Meinungen

brwahldgb13.01.2010:  In Kürze werden in der Bundesrepublik Betriebsratswahlen stattfinden. Wahlen, die es in sich haben, weil sie immerhin ein – wenn auch immer noch geringes Maß an betrieblicher Demokratie ermöglichen und mit denen Arbeiter und Angestellte einen kleinen, dem Kapital immer noch zu weit gehenden, Einfluss auf die Durchsetzung ihrer Rechte am unmittelbaren Ort der Ausbeutung nehmen können ... wenn sie einheitlich handeln im Betriebsrat mit ihrer Organisation, den Gewerkschaften.

Doch das funktioniert nicht immer und überall. Bei Daimler in Berlin-Marienfelde beabsichtigen IG-Metall Mitglieder auf einer eigenen Alternativen Liste zur BR-Wahl zu kandidieren. Sie bezeichnen sich selbst als Kritiker der Betriebsratsmehrheit und links. Im Betrieb, in der IG Metall, aber auch in der DKP gibt es dazu unterschiedliche Positionen.

Rainer Perschewski, Landesvorsitzender der DKP Berlin, hat dazu im "Anstoß", der Zeitung der DKP Berlin, einen Artikel veröffentlicht, der auf der Web-Seite der Alternativen Liste veröffentlicht wurde und den Eindruck erweckt, dass die DKP die Alternative Liste unterstützt.

Auf der Landesmitgliederversammlung gab es eine Diskussion, wie sich die DKP in dieser Frage positionieren soll. Detlef Fendt, Vetrauenskörper-Leiter bei Daimler in Berlin hat nun in der UZ in einem Interview dazu Stellung bezogen. Wir dokumentieren beide Positionen in Auszügen.

Geschafft: Auch Deutschland überspringt die Schwelle
Trotzdem weiter unterzeichnen

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
weiterlesen und unterzeichnen hier 

+++++++++++++++++++++++++++++++

Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
zum Text hier
+++++++++++++++++++++++++++++++

EL Star 150