Linke / Wahlen in Europa

muenchen EL 160115 sosch 546718.01.2015: „Griechenland – wie weiter ?“ war das Thema einer Veranstaltung der Europäischen Linken in München, zu der etwa 70 Menschen kamen. Pavlos Delkos, in München aktiv für SYRIZA, informierte über die Situation in Griechenland kurz vor den dort anstehenden Wahlen. Alle Prognosen sagen einen Sieg der griechischen Linkspartei SYRIZA vorhersagen.

In seiner Begrüßung begründete Kerem Schamberger (DKP) warum Solidarität mit der griechischen Linkspartei notwendig ist. Er zitierte den Wissenschaftler Ulrich Brand, der am 11.1.2015 in der Wiener Zeitung „Der Standart“ schrieb:
“Zum ersten Mal seit Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise wird die europäische Politik zu etwas gezwungen, was Politik eigentlich auszeichnet: Nämlich in Alternativen zu denken, solche zu skizzieren, zu begründen und sich dann zu entscheiden .... Die Macht der Banken, der Troika und der Vermögensbesitzer wird möglicherweise infrage gestellt, sie müssen ihre Politik künftig stärker begründen. Die lähmende Alternativlosigkeit der neoliberalen Austeritätspolitik könnte aufgebrochen werden.“

Aber eine von SYRIZA geführte Linksregierung wird nur in dem Maße eine Chance haben, wie es gelingt, europaweite Solidarität zu entwickeln, so Schamberger weiter.

Pavlos Delkos, ging in seinem Vortrag mit einer eindrucksvollen Diapräsentation vor allem auf 5 Punkte ein:

  • Die Auswirkungen von 5 Jahren Sparmaßnahmen der Troika auf das soziale Leben der Menschen in Griechenland,
  • das politische System und die Parteienlandschaft, sowie die Entwicklung der Ergebnisse der Wahlen in der jüngsten Zeit,
  • die Drohkulissen aus Berlin und Brüssel und die Chancen eines Wahlsieges von SYRIZA,
  • das Regierungsprogramm von SYRIZA (Sofortmaßnahmen) gegen die drohende humanitäre Katastrophe und die Position von SYRIZA zu den Schulden und
  • die Möglichkeit und Notwendigkeit von internationaler Solidarität für eine mögliche Linksregierung in Griechenland.

Gegen ein „fiskalisches waterboarding“

In der Diskussion wurde u.a. darauf hingewiesen, dass der SYRIZA-Vorsitzende Tsipras eine Beendigung des Würgegriffs der Schulden fordert: „Die Wahrheit ist, dass die Schulden Griechenlands nicht zurückgezahlt werden können, solange unsere Volkswirtschaft ständigen fiskalischen Ertränkungsversuchen ausgesetzt ist, einem „fiskalischen waterboarding“. (Siehe dazu auch ein Artikel von Fred Schmid „Nicht die Griechen, die Troika und die Finanzmärkte haben das Land verwüstet“)

Das ISW-Heft „Die Schulden streichen!“ passend zum Thema des Abends, mit aktuellen Artikeln, das auf der Veranstaltung verkauft wurde, ist noch zu beziehen unter: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Einmalig in Europa ist, dass Griechen im Ausland nicht wählen können. Deshalb müssen viele nach Griechenland fahren, um zu wählen. Als Unterstützung dafür wurden auf der Veranstaltung fast 300 EUR gesammelt.

Text: Walter Listl    Foto: sosch

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Ratschlag marxistische Politik:

Gewerkschaften zwischen Integration und Klassenkampf

Samstag, 20. April 2024, 11:00 Uhr bis 16:30 Uhr
in Frankfurt am Main

Es referieren:
Nicole Mayer-Ahuja, Professorin für Soziologie, Uni Göttingen
Frank Deppe, emer. Professor für Politikwissenschaft, Marburg

Zu diesem Ratschlag laden ein:
Bettina Jürgensen, Frank Deppe, Heinz Bierbaum, Heinz Stehr, Ingar Solty

Anmeldung aufgrund begrenzter Raumkapazität bis spätestens 13.04.24 erforderlich unter:
marxlink-muc@t-online.de

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UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
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Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

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UNRWA Gazakrieg Uebersicht 2024 01 03

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