Europa

15.12.2013: el kongress madrid 2013 paape 021Zum 4. Parteitag der Europäischen Linkspartei versammeln sich vom 13. bis 15. Dezember 2013 in Madrid die Delegierten von insgesamt 30 Parteien und Organisationen. Beraten werden an diesem Wochenende die Auswirkungen der Krise in Europa und die politischen Antworten der Linken. Den Delegierten liegen dazu neben einem politischen Dokument mit dem Titel „Gemeinsam für eine linke Alternative in Europa!“ auch Grundzüge einer programmatischen Plattform vor.

Weiterlesen … 4. Parteitag der Europäischen Linkspartei in Madrid

freiheit statt angst berlin 070913 mami 3658 30013.12.2013: Die EU-Richtlinie in ihrer derzeitigen Auslegung verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta. Das sagt der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof in seinem gestern veröffentlichten Schlußplädoyer. Das ist erst ein wichtiger Zwischenstand, aber noch kein Urteil.Das Urteil wird erst im Frühjahr 2014 erwartet. Würde das Gericht dem Generalanwalt folgen und sein Urteil so abfassen, würde die EU-Vorratsdatenwelt so aussehen:

Weiterlesen … EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Grundrechtecharta

Drohne heron ILA2010 wikipedia29.11.2013: Die EU-Verteidigungsminister haben bei einem Treffen am 19. November im Lenkungsausschuss der 'Europäischen Verteidigungs- Agentur' (EVA) den Startschuss für die Entwicklung einer EU-eigenen Flugdrohne gegeben. Acht EU-Staaten haben eine Vereinbarung über ein gemeinsames Investitionsprogramm für die Entwicklung eines "ferngesteuerten Flugsystems mittlerer Höhe und langer Flugdauer" (medium altitude long endurance – MALE) unterzeichnet. Der Club der Geldgeber besteht aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien, Belgien, Österreich und Tschechien.

Weiterlesen … EU will eigene Drohnen bauen

alt26.11.2013: Grün, weiß, orange, violett, ... Fahnen und Transparente in allen Farben, die die verschiedenen Sektoren des Protestes gegen die spanische Regierung kennzeichnen, gemischt mit dem Rot der Gewerkschaften und gemeinsam mit politischen Parteien zeigten die Breite der Mobilisierung gegen die Austeritätspolitik. Hunderttausende demonstrierten am vergangenen Wochenende (23./24.11.) in 70 Städten Spaniens gegen die spanischen Regierung und die Troika. Allein in Barcelona waren nach Angaben der Organisatoren mehr als 200.000 Menschen auf der Straße.

Weiterlesen … Spanien: "Ändern wir die Dinge" - Hunderttausende protestieren gegen Austerität

alt21.11.2013: Die Rot-Grüne Allianz-Einheitsliste, die seit 2010 der Partei der Europäischen Linken angehört, konnte bei den Kommunal- und Regionalwahlen in Dänemark einen beachtlichen Stimmzuwachs erreichen und ist nun in der Hauptstadt Kopenhagen zweitstärkste Partei. Die Sozialdemokraten sind nach wie vor größte Kommunalpartei mit 29,5 Prozent, gefolgt von den Liberalen mit 26,6 Prozent. Die rechtspopulistische Dansk Folkeparti wurde mit 10,1 Prozent der Stimmen zur drittgrößten Partei auf kommunaler Ebene.

Weiterlesen … Dänemark: Wahlerfolg für Rot-Grüne Allianz - Einheitsliste

president hollande DonkeyHotey17.11.2013: Nur noch jeder fünfte Franzose ist mit der Amtsführung des französischen Präsidenten François Hollande zufrieden. Heute hat das "Journal du Dimanche" eine Umfrage veröffentlicht, in der Hollande gerade noch auf 20 Prozent Zustimmung kommt. Die Zeitung hatte gefragt, ob die Bürger eher zufrieden oder eher unzufrieden mit der Amtsführung von Hollande sind. Das ist bislang der niedrigste Wert für die Popularität eines Staatschefs in Frankreich. Bisher galt das für François Mitterrand, der im Dezember 1991 bei 22 Prozent gelandet war. Unter Frankreichs „Sozialisten“ wächst die Forderung nach einer Kursänderung, wie Pierre Poulain in einem Artikel für die UZ schreibt:

Weiterlesen … Rekord an Unpopularität für Hollande

Tschechien KSCM Logo10.11.2013: Fast überall in den ehemals sozialistischen Staaten Osteuropas sind nach dem kapitalistischen Umsturz Anfang der 1990er Jahre die kommunistischen Parteien aus den Parlamenten ausgeschieden, Tschechien ist eine der wenigen Ausnahmen. Die KSCM nimmt dort sogar eine eher bedeutende und öffentlichkeitswirksame Position ein. Vor den jüngsten Wahlen erwarteten manche Beobachter für sie ein Ergebnis, dass eine Beeinflussung der nächsten Regierung (evtl. einer Minderheitsregierung) ermöglichen könnte.

Weiterlesen … Die KSCM nach den tschechischen Parlamentswahlen

griechenland sturm auf ert08.11.2013: "Polizei hat soeben die Studios des griechischen Rundfunks besetzt. ... Es geht nicht nur um ERT. Es geht nicht nur um unsere Jobs. Es geht um die Demokratie! Bemüht Euch nicht um Legalität, verteidigt die Demokratie, ... verteidigt die Würde und Ehre, Schulter an Schulter. ... Weil wir uns auf den Straßen gemeinsam treffen, weil wir den gleichen Kampf gemeinsam führen, rufen wir Euch auf, jetzt zur Zentrale des staatlichen Rundfunksenders ERT zu kommen. Die Stimme des griechischen Radios wird zum Schweigen gebracht." Mit diesen letzten Worten des Moderators brach gestern am frühen Morgen um 4:20 Uhr die Sendung von ERT ab.

Weiterlesen … Griechenland: Anti-Aufstandseinheiten besetzen Rundfunksender

Weitere Beiträge …

Wir werden in unsere Heimat zurückkehren

Palestina Wir werden zurüückkehren

Viva Palästina

++++++++++++++++++++++++++++++++

Nach einer längeren Unterbrechung konnten die Genoss:innen der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) ihre Solidaritätsarbeit in Gaza wieder aufnehmen

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
++++++++++++++++++++++++++++++++

EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.