Aus Bewegungen und Parteien

IMI KSK abschaffen12.07.2020: Am Donnerstag (2.7.) drangen bewaffnete und vermummte Polizeikräfte mit einem Rammbock in eine Wohnung ein, in der zwei aktive Mitglieder der Informationsstelle Militarisierung (IMI) wohnen und beschlagnahmten Kommunikations- und Speichermedien. Die IMI-Mitglieder recherchieren zu den rechtsextremen Strukturen in der Eliteeinheit "Kommando Spezialkräfte". Wir dokumentieren die Presseerklärung von IMI:

USA ila union Streik 2020 06 15Arbeitsniederlegungen der US-Hafenarbeiter*innen  

17.06.2020: US-Hafenarbeiter solidarisch mit Black Lives Matter ++ symbolische Arbeitsniederlegungen in den Häfen ++ für 19. Juni achtstündiger Streik geplant ++ Gabriel Prawl: "Dies ist der erste Schritt auf dem Weg zum Aufbau einer Kraft, die sich um die Welt kümmert und die Welt verändern kann." ++ Debatte, ob Polizeigewerkschaften zur Arbeiterbewegung gehören ++ Communications Workers of America CWA: jeder Arbeiter und jede Arbeiterin muss den Kampf um Gerechtigkeit für die Schwarzen als seinen/ihren eigenen aufnehmen

Demo 2020 06 06 HH 208.06.2020: Selten liegen die Teilnehmer*innenzahlen so weit auseinander, wie es bei den Demonstrationen am Samstag (6.6.) der Fall ist. Vorsichtig geschätzt waren es um die 200.000, die in 36 deutschen Städten gegen Polizeigewalt und Rassismus in den USA und Deutschland demonstrierten. Dass dies notwendig ist, zeigten die brutalen Polizeieinsätze bei einigen Demonstrationen.

 

Demo 2020 04 05 Ffm 205.04.2020: "Holt die Menschen aus den Lagern!" schallt es von allen Seiten über den weiten Platz vor dem Brandenburger Tor. Zwischen Tiergarten und Pariser Platz stehen vereinzelt etwa 50 Menschen, einige stellen ein paar alte Schuhe auf, andere malen mit Kreide Fußspuren auf den Asphalt. Immer wieder ertönt aus dem Polizeiwagen vor dem Brandenburger Tor die Aufforderung den Platz zu verlassen und nach Hause zu gehen.

Weitere Beiträge …

Geschafft: Auch Deutschland überspringt die Schwelle
Trotzdem weiter unterzeichnen

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
zum Text hier
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