Anmerkungen von Rainer Dörrenbecher zu der Entschließung des deutschen Bundestages am 30. November 2022
Anmerkungen von Rainer Dörrenbecher zu der Entschließung des deutschen Bundestages am 30. November 2022
19.12.2022: Der Krieg in der Ukraine ist nicht der erste in Europa. Durch Umbrüche entstehen Konflikte und jetzt müssen wir einen Weg finden, im Krieg den Frieden vorzubereiten, schreibt Michael Brie. Aber, so Brie weiter, Frieden kann man nur vorbereiten, wenn man sich den Ursachen des Krieges stellt.
Von Tomasz Konicz
22.11.2022: Wie die herbstliche Witterung mit der aktuellen Repression gegen die Klimabewegung zusammenhängt. Ein paar Gedanken zur Transformation des Wetters zum politischen Faktor.
26.10.2022: In Italien weht mit der ultra-rechten Regierung wieder ein scharfer Wind gegen Migrant:innen. Während Außenminister Antonio Tajani (Forza Italia) der norwegischen und der deutschen Botschaft irreguläres Verhalten vorwirft, weil zwei Rettungsschiffe aus diesen Ländern Flüchtlinge vor dem Ertrinken gerettet haben, versucht Innenminister Matteo Piantedosi, die Anlandung der beiden Schiffe in einem italienischen Hafen zu blockieren. Regierungschefin Giorgia Meloni von den neofaschistischen Fratelli d'Italia hat in ihrer Regierungserklärung deutlich gemacht, dass Flüchtlingsabwehr hohe Priorität haben wird.
05.10.2022: Der Papst bat am Sonntag um einen Waffenstillstand in der Ukraine und um Friedensverhandlungen ++ Zelensky antwortet mit einem Dekret, das jegliche Verhandlungen mit Russland verbietet ++ Vatikan für 'Schemata des Friedens' statt 'Schemata des Krieges' ++ Papst: Dies ist ein "Weltkrieg" zwischen "Imperialismen". "In jedem Konflikt sind die einfachen Menschen die wahren Opfer, die für die Torheiten des Krieges mit ihrer eigenen Haut bezahlen."
Wir dürfen nicht zulassen, dass der Westen unser Land in einen langwierigen Zermürbungskrieg zieht.
von Sergej Udalzow, Koordinator der "Linksfront" Russlands, geschrieben am 19.9.2022
Eine Annäherung an Jochen Steffen anlässlich seines 100. Geburtstages
von Günther Stamer
18.09.2022: Unter dem Taufnamen Karl Joachim Jürgen am 19. September 1922 in Kiel-Gaarden geboren, prägte von Mitte der 60er bis Mitte der 70er Jahre der "Rote Jochen", Joachim Steffen, die schleswig-holsteinische SPD maßgeblich: Als Landesvorsitzender, Fraktionsvorsitzender und zweimaliger Spitzenkandidat bei Landtagswahlen. Auf Bundesebene war er als profilierter linker Sozialdemokrat seit 1973 Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission.
08.09.2022: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) behauptet, "feministische Außenpolitik" zu betreiben ++ Von "feministischen Außenpolitik" ist das Auftreten und Handeln von Baerbock weit entfernt, belegt Bettina Jürgensen, denn feministische Außenpolitik muss Friedenspolitik sein: