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05.01.2011: Wenn wir der Neujahrsrede der Kanzlerin Merkel folgen, dann können wir für das Jahr 2011 "mit Hoffnung in die Zukunft blicken". Sie zeigt nicht nur auf, dass es im vergangenen Jahr schon in allen Bereichen bergauf ging, ob in der Arbeitslosenstatistik, in der Bildung, der Stärkung des Euro. Sie stellt fest: "Wohlergehen und Wohlstand - das heißt nicht nur ‚mehr haben', sondern auch ‚besser leben'."

Spätestens hier sollten wir stutzen und selber einmal das vergangene Jahr Revue passieren lassen. Da war doch was?! Richtig: die IG-Metall-Aktionen zum "Kurswechsel - für ein besseres Leben", außerdem ruft dies auch gleich das Motto der Herbstaktionen von DGB und ver.di in Erinnerung "Gerecht geht anders!" Und schon sind wir bei den Aktionen gegen den sogenannten Sparkurs der Bundes- und Länderegierungen in dieser Republik, die u. a. mit der Aussage "Wir zahlen nicht für eure Krise" bundesweit durchgeführt wurden. Damit nicht genug: es gab auch viele andere Proteste gegen den Demokratie- und Sozialabbau in diesem Land, gegen Überwachungsstaat und Rechtsentwicklung. Die Neujahrsrede der Kanzlerin, der Vertreterin der Banken und Energiekonzerne, der Partei von Sozial- und Demokratieabbau, von Militarisierung und Kriegspolitik versucht mit Allgemeinplätzen an das Leben, das Denken und Handeln der Menschen "anzudocken". Was nicht gelingen kann, fehlen ihr doch wesentliche Erfahrungen, die viele in den Demonstrationen gegen "Stuttgart21" gegen die Laufzeitverlängerung der AKW und gegen die Aufmärsche von Faschisten gemacht haben.

Wenn wir von Solidarität sprechen, meinen wir die Solidarität gegen den Abbau von Demokratie, die Solidarität mit und für KollegInnen in den Tarifkämpfen, die Solidarität mit den Aktivisten, die sich den Nazis in denWeg stellen, die Solidarität mit denen die gegen Krieg und Militarisierung kämpfen, Solidarität mit denen, die in den Kommunen für den Erhalt von Schwimmbad, Freizeitheim und Bücherei kämpfen ... unsere Solidarität ist breiter, sie ist auch international.

In einem kann der Kanzlerin zugestimmt werden, denn sie stellt fest: "Dafür brauchen wir Sie: die Menschen, die etwas besser machen wollen, die sagen: Geht nicht, gibt's nicht, die eine Idee haben und den Mut, sie auch umzusetzen." Genau: wir wissen auch in 2011 werden wir für unsere Forderungen, unsere sozialen und tariflichen Rechte, gegen Faschismus und Rassismus, für Frieden, Demokratie und gegen Kriegspolitik auf die Straße gehen müssen. Um diese hör- und sichtbar zu machen brauchen wir viele, um für uns positive Veränderungen zu erreichen brauchen wir mehr! Deshalb: ein gutes kämpferisches, erfolgreiches Jahr 2011!

Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP (Vorabdruck aus der UZ vom 7.1.2011)

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