunschweig, Frank Bsirske, ver.di-Vorsitzender und VW-KollegInnen mit dem Transparent "Gerecht geht anders! - Kurswechsel - Für ein gutes Leben". Der Protest richtete sich gegen die Rente mit 67, gegen Leiharbeit und die Kopfpauschale, für die unbefristete Übernahme aller Auszubildenden, gleiche tarifliche Rechte für alle Beschäftigten bei VW, für bessere Bildung. Zeitgleich fand in Wolfsburg eine Betriebsversammlung mit 14.000 Teilnehmern statt, auf der der IG Metall Vorsitzende Berthold Huber einen Kurswechsel in der Bundespolitik forderte.

09.09.2010: Für Wirtschaftsminister Brüderle ist es der "Aufschwung XL" Das Export-Musterländle Baden-Württemberg jubelt in einer Werbekampagne: "BIP, BIP hurra!". Und der Spiegel träumt von einem "Sommermärchen". Die Euphorie gilt den BIP-Zahlen der deutschen Wirtschaft, die Ende August vom Statistischen Bundesamt (destatis) veröffentlicht wurden. Mit 4,1% ist der Zuwachs gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal in der Tat beachtlich. Bedenkt man jedoch den Wachstumseinbruch von minus 4,9% bezogen auf das gesamte Jahr 2009, dann ist es vorerst nur eine Schwalbe, die bekanntlich noch keinen Sommer macht. Das volkswirtschaftliche Potenzial der BRD befindet sich etwa auf dem Niveau von 2007, drei produktive Jahre hat die Krise gekostet.

12.08.2010: Die Tageszeitung "junge Welt" startete im Vorfeld des 19. Parteitages der DKP eine vierteilige Serie "DKP Debatte", in der acht prominente DKP-Mitglieder gebeten wurden, zu vier Generalthemen ihre jeweils eigene Position darzulegen. Die Beiträge werden auch in der UZ veröffentlicht, diese Woche sind es die Beiträge zum Thema "Die DKP und Einheitsgewerkschaften". Alle Beiträge können online auf der Seite der JW nachgelesen werdenn. Da der Beitrag von Rainer Perschewski online zur Zeit nicht frei zugänglich ist, veröffentlichen wir hier beide Artikel ind der Form, wie sie in der UZ vom 13.082010 veröffentlicht werden.

Keine taktische Frage - Von Uwe Fritsch

12.08.2010: Die Tageszeitung "junge Welt" startete im Vorfeld des 19. Parteitages der DKP eine vierteilige Serie "DKP Debatte", in der acht prominente DKP-Mitglieder gebeten wurden, zu vier Generalthemen ihre jeweils eigene Position darzulegen. Die Beiträge werden auch in der UZ veröffentlicht, diese Woche sind es die Beiträge zum Thema "Die DKP und Einheitsgewerkschaften". Alle Beiträge können online auf der Seite der JW nachgelesen werdenn. Da der Beitrag von Rainer Perschewski online zur Zeit nicht frei zugänglich ist, veröffentlichen wir hier beide Artikel ind der Form, wie sie in der UZ vom 13.082010 veröffentlicht werden.

Wie weit geht ein Kommunist in der konkreten Arbeit? - Von Rainer Perschewski

10.08.2010: Vierzig Milliardäre wollen die Hälfte oder mehr ihres Vermögens für – nach eigenem Bekunden – wohltätige Zwecke spenden. Sie folgen der Initiative der beiden reichsten Menschen in den USA, Bill Gates und Warren Buffet. Dieser Vorstoß ist vor allem eins: ein gutes Geschäft, mehr noch: für die Milliardäre ist es dringend geboten.

06.08.2010: Fast 600 Beschäftigte des Automobilzulieferers Hay aus den rheinland-pfälzischen Gemeinden Bockenau und Bad Sobernheim demonstrierten am Donnerstag in Bad Kreuznach gegen die Blockadehaltung eines von der Commerzbank geführten Bankenkonsortiums. Die Befürchtung, daß am Freitag Konkurs für den Betrieb mit über 1.200 Beschäftigten angemeldet werden müsste, trieben Belegschaft, Betriebsrat und IGM kurzfristig zu dieser Kampfmaßnahme.

05.08.2010: "Die große Karte der Hartz-IV-Strafen" titelte T-Online am 4. August. Die dort abgedruckte Landkarte zeigte Erstaunliches: Während in manchen Landkreisen und Städten unter 1,8% der Hartz-IV-Opfer mit Sanktionen belegt wurden, waren es anderenorts bis zu 6,2%. Wobei die T-Online-Redaktion erkannt haben will, daß es im Osten weniger Sanktionen gäbe es als im Westen. Das läge laut Bundesagentur für Arbeit daran, daß dort insgesamt weniger offene Stellen, folglich weniger Angebote und somit auch "Verweigerer" gäbe als im Westen. Sieht man sich die Karte aber genauer an, so stellt man innerhalb der Bundesländer in Ost und West große Unterschiede fest. Der Autor beleuchtet die Situation in Rheinland-Pfalz.

20.07.10: Das Gesundheitsministerium hat die Entwicklung der Krankentage im ersten Halbjahr 2010 veröffentlicht. Mit 3,58 Prozent ist der Krankenstand weiterhin niedrig, aber so hoch wie seit 2005 nicht mehr. Damit setzt sich der Trend aus 2009 fort (3,4 Prozent) und setzt eine eigentlich etablierte Regel außer Kraft, wonach der Krankenstand im Aufschwung hoch und in der Rezession niedrig ist. Weiter zugenommen haben Fehltage aufgrund psychischer Leiden. Nach Angaben der AOK waren psychische Erkrankungen im Jahr 2009 für 8,6 Prozent aller krankheitsbedingten Fehltage verantwortlich. Die meisten Fehltage gingen allerdings im vergangenen Jahr auf das Konto von Muskel- und Skeletterkrankungen (23 Prozent). Es folgen Krankheiten der Atemwege (14 Prozent) und Verletzungen (12,3 Prozent). Psychische Erkrankungen folgen auf dem vierten Platz, gefolgt von Herz-Kreislaufleiden (6,8 Prozent). Allerdings sorgt eine psychische Krankheit im Schnitt für besonders viele Fehltage. Die Fehlzeit war mit im Schnitt 22,6 Tagen je Fall so lang wie bei keiner anderen Erkrankung. Und sie nehmen dramatisch zu: seit 1998 haben psychische Erkrankungen um 82,6 Prozent zugenommen.