Kapital & Arbeit

berlin_010511_verdi_392128.09.2011: Der 3. ver.di-Kongress, der vom 17. bis zum 24. September 2011 in Leipzig stattfand, stand unter dem Motto „Vereint für Gerechtigkeit“. Doch der Kongress hatte nicht nur ein Motto sondern auch eine Hymne. Immer wenn die Melodie des Liedes „You never walk alone“ erklang, war für die tausend Delegierten klar, dass sie ihre Plätze wieder einnehmen sollten, um über die Ziele und Politik ihrer Gewerkschaft in den nächsten vier Jahren zu entscheiden. Engagiert, emotional, sehr politisch und streitbar ging es auf dem Kongress zu. Widersprüchlich in so manchen Fragen, widersprüchlich wie ver.di selbst halt ist.

Weiterlesen: 3. ver.di-Bundeskongress: engagiert, emotional, sehr politisch und sehr widersprüchlich

berlin_alpenlandstreik2011_mami_280227.08.2011: Pflegekräfte der Alpenland Pflegeheime Berlin GmbH & CoKG traten am 18. August an drei Standorten von Marzahn- Hellersdorf in einen unbefristeten Vollstreik. Die Geschäftsführung verweigert den Abschluss eines seit sieben Jahren angemahnten Tarifvertrags. Er soll im gleichen Betrieb bei gleicher Arbeit für gleichen Lohn und weniger Stress sorgen. Die Einrichtungen in Steglitz-Zehlendorf und auch die Baden- Württemberger Häuser des Konzerns sind tarifgebunden, während die Beschäftigen im Ostteil Berlins immer noch um den Anschluss an das Tarifniveau ihrer Westkollegen kämpfen. In den Ost-Berliner Einrichtungen gab es bereits im Dezember 2010 einen Warnstreik. „Für uns ist es völlig unverständlich, warum Alpenland den Abschluss eines Tarifvertrages blockiert. Schließlich gibt es ein Gerichtsurteil, dass Tarifverträge immer als wirtschaftlich zu betrachten und über die Pflegesätze zu refinanzieren sind“, erklärte ver.di-Verhandlungsführerin Meike Jäger.

Weiterlesen: Berlin-"Alpenland"-Konzern verweigert Tarifangleichung West

14.08.2011: Mit einem brutal-unsozialen Gedanken zur „Lösung“ der Staatsschuldenkrise wartet  jetzt der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Thomas Mayer, auf.  In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (7.8.11) forderte der frühere IWF- und Goldman Sachs-Manager nicht nur eisernes Sparen und „Gürtel enger schnallen“ zur Konsolidierung der Staatshaushalte, sondern hält zudem eine gezielte Inflation zur Entwertung der Staatsschulden für möglich. Originalton Mayer: „Ich sage schon länger, dass man letztlich die Schuldenlast durch einen mäßigen Anstieg der Inflation – sagen wir mal so auf fünf Prozent global – abtragen wird“. Im Klartext bedeutet diese Aussage, dass eine schleichende Enteignung der kleinen Sparer und Ansparer auf Kapital-Lebensversicherungen nicht nur hingenommen, sondern sogar angestrebt wird. Denn diese müssen sich derzeit mit zwei bis drei Prozent Zinsen zufrieden geben, was dann bei einer Inflationsrate von fünf Prozent eine jährliche Entwertung ihrer Sparguthaben von etwa drei Prozent bedeuten würde.

Weiterlesen: Ackermanns Chefökonom: Inflation zur Bereinigung der Schuldenkrise

03.08.2011: In der Finanzkrise retteten die Eurostaaten ihre Banken vor dem Kollaps. Dazu mussten sie sich in erheblichem Ausmaß verschulden. Die Finanzmittel dazu liehen sie sich größtenteils von eben diesen Banken, über die Begebung von Staatsanleihen, die von den Banken gezeichnet wurden und diesen nun erhebliche Zinseinkünfte bescheren.

