Aus Bewegungen und Parteien

GR City Plaza 2016 201926.07.2019: Am 10. Juli 2019 wurden die Schlüssel des City Plaza Athen an die früheren Beschäftigten des Hotels zurückgegeben. 39 Monate war das Hotel besetzt und als selbstorganisierte Unterkunft für Geflüchtete genutzt worden. In einer Erklärung fassen die Aktivist*innen ihre Erfahrungen zusammen und begründen die Beendigung des Projekts »City Plaza«.

ISM 2019 06 15 125.06.2019: Am 15. und 16. Juni fand im Centre Français in Berlin ein Kongress des Instituts Solidarische Moderne (ISM) statt. Es ging um den Brückenschlag zwischen Politik und gesellschaftlichen Bewegungen. Die Zeiten dafür stehen wieder besser. Die erfolgreiche Volksinitiative "Deutsche Wohnen und Co enteignen" zeigt, wie progressive Kräfte in Entscheidungsstrukturen mit dem nötigen Rückenwind aus der Gesellschaft aktiviert werden und linke Politikprojekte mehrheitsfähig umgesetzt werden können. "Ob in den Frauenstreiks, im Hambacher Forst, in den Solidarity Cities oder der solidarischen Landwirtschaft und Ökonomie – hier liegen Impulse und Potenziale für einen linken politischen Aufbruch", hieß es in der Einladung zu der Konferenz.

Frauenstreik CH 19 06 14 117.06.2019: In den letzten zwei Jahren sind feministische Forderungen auf der ganzen Welt lauter geworden. «Ni una Menos / Ni una di Meno» in Argentinien / Brasilien und Italien, die «Women’s Marches» in den USA oder der Black Protest in Polen sind nur einige Beispiele davon. Im Spanischen Staat haben am 8. März 2019 landesweit Frauen gestreikt und gezeigt, was es heißt, wenn Frauen sich dafür entscheiden, die bezahlte und unbezahlte Arbeit nicht mehr zu erledigen. Am selben Abend sind Millionen Frauen und solidarische Männer auf die Straßen gegangen.

OM2019 Logo23.04.2019: In allen Teilen der Bundesrepublik fanden über Ostern Aktionen der Friedensbewegung statt. Nach Informationen der regionalen Organisator*innen beteiligten sich mehr Menschen als im Vorjahr. Neben Forderungen der Friedensbewegung gegen die aktuellen Kriegseinsätze der Bundeswehr, Waffenexporten und neuen - auch atomaren - Aufrüstungsrunden, spielten diese Jahr auch Jugendliche aus dem Umfeld von "Fridays for Future“ mit ihren Forderungen eine Rolle.

DW enteignen Demo 2019 04 0607.04.2019: Bundesweit Demonstrationen gegen den Mietenwahnsinn ++ in Berlin startete Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" ++ Debatte um Enteignung nimmt bundesweit Fahrt auf ++ Moody's will Berlin erpressen ++ FDP will Grundgesetz ändern: Art.15 ist "Relikt aus der Nachkriegszeit"  ++ Europäische Bürgerinitiative "Wohnen muss bezahlbar sein. Für alle!"

Weitere Beiträge …

Geschafft: Auch Deutschland überspringt die Schwelle
Trotzdem weiter unterzeichnen

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
zum Text hier
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