Aus Bewegungen und Parteien

Brokdorf_110312_gst_040_30011.03.2012: Unter dem Motto "Fukushima mahnt: Atomanlagen jetzt abschalten!" haben am Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima rund 50.000 Menschen in sechs Regionen in Deutschland demonstriert. Zu den Demonstrationen in Brokdorf, Gundremmingen, Neckarwestheim, Gronau, Hannover und in der Region um die Atommülllager Asse und Schacht Konrad hatten regionale Bürgerinitiativen und die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt, die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, Attac, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, die Bürgerinitiative Umweltschutz, ROBIN WOOD, die NaturFreunde Deutschlands, das Netzwerk Friedenskooperative sowie die Verbände IPPNW, contrAtom und urgewald aufgerufen.

Frankfurt_250212_028_gst27.02.2012: 400 Aktivistinnen und Aktivisten haben sich am Wochenende bei einer internationalen Aktionskonferenz in Frankfurt am Main auf einen gemeinsamen Fahrplan für Proteste gegen die europaweite sozialreaktionäre Kürzungspolitik verständigt. Als Schwerpunkt der Proteste einigte man sich auf internationale Aktionstage vom 17. bis 19. Mai in Frankfurt. Die Wahl Frankfurts ergibt sich aus der Rolle, die die Stadt als Sitz der Europäischen Zentralbank EZB und der mächtigen deutschen und internationalen Banken und Konzerne spielt. Geplant sind Besetzungen der zentralen Anlagen und Plätze in Frankfurt, Blockaden der EZB und anderer Banken sowie eine europäische Demonstration . Der Widerstand richtet sich dabei vor allem gegen die maßgeblich von der Bundesregierung vorangetriebenen Sparpakete, die die Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF) Griechenland und anderen Ländern diktiert.

dresden_130212_haus_mm_3166_30021.02.2012: „Dresden ist Nazifrei!“ Unter dieser Losung zogen am 18. Februar 10 000 Menschen durch die Dresdener Innenstadt. Wo noch bis vor drei Jahren Europas größter Naziaufmarsch entlangzog, feierten am vergangenen Samstag AntifaschistInnen aus allen möglichen Spektren einen großen Erfolg. In der Erklärung von "Bündnis Dresden Nazifrei!" heißt es dazu unter anderem:

Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hat heute sein Ziel erreicht: Die Nazis haben nicht versucht, wie in den vorangegangenen Jahren, einen Großaufmarsch auf die Beine zu stellen – Dresden blieb heute weitestgehend nazifrei. Bis zuletzt war man darauf vorbereitet, einen möglichen Aufmarschversuch seitens der Rechten blockieren zu können. Auf der Demonstration, an der 10 000 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet teilnahmen, sollte nicht nur ein Zeichen gegen Nazis gesetzt werden. Vielmehr ging es darum, antifaschistisches Engagement zu stärken.

21.02.2012:  In Brasilien fand am letzten Wochenende des Januars ein thematisches Treffen der weltweiten und sich als kritische Alternative zur offiziellen UN-Konferenz verstehenden Sozialforumsbewegung mit einem Aufruf zu weiteren Protesten gegen die Wirtschaftskrise und den Klimawandel statt. An dem Treffen in Porto Alegre nahmen zahlreiche Vertreter aktueller Protestbewegungen teil, unter ihnen Aktivisten der Indignados' (Empörte) aus Spanien und der Occupy-Wallstreet-Bewegung aus den USA. Gemeinsam und weltweit wollen diese Gruppierungen am kommenden 5. Juni auf die Straße gehen, um angesichts der Weltwirtschaftskrise eine neue Sozial- und Umweltpolitik einzufordern.

20.02.2012: Unter dem Motto "Die große Transformation. Neue Modelle schaffen" hatten sich Ende Januar Konzernbosse und SpitzenpolitikerInnen im schweizerischen Davos zum Weltwirtschaftsforum versammelt. Der Kapitalismus könne nicht bleiben wie er ist, sagte Klaus Schwab, der Davos Gründer. Zeitgleich schallte aus dem 12.000 km entfernten Porto Alegre die Antwort über den Atlantik: "Wir sind die 99 Prozent des Planeten, gegen ein Prozent der Reichen". Das Weltsozialforum tagte unter dem Motto "Kapitalistische Krise, soziale und ökologische Gerechtigkeit - Eine andere Welt ist möglich" an dem Ort, an dem es vor elf Jahren begonnen hatte.

block_dresden_2012_30017.02.2012: Das Bündnis Dresden Nazifrei ruft nach der erfolgreichen Blockade des Nazi-Fackelmarsches am diesem Montag auf zur Großdemonstration in Dresden an diesem Samstag, den 18.02.12

Gegen Nazis – für einen antifaschistischen Konsens!

Wir haben es geschafft

Der jährliche Großaufmarsch der Nazis in Dresden scheint Geschichte zu sein.

Wir haben sie blockiert

Dank der Spektren übergreifenden Zusammenarbeit, der Transparenz unserer Aktionen und dank unserer Entschlossenheit und unseres Mutes! 

Wir haben noch viel zu tun -Dresden ist noch lange nicht „nazifrei“!

dresden_130212_mm_haus_3168-30014.02.2012:  Schon bevor rund 13.000 Menschen am frühen Abend in der Altstadt die 3,6 Kilometer langen Menschenkette bildeten, um ein "Zeichen für Mut, Respekt und Toleranz" zu setzen, wurde schon die Kreuzung Ammonstrasse/Ecke Freiberger Straße in Dresden durch zahlreiche Demonstranten blockiert. Damit sollte den Neonazis, die am Abend einen Fackelmarsch durch die Dresdner Innenstadt veranstalten wollten, der Weg abgeschnitten werden. Unterstützt wurde das Bündnis 'Dresden Nazifrei' auch von Teilnehmern aus Berlin, die mit 7 Bussen angereist waren, unter ihnen auch viele Gewerkschafter. Die ver.di-Jugend Berlin war mit einem Lautsprecherwagen dabei.

muenchen_ACTA_110212_024_sSch13.02.2012: Bei eisiger Kälte trafen sich in München am Samstag, den 11.02.12, rund 16.000 Gegner von ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement). Insgesamt haben mehrere zehntausend Menschen in zahlreichen deutschen Städten gegen die geplante Ratifizierung des Acta-Handelsabkommen protestiert. ACTA heißt übersetzt Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen. Und deshalb wird es in der Öffentlichkeit auch immer so dargestellt, als ob es ein Handelsübereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie sei. Aber mit diesem Abkommen sollen vor allem internationale Regeln für den weltweiten Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen im Netz geschaffen werden. Der Text wurde von insgesamt 39 Ländern geheim verhandelt. Nationale Parlamente, internationale Organisationen und die Zivilgesellschaft wurden vollkommen von den Verhandlungen ausgeschlossen. Man erinnert sich an das Multilaterale Abkommen über Investitionen (MAI) in der 2. Hälfte der 90er Jahre. Da hat man es genauso versucht.

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