Aus Bewegungen und Parteien

Friedensratschlag201507.12.2015: In Syrien droht nach Einschätzung von Nahostexperten eine weitere Eskalation, wenn die Bundesregierung dort militärisch eingreift. „Krieg als Mittel gegen den IS verschlimmert die Lage vor Ort und birgt die Gefahr, dass terroristische Angriffe sich ausbreiten“, sagte Anne Rieger (Graz) bei der Eröffnung des 22. Friedenspolitischen Ratschlags in Kassel. Dass Terror nicht mit Waffen besiegt werden könne, hätten 14 Jahre Krieg in Afghanistan gezeigt: Radikale islamistische Terrorbanden wie der IS seien heute stärker denn je, sagte die Sprecherin des Bundesausschuss Friedensratschlag: „Der geplante Kriegseinsatz der Bundeswehr kann Terrorbanden nicht besiegen, vielmehr wird er neue Terroristen gebären – damit bedroht der auch uns hier in Deutschland und Europa“, so Rieger vor mehr als 400 Wissenschaftlern und Friedensaktivisten. Zu der internationalen Konferenz hatte der Bundesausschuss Friedensratschlag gemeinsam mit der AG Friedensforschung und dem Kasseler Friedensforum eingeladen. Eines der Themen: Die Situation im Nahen Osten.

Weiterlesen … 22. bundesweiter Friedensratschlag befürchtet „Weltbrand im Nahen Osten“

bad kreuznach 031215 metzroth07.12.2015: Auch im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach sahen das rund 60 Menschen so und versammelten sich am Donnerstag auf dem dortigen Kornmarkt, um gegen die deutsche Beteiligung am Krieg in Syrien zu protestieren. Ziemlich spontan hatten die Vorsitzende des lokalen Beirats für Migration und Integration, Annette Bauer, und der Sprecher des DGB-Kreisvorstands, Volker Metzroth, am Dienstagnachmittag die Kundgebung angemeldet und dann per facebook, eMail und Pressemitteilungen geworben.

Weiterlesen … „Da muss man doch etwas tun!“ - Kein Kriegseinsatz in Syrien!

02.12.2015: Ein viertel Jahrhundert Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung galt es am Abend des  28.11.15 im Kulturzentrum Neuperlach zu feiern. Fast 150 Gäste waren der Einladung des Instituts unter dem Motto „25 Jahre isw – 25 Jahre Licht ins Dunkel“ gefolgt und feierten dem Anlass gebührend. Die Gratulanten waren vielfältig, vom Politikwissenschaftler Frank Deppe über den Gewerkschaftsaktivisten Hubert Thiermeyer bis hin zu dem Künstler Konstantin Wecker, war der inhaltliche Anspruch und Auftrag des isw repräsentiert und abgedeckt: Die Verbindung von Wissenschaft mit fortschrittlichen Bewegungen, von Theorie und Praxis. Abgerundet wurde die Veranstaltung durch den politischen Liedermacher Bernd Köhler und die Akkordeonistin Michaela Dietl.

Weiterlesen … 25 Jahre isw – die Maulwürfe wühlen weiter

keine auslandseinsaetze Buwe uwe hiksch28.11.2015: Anlässlich der Ankündigung der Bundesregierung militärisch in den Anti-Terrorkrieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS) eingreifen zu wollen, erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag Lühr Henken und Anne Rieger in einer ersten Stellungnahme:
Die Ankündigung der Bundesregierung, so schnell wie möglich zusätzlich zur Ausweitung ihrer Einsätze in Mali und Nord-Irak mit bis zu sechs TORNADO-Kampfflugzeugen, einer Kriegsfregatte, Tankflugzeugen und dem Satellitenspionagesytem SAR Lupe aktiv in den „War on Terror“ einzugreifen - alarmiert uns.

Weiterlesen … Keine Bundeswehr-Beteiligung am „War on Terror“! - Bundesausschuss Friedensratschlag ruft zu...

Essen anti nato konferenz 211115 562125.11.2015: Anlässlich der Konferenz der Nato-Einrichtung „Joint Air Power Competence Centre“ (JAPCC) in den Messeräumen der Stadt Essen fand am Samstag, den 21.November eine Demonstration statt. Dazu hatte ein „Bündnis Verantwortung für den Frieden“ aufgerufen, angeführt vom Essener Friedensforum und unterstützt von verschiedenen gewerkschaftlichen Gliederungen, Jugendorganisationen, Schülervertretungen, kirchlichen  und Friedensorganisationen sowie Parteien. Die SPD, auch Grüne gehörten nicht zu diesem Kreis. Es trat zumindest MdB Petra Hinz/SPD als Rednerin auf und unter anderem wurde ein Grußwort von Christian Stroebele, Bündnis 90/Grüne verlesen.

Weiterlesen … Kein Nato-Kriegsrat in Essen! - Die Kriegsgefahr gemeinsam stoppen!

DKP Elmshorn Veranstaltung Martin Dolzer21.11.2015: Martin Dolzer, Mitglied der Partei DIE LINKE, für die er in der Hamburger Bürgerschaft ein Mandat ausübt (rechts auf dem Foto), ist seit langem in der Flüchtlingsbewegung aktiv, aktuell in der Solidaritätsbewegung mit den Lampedusa Flüchtlingen. Er war kurz vor der DKP Veranstaltung in Elmshorn in Rojava und Kobane, brachte also aktuelle Erfahrungen von dort mit ein. Er verwies auf spannende und erschreckende Hintergründe  der Fluchtursachen. So beschrieb er ein Projekt der Nato - Staaten „Greater Middle East Projekt“, das in den letzten Jahren und aktuell umgesetzt wurde und wird.

Weiterlesen … Fluchtursachen bekämpfen - Solidarität mit Flüchtlingen

20.11.2015: 396.987 Menschen haben in Bayern die Europäische Bürgerinitiative STOP TTIP unterschrieben. Für ein TTIP/CETA freies Bayern! Diese Forderung wurde heute den 1.000 Delegierten des CSU-Parteitages nahe gebracht - mit einem acht Meter großen trojanischen Pferd, mit Schildern, Banner und Fahnen vor dem CSU-Parteitagsgelände. Die Unterschriften aus Bayern wurde symbolisch an Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) übergeben.

Weiterlesen … Bayern sagt NEIN zu TTIP und CETA

Weitere Beiträge …

Wir werden in unsere Heimat zurückkehren

Palestina Wir werden zurüückkehren

Viva Palästina

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Nach einer längeren Unterbrechung konnten die Genoss:innen der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) ihre Solidaritätsarbeit in Gaza wieder aufnehmen

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
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