Wirtschaft

04.05.2011: Am 1. Mai demonstrierten bundesweit 432 000 Menschen laut DGB -Angaben für „Faire Löhne, gute Arbeit, soziale Sicherheit“. „Der 1. Mai ist kein Feiertag, sondern ein Tag, an dem wir für unsere Rechte als arbeitende Menschen demonstrieren“, sagte der DGB-Vorsitzende, Michael Sommer, auf der zentralen DGB-Kundgebung in Kassel.

In Hunderten Städten gab es bundesweit Protestaktionen von Gewerkschaftern gegen Sozial- und Demokratieabbau, gegen prekäre Beschäftigung, Leiharbeit und für mehr Ausbildungsplätze.

Auf der Mai-Kundgebung in Berlin warf DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der Bundesregierung Arbeitsverweigerung im Kampf gegen Lohndumping vor. Vor dem Hintergrund der vollen Arbeitnehmer- und Dienstleistungsfreiheit für die osteuropäischen Länder Polen, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn und die baltischen Staaten sagte sie: „Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist ein Grundrecht in Europa und darf nicht zu Lohn- und Sozialdumping missbraucht werden. Sowohl die deutschen als auch ausländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen endlich wirksam vor Lohndumping und ausbeuterischen Beschäftigungsverhältnissen geschützt werden.“

Der Erste Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, kritisierte in Nürnberg die „Verrohung am Arbeitsmarkt“ und forderte die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Huber zog eine Parallele zwischen der zurückliegenden Krise und der Atomkatastrophe von Fukushima. „Die gesamte Wirtschafts- und Finanzkrisenpolitik verläuft ähnlich wie der verzweifelte Versuch, mit Meerwasser die Brennstäbe unter Kontrolle zu bekommen. Man fummelt an den Symptomen herum, ohne das eigentliche Problem zu lösen“, kritisierte der IGM-Vorsitzende. Ein globaler Finanz-GAU könne sich jederzeit wiederholen, weil keine Lehren gezogen worden seien. Bis heute würden Finanzmärkte und Spekulation nicht gebändigt. Bis heute sei kein Spekulant zur Rechenschaft gezogen worden. Es müsse Schluss sein mit einer Politik, die die Interessen der Kapitaleigner, der Finanzspekulanten und der Atommonopole vor die Interessen der Bevölkerung stelle.

Der ver.di-Vorsitzende Bsirske sagte auf der Mai-Kundgebung in Zwickau: „Nur ein Mindestlohn garantiert, dass im Zuge der nun geltenden Arbeiternehmerfreizügigkeit in Deutschland einheimische Arbeitskräfte nicht Opfer von Lohndrückerei und ausländische Zuwanderer zu Billiglöhnern werden.“ Bsirske verwies zur Begründung auf Erfahrungen aus anderen EU-Ländern wie etwa Großbritannien und Irland, wo die sogenannte Arbeitnehmerfreizügigkeit bereits seit 2004 gilt und „nur ein Mindestlohn dramatische soziale Verwerfungen verhindert“ hat. Auch fuße der Mindestlohn in diesen Ländern auf einem breiten, gesellschaftlichen Konsens. „Man findet dort nirgendwo eine Partei, die den Mindestlohn wieder abschaffen will“, betonte Bsirske.

Schlaglichter von den Mai Feiern der DKP gibt es in der UZ vom 06.05.2011

Quelle: UZ vom 06.05.2011

Bilder aus Berlin

{morfeo 129}

Bilder aus Nürnberg

{morfeo 130}

 

Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

CfD communist solidarity dt
zum Text hier
++++++++++++++++++++++++++++++++

UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation


 

EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.