Aus Bewegungen und Parteien

Fellbach DGB Antikriestag2016 D Keller16.09.2016: Unter diesem Motto fand die diesjährige Mahn, - Gedenk – und Friedensaktion des DGB Fellbach zum Antikriegstag statt. Nahezu hundert Menschen kamen dazu zum vom DGB gepflanzten Friedensbaum. Ebenso viele zum anschließenden Film  „Meister des Todes.“ Ein hochbrisanter Polit- und Enthüllungsthriller über illegale Waffenexporte der Rüstungsfirma Heckler und Koch nach Mexiko. Ein empfehlenswerter Film. Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK und Grimme Preisträger 2016, und Dieter Keller, DGB-Vorsitzender von Fellbach, machten in ihren Reden deutlich: Deutsche Waffen,  deutsches Geld morden in der ganzen Welt.

CETA-Stop-Schild Umweltinstitut13.09.2016: Wenn sich die SPD gegen CETA entscheidet, dann ist das Abkommen gestoppt. Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel braucht am kommenden Montag die Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA als "Mandat" für den am darauf folgenden Donnerstag anstehenden EU-Handelsministerrat. SPD-Präsidium und Parteivorstand haben bereits zugestimmt. Dabei kommt mit CETA TTIP durch die Hintertüre. Deshalb: Am 17. September - Alle auf die Straße! CETA & TTIP STOPPEN! Für einen gerechten Welthandel.

wasserturmfest2016 elmshorn27.08.2016: Seit 40 Jahren findet das Wasserturmfest der DKP im Reinhold - Jürgensen – Zentrum in Elmshorn statt. Das diesjährige Fest am letzten Samstag war geprägt durch den notwendigen Kampf gegen die AfD. Die DKP Elmshorn will ihren Beitrag leisten, um zu verhindern, dass diese rassistische Partei in den Landtag Schleswig-Holsteins und in den Bundestag einzieht. In der Diskussionsrunde zum Thema „AfD verhindern! Aufstehen gegen Rassismus!“ wurden von der Überlebenden des KZ Auschwitz Esther Bejarano und von Marianne Wilke, Verfolgte des Naziregimes, leidenschaftliche Appelle zur notwendigen Verhinderung des Einzugs der AfD in die Parlamente formuliert.

WSF2016 flickr-CIDSE16.08.2016: Mit der Verabschiedung eines Kalenders gemeinsamer Aktionen zur Bekämpfung von Armut  und Ungerechtigkeit in der Welt ist am Sonntag das Weltsozialforum im kanadischen Montréal zu Ende gegangen. Hugo Braun, Mitglied im Internationalen Rat des Weltsozialforums und Mitherausgeber von kommunisten.de sagt zum diesjährigen WSF: "Immer mehr wird die Forderung nach einem Systemwechsel deutlich“.

uz pressefest 45 jahre msb klaus stein16.07.2016: Vor 45 Jahren hatte sich der MSB - Marxistischer Studentenbund Spartakus konstituiert. Aktivisten aus dieser Zeit trafen sich auf dem UZ-Pressefest in Dortmund. 45 Jahre sind eine lange Zeit, und wenn auch scherzhaft von einem ersten Treffen des Marxistischen Senioren Bundes gesprochen wurde, so wurde in den Gesprächen doch schnell deutlich, dass alle auf die eine oder andere Weise immer noch politisch tätig sind, in Parteien, Bewegungen und Gewerkschaften.

 

muenchen anti ceta BI 130416 sosch 15014.07.2016: Am Mittwoch, den 13. Juli, startete die bayerische Initiative "Volksbegehren gegen CETA" mit ihren Aktionen gegen das Freihandelsabkommen CETA. Die Organisatoren und Unterstützer - ein Bündnis von Parteien, kirchlichen Gruppen, Bürgerbewegungen sowie Umwelt- und Verbraucherverbänden - wollen in den kommenden Wochen mindestens 25 000 Unterschriften sammeln. Ziel ist es, die Staatsregierung zu verpflichten, sich im Bundesrat gegen Ceta auszusprechen - und so das Abkommen zu verhindern.

Berlin Antikriegsmarkt 2016 logo09.07.2016: Der Antikriegsmarkt in Berlin hat Tradition. Üblicherweise findet er am 1. September statt, dieses Jahr aber aus Anlass des Nato-Gipfels in Warschau in diesem Samstag. Es war auch eine Solidaritätsaktion mit den internationalen Anti-NATO-Aktionen in der polnischen Hauptstadt. Der Platz vor der Gedächtniskirche war mit Bedacht ausgewählt, denn sie wurde als Ruine bewahrt, um die Erinnerung an die Zerstörungen des 2. Weltkriegs wach zu halten und zu mahnen. Etwa 30 Organisationen beteiligten sich, neben den zahlreichen „traditionellen“ Friedensgruppen auch Gewerkschaften, Attac, christliche Gruppierungen, das isw, linke Parteien, Gruppierungen der Flüchtlingsbewegung und internationale Gruppen. Auf der Bühne kurze Referate zum Thema und ein politisches Kulturprogramm.

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Geschafft: Auch Deutschland überspringt die Schwelle
Trotzdem weiter unterzeichnen

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
zum Text hier
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