25.11.2016: Die klassische Betriebsrente ist besser als ihr Ruf: über 50% der Beschäftigten haben sie, insbesondere die in Großbetrieben und -verwaltungen. Sie ist in guten Zeiten von den Belegschaften erkämpft oder von Unternehmern als Lockmittel zur Personalanwerbung und –bindung eingeführt und in Betriebsvereinbarungen verankert worden.
Der Kommentar
Ein Brief aus Erdogans Gefängnissen
17.11.2016: Die türkische Schriftstellerin Asli Erdogan ruft Europa zu Hilfe und Solidarität auf
„Liebe Freundinnen, Kolleginnen, Journalisten und Mitarbeiter der Presse,
ich schreibe Ihnen diesen Brief am 1. November aus dem Gefängnis Bakirköy, am Tag nach der Polizeiaktion gegen die Zeitung „Cumhuriyet“, eine der ältesten Zeitungen und Stimme der Sozialdemokraten.
Trump gewinnt – Leute, organisiert euch!
Von Larry Rubin, US-amerikanischer Gewerkschafter und Bürgerrechts-Aktivist
12.11.2016: Gewerkschafts- und Fortschrittsaktivisten im ganzen Land sind bereits dabei, Strategien einer Antwort auf die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten zu formulieren.
Das Establishment hat einen neuen Präsidenten
Kommentar von Mirko Messner
10.11.2016: Donald Trump ist nicht nur US-Präsident geworden, sondern hat, da die Republikaner jetzt wieder beziehungsweise auch die Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses haben, mehr Macht als sein Vorgänger. Die Demokraten hatten darauf verzichtet, mit Bernie Sanders einen progressiven Gegenkandidaten zu Trump zu nominieren; zum Scherbenhaufen, vor dem sie jetzt stehen, haben sie selbst engagiert beigetragen. Die Hoffnung, dass sich die im Zuge des Wahlkampfs aufgewachte amerikanische Linke konsolidiert, ist wohl das positivste Ergebnis des Präsidentschafts-Wahlkampfes.
Solidarität mit dem Kampf gegen die Diktatur
Kommentar von Leo Mayer
05.11.2016: In der Nacht auf Freitag wurden in der Türkei Abgeordnete der HDP verhaftet. Als in Deutschland im Jahr 1933 die Abgeordneten der KPD verhaftet wurden, signalisierte dies den Übergang in die offene Diktatur. Auch in Deutschland ging den Verhaftungen bereits der Einsatz diktatorischer Instrumente voraus.
Wir stehen zu Lula
02.11.2016: "Die Verteidigung von Lulas Erbe ist ein Projekt, welches nie geschlossen und schon gar nicht ausschließlich in den Geschichtsbüchern studiert werden darf", schreibt der brasilianische Journalist Wellington Calasans in einem Kommentar für kommunisten.de:
Wallonien blieb stark! Der Kampf geht weiter!
28.10.2016: Wegen des Widerstands aus Belgien ist die CETA-Unterzeichnung vorerst geplatzt. Mit der jetzt getroffenen Vereinbarung hat das Parlament Walloniens die Arbeit gemacht, die eigentlich der deutsche Bundestag hätte machen müssen. Denn die Auflagen des Bundesverfassungsgerichtes sind eindeutig: Die Bundesregierung muss u.a. sicherstellen, dass ein Ratsbeschluss über die vorläufige Anwendung nur die unstreitig in der Zuständigkeit der Europäischen Union liegenden Bereiche von CETA umfassen wird, dass völkerrechtlich gesichert ist, dass Deutschland aus dem Abkommen trotz vorläufigen Inkrafttretens notfalls wieder herauskommt, und dass Regelungen zum Investitionsschutz, einschließlich Gerichtssystem (Kapitel 8 und 13 CETA) von der vorläufigen Anwendung ausgenommen werden.
Mit Schlagzeilen zur Verschärfung von Abschottung und Abschiebung
24.10.2016: Mit Schlagzeilen soll die Politik, die von der EU und einem großen Teil der Regierungen ihrer Mitgliedstaaten gegen das Recht auf Asyl durchgesetzt wird, untermauert werden. Es scheint zusammenhanglos, es gibt unterschiedliche Beschlüsse, Vorhaben und Gesetzesänderungen, jedoch haben alle eines gemeinsam: Die Abschottungs- und Abschiebepolitik der EU soll vorangetrieben werden!