Internationales

Venezuela Armenviertel-Caracas-2008 samout327.10.2013: Laut einer gemeinsamen Studie von Weltbank und der Entwicklungsbank für Lateinamerika (CAF) ist nach "Jahrzehnten der Stagnation" die lateinamerikanische Mittelschicht um 50 Prozent von 103 Millionen (2003) auf 152 Millionen (2009) angewachsen. Die am vergangenen Mittwoch veröffentlichte Untersuchung 'Wirtschaftliche Mobilität und Wachstum der Mittelschicht in Lateinamerika' analysiert die Entwicklung von Sozialstruktur und wirtschaftlicher Entwicklung nach der Jahrtausendwende auf der Grundlage offizieller Statistiken und eigener Studien.

China airforce-SU cryogenic66617.10.2013: Bei einer Studientagung mit Mitgliedern des ZK-Politbüros am 30. Juli betonte Chinas Präsident Xi Jinping, gleichzeitig auch ZK-Generalsekretär, dass sich China auf die Bewältigung komplexer Sachverhalte, auf eine verbesserte Wahrung seiner Seerechte und -interessen sowie die entschlossene Sicherung derselben vorbereite. Es war nicht das erste Mal, dass Xi nach dem Machtwechsel die Bedeutung der Wahrung von Chinas Kerninteressen öffentlich betonte.

Kuba Blockade-Bericht 10.2013 Cubadebate12.10.2013: US-Präsident Barack Obama hatte die Wirtschaftssanktionen gegen Kuba Mitte September um ein weiteres Jahr verlängert. In einem Memorandum an das US-Außenministerium und das Finanzministerium hat das Weiße Haus diese seit Oktober 1960 existierende Maßnahme gegen Kuba aufrechterhalten. Nun hat Kubas stellvertretender Außenminister Abelardo Moreno hat am vergangenen Dienstag einen Bericht über die Blockade der USA gegen Kuba vorgelegt, der am kommenden 29. Oktober bei der UNO-Generalversammlung diskutiert und zur Abstimmung gestellt wird.

OPCW logo11.10.2013: Zur Bekanntgabe des diesjährigen Friedensnobelpreisträgers erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme:

Nach einigen höchst umstrittenen und aus friedenspolitischer Sicht unmöglichen Entscheidungen ging das Nobelpreis-Komitee in diesem Jahr auf Nummer Sicher, indem es eine allgemein anerkannte internationale Organisation auszeichnete: Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) wird von 188, d.h. fast allen Staaten der Welt getragen und hat die Aufgabe, die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention aus dem Jahr 1992 zu überwachen. Derzeit sind Inspekteure der OPCW in Syrien vor Ort, um die vereinbarte Vernichtung von chemischen Kampfstoffen und ihren Trägermitteln zu beaufsichtigen.

Argentinien Fernandez-Kirchner 2008 Bernardo-Londoy26.09.2013: Nach der Reform des Wahlrechts im Jahr 2009 finden in Argentinien nur zwei Monate vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen landesweite Vorwahlen statt. Bei den am 11. August erstmalig durchgeführten Vorwahlen zur Parlamentswahl entschied sich, welche Parteien und Wahlbündnisse nach Überwindung der 1,5-Prozent-Hürde zur Wahl am 28. Oktober antreten und welche Kandidaten innerhalb der Bündnisse aufgestellt werden. Etwa 30,5 Millionen Argentinier (knapp 77% der Wahlberechtigten) nahmen an den Vorwahlen teil. Nachfolgend eine Einschätzung der politischen Kräfteverhältnisse vor der Hauptwahl eines Drittels der Senatoren und der Hälfte der Abgeordneten Argentiniens:

Venezuela Nelson-Merentes 09.2013 Radio-del-Sur23.09.2013: Venezuela hat vor wenigen Tagen alle ausstehenden Raten seiner Auslandsschulden für das laufende Jahr gezahlt und damit in letzter Zeit kursierende Gerüchte über Liquiditätsprobleme des Landes entkräftet. Finanzminister Nelson Merentes unterstrich anlässlich der Spekulationen über die Zahlungsfähigkeit des Landes, dass der Staatshaushalt trotz einiger Probleme solvent und die Zahlung der Schuldenraten ohne Verzögerungen angewiesen worden seien.

stop intervention syria berlin mami 391119.09.2013: Während die Verhandlungen zwischen Russland und den USA über die Vernichtung syrischer Chemiewaffen schneller voran kamen als erwartet und die russische Initiative international auf große Zustimmung stieß, ordnete die Kriegspartei in den USA ihre Reihen neu. Das war auch bitter notwendig, denn selbst nach zweiwöchigem intensiven Druck auf die Abgeordneten des US-Kongresses zeichnete sich dort keine Mehrheit für eine Kriegsresolution ab.

Chile-allende-dignidad Quetzal12.09.2013: Zehntausende Menschen haben in der chilenischen Hauptstadt Santiago de Chile am Mittwoch der Opfer des Militärputsches vor 40 Jahren gedacht. Am 11. September 1973, einem Dienstag, war der demokratisch gewählte Präsident Salvador Allende in einem von den USA unterstützten Putsch gestürzt worden. Allende war eines der ersten Opfer der Militärdiktatur, die unter Führung von General Augusto Pinochet bis 1990 währte. Der Sozialist Allende fand in den Ruinen des von Luftangriffen zerstörten Präsidentenpalast La Moneda am Morgen des Putsches den Tod. "Ich habe die Gewissheit, dass mein Opfer nicht vergeblich sein wird", sagte er in seiner letzten Radioansprache. Die nach dem Ende der Diktatur eingesetzte Wahrheitskommission erkannte knapp 28.000 politische Gefangene an, von denen ein großer Teil Opfer schwerer Folter wurde. Mehr als 3.000 Menschen wurden ermordet.

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Geschafft: Mehr als eine Million Unterschriften
Weiter unterzeichnen, damit auch Deutschland die Schwelle überspringt: Stand 11.6. nur noch 369 Unterschriften bis zum nationalen Quorum

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
zum Text hier
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