04.05.2011: Am 1. Mai demonstrierten bundesweit 432 000 Menschen laut DGB -Angaben für „Faire Löhne, gute Arbeit, soziale Sicherheit“. „Der 1. Mai ist kein Feiertag, sondern ein Tag, an dem wir für unsere Rechte als arbeitende Menschen demonstrieren“, sagte der DGB-Vorsitzende, Michael Sommer, auf der zentralen DGB-Kundgebung in Kassel.
In Hunderten Städten gab es bundesweit Protestaktionen von Gewerkschaftern gegen Sozial- und Demokratieabbau, gegen prekäre Beschäftigung, Leiharbeit und für mehr Ausbildungsplätze.
Auf der Mai-Kundgebung in Berlin warf DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der Bundesregierung Arbeitsverweigerung im Kampf gegen Lohndumping vor. Vor dem Hintergrund der vollen Arbeitnehmer- und Dienstleistungsfreiheit für die osteuropäischen Länder Polen, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn und die baltischen Staaten sagte sie: „Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist ein Grundrecht in Europa und darf nicht zu Lohn- und Sozialdumping missbraucht werden. Sowohl die deutschen als auch ausländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen endlich wirksam vor Lohndumping und ausbeuterischen Beschäftigungsverhältnissen geschützt werden.“
Der Erste Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, kritisierte in Nürnberg die „Verrohung am Arbeitsmarkt“ und forderte die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Huber zog eine Parallele zwischen der zurückliegenden Krise und der Atomkatastrophe von Fukushima. „Die gesamte Wirtschafts- und Finanzkrisenpolitik verläuft ähnlich wie der verzweifelte Versuch, mit Meerwasser die Brennstäbe unter Kontrolle zu bekommen. Man fummelt an den Symptomen herum, ohne das eigentliche Problem zu lösen“, kritisierte der IGM-Vorsitzende. Ein globaler Finanz-GAU könne sich jederzeit wiederholen, weil keine Lehren gezogen worden seien. Bis heute würden Finanzmärkte und Spekulation nicht gebändigt. Bis heute sei kein Spekulant zur Rechenschaft gezogen worden. Es müsse Schluss sein mit einer Politik, die die Interessen der Kapitaleigner, der Finanzspekulanten und der Atommonopole vor die Interessen der Bevölkerung stelle.
Der ver.di-Vorsitzende Bsirske sagte auf der Mai-Kundgebung in Zwickau: „Nur ein Mindestlohn garantiert, dass im Zuge der nun geltenden Arbeiternehmerfreizügigkeit in Deutschland einheimische Arbeitskräfte nicht Opfer von Lohndrückerei und ausländische Zuwanderer zu Billiglöhnern werden.“ Bsirske verwies zur Begründung auf Erfahrungen aus anderen EU-Ländern wie etwa Großbritannien und Irland, wo die sogenannte Arbeitnehmerfreizügigkeit bereits seit 2004 gilt und „nur ein Mindestlohn dramatische soziale Verwerfungen verhindert“ hat. Auch fuße der Mindestlohn in diesen Ländern auf einem breiten, gesellschaftlichen Konsens. „Man findet dort nirgendwo eine Partei, die den Mindestlohn wieder abschaffen will“, betonte Bsirske.
Schlaglichter von den Mai Feiern der DKP gibt es in der UZ vom 06.05.2011
Quelle: UZ vom 06.05.2011
Bilder aus Berlin
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Bilder aus Nürnberg
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