Internationales

Palestine UN-Antrag 2011 avaaz.org28.07.2011 In Kürze beginnt die turnusmäßige Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Einer der Hauptpunkte auf der politischen Tagesordnung wird dabei der Antrag auf Anerkennung eines Staates Palästina sein. Mitte dieses Monats bekundete die Arabische Liga, dass sie diesen Antrag dem UN-Sicherheitsrat vorlegen wird und ihn unterstützt, so wie bis jetzt schon weit über 100 Staaten in aller Welt. In dieser Situation ist jede Unterstützung der palästinensischen Nation für den von ihrer überwältigenden Mehrheit getragenen Antrag hilfreich. Nachstehend ein Unterstützungsaufruf an die Staaten der Vereinten Nation von avaaz.org, zu dessen Zeichnung wir hiermit alle Leser aufrufen.

Weiterlesen … Die Stimme für den Staat Palästina erheben !!

alt27.07.2011: Das Kabinett des syrischen Ministerpräsidenten Adel Safar verabschiedete am letzten Sonntag einen Gesetzentwurf zu einem neuen Parteiengesetz Syriens. Dieses Gesetz wurde von der demokratischen oppositionellen Bewegung und Volkserhebung in diesem Jahr als einer der wichtigsten Punkte gefordert. Es steht schon seit einiger Zeit auf der von Präsident Assad zugesagten Liste der wichtigsten Reformen. Bisher gibt es diesbezüglich in Syrien einen gesetzesfreien Raum, selbst die Baath-Partei, die laut Artikel 8 der Verfassung (allein) das Land regiert und führt, unterlag bisher formal keiner gesetzlichen Zulassung.

Weiterlesen … Syrien reformiert das Parteiensystem

alt20.07.2011:  Selbst wenn es sehr unwahrscheinlich ist, dass der interne Streit der Herrschenden in den USA um das Budget (Stichwort: Überschreiten der Schuldenbegrenzung am 1. August) nicht doch durch irgendeinen faulen Kompromiss zwischen der Obama-Regierung, der Demokratischen Partei und der Republikanischen Partei geregelt wird. Eines scheint klar: die Kriegsmaschinerie (der sogenannte Verteidigungshaushalt) der USA wird nicht angetastet werden. Angesichts der Merkmale dieses 'Budgetpostens' nimmt sich die gegenwärtige Orientierung der Debatte der Entscheider in den USA und die gleichgerichtete Beteiligung fast aller Medien und selbst mancher us-linker Kreise daran durchaus zynisch aus.

Weiterlesen … Die 'heilige Kuh' des US-Staatshaushaltes

19.07.2011: Vor wenigen Tagen feierten die USA ihren 235. Jahrestag der Unabhängigkeit. Doch noch nie war das Land und seine Bürger so abhängig wie an diesem Independence Day. Sie sind finanziell in der Hand von Banken, Finanz-Fonds, Geldvermögenden, der japanischen und chinesischen Zentralbank. Denn die größte Wirtschafts- und Finanzmacht der Welt ist pleite. Sie stößt am 2. August 2011 an die gesetzlich festgelegte Schuldenobergrenze von 14,29 Billionen (14.290 Milliarden) Dollar – fast 100% (97,0%) des BIP der USA. Falls der Kongress bis dahin nicht einer Erhöhung des Schuldenlimits zustimmt, ist der Staat zahlungsunfähig.

Weiterlesen … Schulden-Supermacht USA

alt15.07.2011:  Der de-facto-Präsident von Honduras, Porfirio Lobo, hat eine Debatte über die Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung angestoßen. An einem dazu von ihm veranlassten Treffen am vergangenen Wochenende nahmen Vertreter der verschiedenen honduranischen Parteien teil. Soziale und politische Organisationen die in dem Demokratiebündnis FNRP zusammengeschlossen sind, äußern heftige Kritik an der Verfassungsinitiative der de-facto-Regierung. Dennoch nahm auch der ehemalige honduranische Präsident Manuel Zelaya als Vertreter der neu gegründeten Partei FARP an dem Treffen teil.

Weiterlesen … Ringen um Honduras' Verfassungsreform

13.07.2011:  Am vergangenen Sonntag und Montag tagte in Syrien (Damaskus) erstmalig die 'Konferenz des Nationalen Dialogs'. Etwa 200 Persönlichkeiten aus allen Bereichen der Gesellschaft waren der Einladung der Staatsführung gefolgt. Die Vertreter der vom Ausland aus gesteuerten Oppositionsteile verweigerten eine Teilnahme. Diese Oppositionsteile erfahren in den westlichen Medien entsprechend deren strategischer Einordnung unter die Zielsetzungen von EU und USA die größte und fast ausschließliche Aufmerksamkeit.

Weiterlesen … Syriens Nationaler Dialog und seine Feinde

10.07.2011: Es gibt Vorgänge in bestimmten Lebensbereichen einer Gesellschaft,die schlaglichtartig den kulturellen, moralischen und sozialen Zustand und das Entwicklungsniveau erhellen und offen legen (in Deutschland z.B. der Umgang und die Einstellung vieler Menschen zu plagiativen Doktorarbeiten, besonders von Politikern). Die Haltung gegenüber der Homosexualität der Mitmenschen ist in vielen Ländern der Welt ein anderes Beispiel. Dort, wo die Ideologie der christlichen Kirchen dominiert, ist Homosexualität eine 'Sünde', ein verdammenswertes , steuer- und änderbares Fehlverhalten - jeder Wissenschaftlichkeit zum Trotz.

Weiterlesen … Ein chinesischer Streit um Homosexualität

06.07.2011: Am 26. Juni 2011 tagte das Nationale Komitees der Kommunistischen Partei der USA und bestätigte den Bericht des Parteivorsitzenden Sam Webb, der auf die aktuelle Situation in den USA einging und die Aufgaben der amerikanischen Kommunisten beschrieb. „Die wichtigste Aufgabe ist zur Zeit, sich in den Kämpfen gegen die Sparpolitik, gegen die Zerschlagung der
Gewerkschaften und gegen alles andere, was die Rechte gegen uns schleudert festzubeissen. Der Charakter dieser Kämpfe wird eine große Wirkung darauf haben, den Ton für das Jahr 2012 anzugeben.“ Die Rede war damit auch der Auftakt für das Wahljahr 2012 in den USA. Es geht dabei um die Positionierung der KP der USA gegenüber der Demokratischen Partei und Präsident Obama.

Weiterlesen … Der Kampf für unsere Zukunft – Rede von Sam Webb vor dem NC der KPUSA

Weitere Beiträge …

Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

CfD communist solidarity dt
zum Text hier
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Farkha2023 21 Buehnentranspi

Farkha-Festival 2024 abgesagt.
Wegen Völkermord in Gaza und Staatsterror und Siedlergewalt im Westjordanland.
hier geht es weiter zum Text


 

UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation


 

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