Internationales

alt11.06.2012:  Fast durchgängig zur Stereotype ist es in den bürgerlichen Medien der Herrschenden in EU und USA geworden, all die für das syrische Volk so schrecklichen Ereignisse des verdeckten Interventionskrieges der syrischen Regierung unter Staatpräsident al-Assad anzulasten. Dass die zwei großen Massaker der letzten 10 Tage dazu fast wie bestellt stattfanden, dass es tagelang keine wirklichen Nachweise gibt, wer konkret die Ausführenden waren, dass die Morde dabei viel eher in die Vorgehensmuster terroristischer Banden und bezahlter Auftragsmörder passen - den Journalismus der Herrschenden interessierte all dies fast durchweg nicht, er ist hier auf unterstem Niveau angekommen.

10.06.2012:  Auf der 42. Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) haben die Vertreter Boliviens, Ecuadors, Nicaraguas und Venezuelas am vergangenen Dienstag den Austritt ihrer Länder aus dem Interamerikanischen Vertrag über Gegenseitigen Beistand (TIAR) bekannt gegeben. Der Außenminister Ecuadors, Ricardo Patiño, erklärte im Beisein seiner Amtskollegen aus Bolivien und Venezuela sowie dem Vertreter Nicaraguas bei der OAS auf einer Pressekonferenz, dass der Austritt entsprechend Artikel 25 des Vertrages nach zwei Jahren wirksam wird. Mexiko hat den Pakt bereits 2002 mit Wirksamkeit für 2004 verlassen.

nina_hager07.06.2012: Am 4. Juni 1912 wurde die KP-Chile gegründet. Alle Verfolgung, Unterdrückung,und Morde vermochten es in diesen 100 Jahren nicht die KP-Chile zu besiegen. Unter dem Titel "100 Jahre KP Chile: Die aktuelle politische Situation in Chile",  hatte die Junge Welt in ihre Berlin er Ladengalerie eingeladen zu einem Vortrag des Genossen Oscar Aroca Contreras, Mitglied des Zentralkomitees und Mitglied der Politischen Kommission der Kommunistische Partei Chile. Auf der sehr bewegenden Veranstaltung hielten auch Wolfgang Gehrcke, Mdb Die Linke, und Nina Hager, stellvertretende Parteivorsitzende der DKP, ein Grußwort. Wir dokumentieren hier den Beitrag von Nina Hager.

05.06.2012:  Linke Parteien haben am vergangenen Samstag in der venezolanischen Hauptstadt Caracas einen 'Rat der politischen Parteien' im Großen Patriotischen Pol (GPP) gegründet. Damit setzt sich eine lange Reihe von Gründungen solcher Gremien in den letzten Wochen fort. Die neuen Zusammenschlüsse sollen der Unterstützung der Präsidentschaftskandidatur des amtierenden Staatspräsidenten Hugo Chávez und seiner Wiederwahl dienen.

ICS_201230.05.2012: 58 Kommunistische und Arbeiterparteien nahmen am 21. Internationalen Seminar der Partei der Arbeit Belgiens teil. Die Delegierten diskutierten ihre Erfahrungen und Sichtweisen zum Thema „Die aktuellen Aufgaben der Kommunisten und der Kampf für Sozialismus“. Im Mittelpunkt vieler Beiträge aus vier Kontinenten standen die Auswirkungen der kapitalistischen Krise, der Kampf gegen Sozial- und Demokratieabbau und Überlegungen zum Weg zu einer sozialistischen Alternative. Es wurde während des Seminars eine Abschlusserklärung erarbeitet, die jetzt von den anwesenden Parteien unterzeichnet werden kann.

alt29.05.2012: Gestern ist der Sonderbeauftragte der UN und der Arabischen Liga für Syrien, Kofi Annan, zu Gesprächen über die weiteren Schritte und Möglichkeiten zur Umsetzung seines Befriedungsplans in Damaskus eingetroffen. Heute wird er insbesondere mit Syriens Präsident al-Assad sprechen. Nach dem brutalen terroristischen Blutbad Ende letzter Woche in der Ortschaft Houla (am Rande von Homs) dürften dessen Bewertung und Konsequenzen im Zentrum der Gespräche stehen.

G8_summit_2012_Oxfam_International_30023.05.2012: Mehr als ein Formelkompromiss ist bei dem Gipfeltreffen der „Weltenlenker“, das am 18./19. Mai als G8-Gipfel in Camp David (USA) stattfand, nicht herausgekommen. Als ein „Gipfel der Unverbindlichkeit“ wurde es in einem Bericht auf der Internetseite der ARD-Tagesschau bewertet. „Eine klare wirtschaftspolitische Linie sieht anders aus“, hieß es dort. „Spiegel- Online“ versuchte, das magere Ergebnis mit der „Ohnmacht der Mächtigen“ zu beschönigen, stellte aber gleichfalls fest, das Ergebnis des Gipfels sei „ein großes Nichts“.

23.05.2012:  Eine heftige Debatte wurde in der letzten Zeit in Venezuela über Ein- und Auswanderung geführt. Anstoß waren Behauptungen der Opposition, dass viele Fachleute, Geschäftsleute und Bewohner der 'Oberklasse' aus dem Land auswandern, während Kenner an der Seite der Regierung darauf hinweisen, dass Venezuela ein wahrer 'Anziehungspunkt' für Ausländer geworden sei und das zweitbeliebteste Zielland in Südamerika für Auswanderer geworden sei.

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