Internationales

Hugo_Chavez_cc_Que_comunismo06.03.2013:  Gestern um 16:47 Uhr (Ortzeit) erlag der venezolanische Präsident und Mitbegründer der bolivarischen Bewegung Hugo Chávez seinem Krebsleiden. Dies gab Vizepräsident Nicolás Maduro nach einem Treffen mit den führenden Politikern der sozialistischen Partei PSUV in Caracas bekannt. Unmittelbar vor der Todesnachricht hatte Vizepräsident Nicolás Maduro erklärt: "Unsere Revolution ist vorbereitet und stärker als jemals zuvor."

alt05.03.2013: In Kolumbien finden derzeit große Arbeitskämpfe statt. Neben dem Streik im Kohle-Bergbau kommt es seit einer Woche zu Auseinandersetzungen um das wichtigste kolumbianische Agrar-Erzeugnis: den Kaffee. Seit dem 25. Februar befinden sich die in der 'Bewegung für die Würde des Kaffeebauers' zusammengeschlossenen Kleinbauern in einem unbefristeten Streik.

alt26.2.2013: In einem gewaltigen Generalstreik zeigten die Arbeiter und unterdrückten Klassen Indiens am 20. und 21. Februar ihre Stärke und Entschiedenheit bei der Verteidigung ihrer Interessen. Etwa 100 Millionen Menschen sorgten dafür, dass in vielen Teilen des Landes das 'normale' Leben vollständig zum Stillstand kam und in anderen Landesteil stark beeinträchtigt war. In unseren bürgerlichen Medien wurde dieser umfangreiche Streik, der den vorjährigen in seinem Umfang deutlich übertraf, praktisch verschwiegen.

alt23.02.2013:  Bei den Parlamentswahlen in Ecuador hat die Partei des [am vergangenen Wochenende wiedergewählten] Präsidenten Rafael Correa, 'Alianza País', nach vorläufigen Ergebnissen zwei Drittel der Sitze in der Nationalversammlung erreicht. Laut einer Erhebung der NGO 'Participación Ciudadana' kann die Regierungspartei im neuen Parlament mit mindestens 91 von 137 Sitzen rechnen. Allerdings bleibt abzuwarten, wie die genauen Zahlen aussehen werden, denn für eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötigt 'Alianza País' 92 Abgeordnete.

alt13.02.2013:  Die Friedensgespräche zwischen FARC-Guerilla und der kolumbianischen Regierung "schreiten gut voran", auch wenn es unterschiedliche Ansichten über den Umgang mit der vereinbarten Agenda gibt. Dies erklärten die Delegationen beider Seiten am Sonntag zum Abschluss der vierten Gesprächsrunde in einem gemeinsamen Kommuniqué. Darin bekräftigen sie den Willen, in den Gesprächen zur Beendigung des sozialen und bewaffneten Konfliktes voranzukommen. Beim Thema Landreform, dem ersten Punkt der Gespräche, gebe es Übereinstimmungen hinsichtlich der Notwendigkeit, mehr Kolumbianern den Zugang zu Land zu ermöglichen.

usa_obama-und_brennan_drohnenkrieg_2012_whitehouse08.02.2013: Nach der kritischen und teilweise peinlichen Examinierung des von US-Präsident Obama favorisierten neuen Verteidigungsministers Chuck Hagel, muss sich in diesen Tagen ein weiterer Kandidat den bohrenden Fragen von Mitgliedern des US-Kongress' stellen: John Brennan ist der von Obama vorgesehene Leiter des US-Geheimdienstes CIA. Und er ist tatsächlich bestens geeignet für diese Behörde, die vor kaum einem Verbrechen zu Gunsten der USA im Rahmen ihres Aufgabenbereichs zurück schreckte.

alt06.02.2013: Nur wenige Tage vor der 49. Münchener 'Sicherheitskonferenz' - fast könnte man es als eine Art Gegenpositionierung ansehen - hat der neue Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und designierte neue Staatspräsident, Xi Jinping, auf einer Arbeitssitzung von Mitgliedern des Zentralkomitees des Politbüros der KP bekräftigt, dass sein Land weiter den Weg einer friedlichen Entwicklung gehen und eine aktivere Haltung in internationalen Angelegenheiten einnehmen werde.

alt31.01.2013:  Das erste Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) wurde von einem Alternativgipfel begleitet, zu dem mehr als 400 Organisationen und soziale Bewegungen aufgerufen hatten. Über 2.000 Teilnehmer fanden sich [am vergangenen Wochenende] von Freitag bis Sonntag in der Architektur-Fakultät der Universität von Chile zum 'Cumbre de los Pueblos' ein, dem 'Gipfel der Völker'.

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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
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EBI Assoziierungsabkommen EU Israel"Gerechtigkeit für Palästina" hat eine Europäische Bürgerinitiative gestartet. Ziel: Aussetzung des Assoziierungsabkommens der EU mit Israel ++ Deutschland blockiert bisher Maßnahmen der EU
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