Internationales

alt21.08.2012:  Schon seit Wochen beschäftigte die sensationslüsterne bürgerliche Presse der Kriminalfall Gu Kailai, der Frau des früheren KP-Parteichefs der chinesischen regierungsunmittelbaren Großstadt Chongqing. Selbst ernsthafte journalistische Blätter und Medien scheuten sich nicht, alles mögliche 'Untergrundgeschwätz' im chinesischen Internet und Gerüchte zur Diffamierung der Kommunistischen Partei hämisch zu verbreiten. Jetzt fällte gestern das Mittlere Volksgericht der Stadt Hefei in der chinesischen Provinz Anhui das Urteil in dieser Angelegenheit.

Weiterlesen … Ein Erfolg des chinesischen Rechtsstaats

alt19.08.2012:  Wohl nur die Inlandsnachfrage nach Benzin hat in diesem Jahr das Wachstum des Energiesektors im Iran angetrieben. In ihrem jüngsten Bericht schrieb die OPEC, dass der Einzelhandelsverbrauch von Benzin im Iran in den ersten fünf Monaten dieses Jahres um mehr als 20% gestiegen ist, während die allgemeine Nachfrage nach Erdöl im Lande relativ unverändert blieb. Die Inflation hat inzwischen gegenüber der Entwicklung im letzten Jahr wieder zugenommen. Iran hat angesichst des Drucks internationaler und von den westlichen Imperien angetriebener Sanktionen darum gekämpft, eine zuverlässige neue Kundenbasis für sein Rohöl zu finden. Dabei zeigen die neuesten Statistiken aber, dass die Islamische Republik auf dem internationalen wirtschaftlichen Energiesektor an Gewicht verliert.

Weiterlesen … Iran unterm Druck der Öl-Sanktionen

Kofi_Annan_2012_United_Nations09.08.2012: In den letzten Tagen hat sich der Syrien-Konflikt besorgniserregend weiter zugespitzt. Seit UNO-Vermittler Kofi Annan bekannt gab, dass er nach Ablauf seines Mandats am 31. August diese Aufgabe nicht länger wahrnehmen will, mehren sich in den Leitmedien der imperialistischen Staaten die Parolen, dass damit jede diplomatische Lösung endgültig gescheitert sei. So 'Spiegel-Online' am 3. August: "Es ist aus. Der UNO-Sonderbeauftragte Kofi Annan hat seine Mission abgebrochen. Damit wird nun auch offiziell das letzte bisschen Hoffnung beerdigt, dass zwischen dem syrischen Diktator Baschar al-Assad und seinen Gegnern doch noch eine politische Lösung ausgehandelt werden kann."

Weiterlesen … Machtpoker um Syrien

05.08.2012:  Nach wie vor konzentrieren sich die Kämpfe zwischen den von außen finanzierten und unterstützten bewaffneten Aufständischen und terroristischen Kräften auf der einen Seite und den Truppen der al-Assad-Regierung auf die beiden größten Städte des Landes - Damaskus und Aleppo. Obwohl die Regierungstruppen in Damaskus nach eigenen Angaben die feindlichen militärischen Kräfte besiegt haben und insbesondere den Stadtteil al-Tadamun von militanten Aufrühren befreit hätten, kommt es jedoch weiterhin immer wieder zu vereinzelten Schießereien. Und heute gab es zwei gewaltige Explosionen in der Hauptstadt Syriens, die von terroristischen Oppositionskräften organisiert wurden.

Weiterlesen … UN-Mehrheit heizt Bürgerkrieg in Syrien an

alt29.07.2012:  Am vergangenen Montag traf sich der venezolanische Staatspräsident Hugo Chavez mit dem argentinischen Minister für Staatliche Planung, Öffentliche Dienste und Investitionen, Julio de Vido in Caracas zu Abstimmungen und Vereinbarungen über eine engere Zusammenarbeit im Bereich der Erdölindustrie. Das wichtigste Thema dieser Gespräche war dabei das Angebot von Hugo Chavez an Argentinien, sich an der Erschließung und Förderung einer der größten Erdölreserven der Welt zu beteiligen.

Weiterlesen … Öl-Kooperation Venezuelas und Argentiniens auf neue Stufe gehoben.

alt28.07.2012:  In letzter Zeit steht in China das Thema Altersrente in der öffentlichen Aufmerksamkeit ganz oben. Nach Medienberichten klafft im kommenden Jahr angeblich eine Finanzierungslücke von 18,3 Billionen Yuan (2,4 Billionen Euro) in den Rentenkassen. Das Ministerium für Menschliche Ressourcen und Sozialabsicherung schlägt eine Erhöhung des Renteneintrittsalters vor. Unter Chinas Bürgern im Internet haben diese Nachrichten Verwirrung gestiftet und Besorgnis ausgelöst.

Weiterlesen … Eine Debatte über Rentenzahlung in China

alt19.07.2012:  Den politisch-militärischen Ziehvätern der Zerschlagung des Gaddafi-Regimes waren die kürzlichen Wahlen in Libyen - ähnlich wie die im Irak nach der Besatzung durch die USA - ein wichtiges Verschleierungsmanöver, um mit einem Wahl- und Parlamentszirkus nach westlichem Muster die Aufmerksamkeit von der Zerrissenheit des Landes abzulenken. Das mediale Schönreden und Hochjubeln des Ablaufs und der Ergebnisse gehörten  dazu. Und doch spiegelt das neue 'Parlament' bei genauem Hinsehen exakt den trostlosen Zustand des Landes wider.

Weiterlesen … Libyen, AfriCom und der hegemoniale Griff nach Afrika

16.07.2012:  "Die Völker der Welt gegen Neoliberalismus und für Frieden" - unter diesem Motto fand vom 4.-6. Juli das 18. Treffen des Foro São Paulo in Caracas, Venezuela statt. Unter der Schirmherrschaft der Regierungspartei PSUV nahmen mehr als 800 Delegierte und Gäste von über 100 Parteien und Organisationen aus 50 Ländern teil. Damit war dieses Foro eines der größten in seiner Geschichte. Aus der BRD nahmen die Partei 'Die Linke' und die DKP am Foro São Paulo teil.

Weiterlesen … Das 18. Foro São Paulo in Venezuela

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Wir werden in unsere Heimat zurückkehren

Palestina Wir werden zurüückkehren

Viva Palästina

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Nach einer längeren Unterbrechung konnten die Genoss:innen der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) ihre Solidaritätsarbeit in Gaza wieder aufnehmen

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
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