Meinungen

dkp_tuete_tp3114.02.2013: Die Zeitschrift Theorie & Praxis widmet ihr neues Heft dem Thema: „Die DKP vor dem Parteitag“. Wenn Johannes Magel im Editorial schreibt, „Selten wurde ein Parteitag von Mitgliedern und Freunden der DKP mit solcher Spannung erwartet. Große Teile der Partei verbinden mit diesem Parteitag die Hoffnung, einen Weg hin zu größerer Handlungsfähigkeit ihrer Organisation zu eröffnen, auf dem es der Partei gelingen kann, mit mehr Selbstbewusstsein in die Klassenkämpfe der Zeit einzugreifen“, so kann man nur zustimmem. Aber warum wird zur Illustration des Artikels eine zerknitterte alte Plastiktüte mit dem alten DKP-Emblem verwendet (s. Foto)? Das aktuelle Logo der DKP gibt es zum Beispiel auf dieser Webseite. Es wäre auch möglich gewesen, ein Aktionsfoto mit Fahnen, Transparenten usw zu nehmen. Nein, es musste eine alte Plastiktüte sein.

alt24.12.2012:  Seit Jahrzehnten befindet sich Syrien in latentem Kriegszustand mit Israel und den Vereinigten Staaten. Die heutige, auf einem Höhepunkt angelangte, durch die amerikanische Führung auferlegte Krise, erreicht ein seltenes Ausmaß von Zynismus in der Barbarei und der Missachtung internationaler Legalität in einer langen Folge von Einmischungen, Aggressionen und ununterbrochenen Kriegen, vor allem seit dem Ende des zweiten Weltkriegs.

uno_palestina_aufnahme_11201205.12.2012:  65 Jahre nach der Verabschiedung der UN-Teilungsresolution 181 vom 29. November 1947 ist Palästina wieder als Staat in die Vereinten Nationen zurückgekehrt, zwar noch nicht als Vollmitglied, weil die USA beim ersten Antrag [vor einem Jahr] ihr Veto im Sicherheitsrat angekündigt hatten, aber als 'Nicht-Mitglied-Staat', über den die UN-Generalversammlung eigenmächtig entscheiden konnte. Dieser Beobachterstatus entspricht dem des Vatikan-Staates.

27.10.2012: Ich freue mich, dass meine Arbeit ins Deutsche übersetzt und auf Eurer Seite veröffentlicht wird, schreibt Dario Machado an die Redaktion von kommunisten.de. Dr. Darío L. Machado Rodríguez aus Havanna ist Professor der Philosophie und Mitglied der Redaktion der Zeitschrift Cuba Socialista. In dem Artikel (Anlage) befasst er sich mit der Frage, was es heute bedeutet, links zu sein. Er unterscheidet dabei zwischen "links stehen" und "links sein". Er schreibt: "Eine Definition von links, in dem Sinne links zu sein, ... müsste meiner Meinung nach Eigenschaften wie antikapitalistisch, wissenschaftlich, integrierend, ethisch-moralisch, revolutionär, aktiv und kreativ sowie internationalistisch beinhalten. Diese Eigenschaften oder Merkmale verdienen es, erklärt zu werden, was ich auf den folgenden Seiten tun möchte."

Berliner_anstoss_10201211.10.2012: Der Beitrag "Aktionstag UmFairteilen – UZ-VerteilerInnen für  Berlin gesucht" hat zu einer Reaktion des Landessekretariats der Berliner DKP geführt. Über den Parteivorstand ließ es folgende Mail an mich weiterleiten:

1. Wir möchten Dich darauf hinweisen, dass Du beim Zitieren der Berliner Mobilisierungsrundmail einen nicht ganz unwichtigen Aspekt weggelassen hast: Dass die Berliner Partei nämlich den Aufruf des antikapitalistischen Blocks in Berlin für die 'UmFairteilen'-Demo explizit nicht unterstützt. Gleichzeitig verweist Du auf den Aufruf dieses antikapitalistischen Blocks, so dass der Eindruck entstehen könnte, hier gäbe es von der Berliner Partei gar keinen Widerspruch. Auch zu schreiben, dass wir das Bündnis nicht unterstützen würden, wurde von uns in der Rundmail nicht geschrieben, wie Du bei genauem Lesen feststellen wirst.

27.09.2012: Überall wird am Samstag die DKP den Aktionstag UmFairteilen unterstützen. Sie wird die UZ, die Zeitung der DKP, verkaufen und die UZ-Extra verteilen. Überall? Nein, in Berlin hat der Landesvorstand beschlossen, das Bündnis nicht zu unterstützen und sich von der Demonstration abzugrenzen. Zwar wird die UZ in Berlin gedruckt, aber der Berliner Landesvorstand hat keine UZ für den Freiverkauf und auch keine UZ-Extra bestellt. Stattdessen ruft der Landesvorstand zur Teilnahme am eigenständigen antikapitalistischen Block auf und unterstützt damit dessen Aufruf.

14.09.2012:  Nach dem Massaker der Polizei Südafrikas an den streikenden Bergarbeitern der Platinmine Lonmin in Marikana breiten sich die Proteste und Streiks weiter aus. Gestreikt wird inzwischen auch in den Bergwerken von Anglo American Platinum (bei Rustenberg), Impala Platinum und einer Mine von Gold Fields bei Johannesburg. In dieser Goldmine streiken bereits 15.000 Arbeiter. Staatspräsident Zuma, seine Regierung und die eigentliche Regierungspartei, der ANC, finden weder zu einer wirksam helfenden Haltung gegenüber den kämpfenden Arbeitern, noch schaffen sie es, verspieltes gesellschaftliches Vertrauen zurück zu gewinnen. Das jedenfalls meint eine südafrikanische kritische Stimme:

patrik208.08.2012: Leo Mayer beschäftigt sich mit der Frage "Wie die Debatte weiterführen?". Sein Ergebnis: Die Diskussion muss weg von der Debatte zweier Linien, hin zu einer "Debattenkultur", "die darauf gerichtet ist, die Mitglieder der Partei zu befähigen, sich selbst eine eigene Einschätzung der konkreten Wirklichkeit zu erarbeiten und daraus politische Schlussfolgerungen zu ziehen."

Bis hierhin keinerlei Widerspruch. Benennen lassen sich auch die inhaltliche Fragen, um die es geht:

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