Wie eine Analyse der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) aufzeigt ist der Staat die am schnellsten wachsende Schuldnergruppe in den Bankbilanzen. Im Durchschnitt des Euro-Raumes stieg die Staatsfinanzierung durch Banken seit 2009 um 20 Prozent; in manchen Ländern hat sich die Staatsfinanzierung in den Bankbilanzen binnen zwei Jahren mehr als verdoppelt.

Weiterlesen: Systemische Verknüpfung zwischen Banken und Zentralstaat

28.07.2011: Das Aufschwung-Schöngerede der Bundesregierung hat in den vergangenen Tagen einen doppelten Dämpfer erhalten. Verdienstmäßig geht der Aufschwung total an der Masse der Erwerbstätigen vorbei, stellt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in einer Studie fest (Vergleichsstudie 19.7.11). Vor allem die unteren Einkommensgruppen mussten in den vergangenen 10 Jahren und selbst in Boom-Zeiten erhebliche Reallohnverluste hinnehmen (vgl. Artikel Deutschland wächst nur noch für die Reichen).

Weiterlesen: Das wachsende Heer des Prekariats

26.07.2011: Seit Jahren berechnet das Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (isw e.V.) die Entwicklung der Reallöhne (Nettolöhne minus Inflationsrate) in Deutschland. Mit dem Ergebnis, dass die erste Dekade des neuen Jahrhunderts für die Arbeitnehmer ein verlorenes Jahrzehnt war. Die Reallöhne pro Arbeitnehmer sanken im Durchschnitt um 2,9% (vgl. isw-wirtschaftsinfo 44, S. 29). Diese Analysen wurden jetzt durch eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im wesentlichen bestätigt. Die Studie weist nach, dass der Reallohn für Otto Normalverdiener zwischen 2000 und 2010 um 2,5% sank.

Weiterlesen: Deutschland wächst nur noch für die Reichen

21.07.2011: Am 9. und 10. 7.2011 haben ver.di Stuttgart und das bundesweite Netzwerk der Initiativen „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ in Stuttgart den Kongress „Wo bleibt mein Aufschwung?“ veranstaltet. Wir dokumentieren den „Stuttgarter Aufruf“, der von TeilnehmerInnen des Kongresses beschlossen wurde.

Die Krise ist nicht vorbei. Sie wird derzeit auf die Bevölkerung abgewälzt, aber sie wird dadurch nicht überwunden, sondern (im Gegenteil) verschärft reproduziert.

Der „deutsche Weg aus der Krise“, das „Krisenmanagement des Burgfriedens zum Niederkonkurrieren anderer Volkswirtschaften“, löste die Probleme nur scheinbar und vorübergehend. Lohn- und Sozialdumping ermöglichen gewaltige Exportüberschüsse, aber sie führen zu massiven Kaufkraftverlusten.

Weiterlesen: Stuttgarter Aufruf - Schluss mit der Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung!

14.07.2011: Die PV-Tagung am 9./11.Juli befasste sich schwerpunktmäßig mit der Entwicklung der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit. In seinem einleitenden Referat betonte Volker Metzroth, Sekretär des PV der DKP für Betriebs- und Gewerkschaftspolitik, dass für die DKP als Partei der Arbeiterklasse die Orientierung ihrer Politik auf Betriebe und Gewerkschaften eine Kernaufgabe ist. Dabei gilt es insbesondere die gravierenden Veränderungen in der Arbeitswelt zu berücksichtigen, die der Revolutionierung der Produktivkräfte und ihrer fortschreitenden Globalisierung ebenso geschuldet sind wie veränderten nationalen und internationalen Kampfbedingungen z.B. durch den Wegfall der Systemkonkurrenz. Es gilt auch herauszuarbeiten, was die Schwerpunkte der Arbeit sein müssen und wo Kräfte konzentriert werden sollten.

Weiterlesen: Parteivorstand beriet über die Weiterentwicklung der Betriebsarbeit der DKP

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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