Krise und Postdemokratie

Wenn man sich mit der Beziehung von Wirtschaftskrise und Demokratieabbau beschäftigt, dann fällt auf, dass es in der Geschichte des Kapitalismus immer den Zusammenhang zwischen einer Krise der Ökonomie und einer Krise der bürgerlichen Demokratie gegeben hat. Das gilt besonders für die tief greifenden Wirtschafts- und Finanzmarktkrisen der Gegenwart. Deutlich wird, dass in immer stärkerem Maße der Abbau demokratischer Rechte propagiert wird. Der italienische Ministerpräsident Mario Monti z..B. forderte im August 2012, dass sich die Regierungen in ihren Entscheidungen nicht mehr von den nationalen Parlamenten einengen lassen dürften. Bundeskanzlerin Merkel spricht inzwischen ganz offen davon, dass die Entscheidungsgewalt des Parlaments auf eine „marktkonforme Mitbestimmung“ reduziert werden sollte (Deutschlandradio, 1.9.2011). In dem  bei der MASCH Bremen gehaltenen Referat zeigt Leo Mayer den Zusammenhang von Demokratieabbau und Krise auf und stellt Handlungsperspektiven zur Diskussion.