Europa

23.05.2011: Am Sonntag, 22. Mai, wählten die Zyprioten ihr neues Parlament. 56 Abgeordnete waren für das Repräsentantenhaus zu wählen. 78,7 Prozent der Wahlberchtigten beteiligten sich an der Wahl. AKEL - Fortschrittspartei des arbeitenden Volkes - gewann 1,36 Prozent der Stimmen dazu und kam auf 32,67 Prozent der Stimmen. Dies bedeutet eine Zuwachs um einen Sitz auf nunmehr 19 Abgeordnetenmandate. DIKO, eine Partei der Mitte und Teil der Regierungskoalition verlor zwei Mandate und kam mit 15,76 Prozent auf den dritten Platz. Stärkste Partei wurde wieder die Rechtspartei DISY mit 34,28 Prozent.

Die Parlamentswahl hat keine direkten Auswirkungen auf die Regierung, da in Zypern ein Präsidialsystem herrscht. Trotzdem kann die parlamentarische Mehrheit die Regierungspolitik unterstützen oder behindern. Präsident der Republik ist seit Februar 2008 der frühere Generalsekretär von AKEL, Demetris Christofias.

Deshalb appellierte Andros Kyprianou, Generalsekretär von AKEL, vor der Wahl an die "Wähler von DHKO, EDEK (Sozialdemokratische Partei) und Ökologen (Grüne Partei), an Alle mit progressiver Orientierung. Wollen wir weiterhin Zypern voranbringen? Oder wollen wir wieder ein Jahrzehnt mit der DISY-Partei, die uns in die Vergangenheit zurückwirft? Wollen wir eine Stärkung der Kräfte des Fortschritts und der sozialen Gerechtigkeit, um die zypriotische Gesellschaft in die Zukunft zu führen? Oder wollen wir die Zukunft der Logik des glorifizierten Profits und der Schwächung des Staates übergeben, so dass die Schwachen nicht mehr geschützt werden? Dies sind die Fragen, auf die das zypriotische Volk am Sonntag eine Antwort geben wird."

Der Wahlkampf war von massiven Angriffen und Verleumdungskampagnen der Rechtsparteien auf den Präsidenten und auf AKEL geprägt. Ihnen wurde vorgeworfen, dass sie mit ihrem Herangehen an das Zypernproblem - ein Teil der Insel ist immer noch widerrechtlich von der Türkei besetzt - Zypern verkaufen und das zypriotische Volk verraten würden.

Die Antwort, die die Wähler am Sonntag gaben war, dass die zwei politischen Parteien, AKEL und DIKO, die die progressive Regierung unterstützen, die Hälfte der Parlamentssitze gewonnen haben. Ein Fakt, der - so heißt es in der Erklärung von AKEL zum Wahlausgang - "der Regierung erlauben wird, effektiver Gesetze durch das Parlament zu bringen".

AKEL hat es auch erfolgreich geschafft, eine Erneuerung der Abgeordneten zu vollziehen: 10 der 19 Abgeordneten wurden erstmals gewählt.

txt: lm

 

Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

CfD communist solidarity dt
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Farkha2023 21 Buehnentranspi

Farkha-Festival 2024 abgesagt.
Wegen Völkermord in Gaza und Staatsterror und Siedlergewalt im Westjordanland.
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UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation


 

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