01.12.2013: Das 15. Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien am 9./10. November in Lissabon stand unter dem Motto des Kampfes der Kommunisten und Volksmassen der Welt gegen die sich vertiefende Krise des Kapitalismus, gegen die Offensiven des Imperialismus. Lateinamerika, die Karibik und Kuba nehmen dabei eine besondere Rolle ein. Dies spiegelt sich im Beitrag der Kommunistischen Partei Kubas wieder, den wir nachstehend dokumentieren:

30.11.2013: Das seit 14 Jahren stattfindende jährliche Treffen der Internationalen und Arbeiterparteien ist ein bedeutendes Forum des internationalen Austausches von KommunnistInnen in aller Welt. Nur wenige der Beiträge sind allerdings auf Deutsch verfügbar, was die Wahrnehmung und Diskussion unter deutschsprachigen KommunistInnenen in der Breite behindert. Die Rede des Vorsitzenden der DKP und die Begrüßungsrede der in diesem Jahr das Treffen organisierenden KP Portugals sind auf solidnet.org, den dkp-news bzw. in der UZ (Zeitung der DKP) veröffentlicht worden. Die KP Chinas, die immerhin über 80 Mio. KommunistInnen hat, nahm erstmals wieder aktiv mit einem eigenen Redebeitrag teil - ein Einfluss der neuen Parteiführung? Wir dokumentieren nachstehend den Beitrag:

27.11.2013: Am vergangenen Sonntag waren in Honduras 5,4 Millionen Wählerinnen und Wähler dazu aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt für die kommenden vier Jahre zu bestimmen. Von den acht Kandidaten hatten vier reale Chancen auf das Amt: Juan Orlando Hernández von der konservativen Nationalen Partei, Xiomara Castro von der linksgerichteten Partei LIBRE, Mauricio Villeda von der Liberalen Partei und Salvador Nasralla von dem Antikorruptionsbündnis PAC. Neben dem Präsidenten werden 128 Kongressabgeordnete, 298 Bürgermeister und Vizebürgermeister sowie 2.092 Gemeindevertreter gewählt.

24.11.2013: Nach langem Tauziehen wurde in der Verhandlungen über das Atomprogramm des Irans heute früh doch noch ein Durchbruch erzielt – ein vorläufiger und erster Schritt, wie von beiden Seiten vermerkt wurde. Und jede Seite stellt bei ihren Wertungen des Ergebnisses die eigenen Betonungen und Hoffnungen in den Vordergrund. So wurde etwa in den Vereinbarungen vermieden, dem Iran ausdrücklich das Recht auf Uran-Anreicherung zuzugestehen, das Recht auf Nutzung der Atomtechnik für alle Staaten wurde jedoch ausgesprochen. Der iranische Außenminister zeigte sich zuversichtlich, dass seinem Land letztlich doch das (evtl. eingeschränkte?) Recht zur Uran-Anreicherung zugestanden würde.

22.11.2013:  Wer heute in Uruguay eine Zeitung aufschlägt, kann kaum glauben, dass die nächsten Präsidentschaftswahlen erst im Oktober 2014 stattfinden. Seit Wochen verfolgen die Medien tagtäglich die politischen Konstellationen, mit denen die Kandidaten aller Parteien sich in Stellung bringen. Da die Wiederwahl des amtierenden Präsidenten ausgeschlossen ist, sind auch innerhalb der Frente Amplio (FA) Bündnisgespräche im Gange. Wahrscheinlich werden alle Parteien für den ersten Wahlgang mehrere Bewerber_innen ins Rennen schicken, bevor die Wähler in einer Stichwahl ("balotaje") die Entscheidung treffen.

20.11.2013: Dass der Demokrat Bill de Blasio bei der Bürgermeisterwahl in New York am 5. November nicht weniger als 73,3 Prozent der abgegebenen Stimmen (752 000 Stimmen) für sich verbuchen konnte, hat für einiges Aufsehen gesorgt. Sein Sieg beendete die 20-jährige Herrschaft der Republikaner und zugleich die zwölfjährige Herrschaft des Multimilliardärs Michael Bloomberg über die Stadt, dessen Vermögen auf 27 Milliarden Dollar geschätzt wird. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei 25 Prozent. Das lässt erkennen, wie viele US-Amerikaner offenbar jeden Glauben an eine Änderung ihrer Situation durch solche Wahlen verloren haben.

16.11.2013: Die KKE hat sich beim Parteivorstand der DKP darüber beschwert, dass kommunisten.de eine Stellungnahme der KKE zum Entwurf eines Schlusstextes zum 15. Treffen von Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) im Original und in deutscher Übersetzung veröffentlicht hat. Die KKE bittet den DKP-Parteivorstand darum, „dieses Schreiben auf dem DKP-Nachrichtenportal zu veröffentlichen“, was der Chefredakteur Sepp Aigner auch umgehend gemacht hat, wohl nicht zufällig genau an dem Tag, an dem die PV-Tagung beginnt und auf der über das 15. Internationale Treffen berichtet werden wird und wohl auch über die von der KKE initiierte „Initiative Kommunistischer Parteien“.

13.11.2013: Das diesjährige Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien in Lissabon ist ohne eine gemeinsame Schlusserklärung zu Ende gegangen. Schon im Vorfeld hatte die Kommunistische Partei Griechenlands KKE angekündigt, den von der Portugiesischen Kommunistischen Partei PCP vorgelegten Entwurf wegen politischer und ideologischer Differenzen nicht unterschreiben zu wollen. In einen Brief an die KPs begründet sie dies damit, dass „der Text des Erstentwurfs der Schlusserklärung Positionen beinhaltet, die den grundlegenden Positionen der KKE und schätzungsweise auch anderer kommunistischer Parteien diametral entgegenstehen. Der Inhalt dieser Erklärung ist an manchen Stellen problematisch für unsere Partei und wir vermuten, dass, sollte sich dies nicht ändern, sie daher keine Grundlage für eine gemeinsame Erklärung bilden kann.“ www.kommunisten.de hat dieses Schreiben dokumentiert, in dem die KKE auch die 15 Punkte auflistet, bei denen sie Differenzen zur PCP und anderen Parteien sieht.