Europa

23.05.2011: Am Sonntag, 22. Mai, wählten die Zyprioten ihr neues Parlament. 56 Abgeordnete waren für das Repräsentantenhaus zu wählen. 78,7 Prozent der Wahlberchtigten beteiligten sich an der Wahl. AKEL - Fortschrittspartei des arbeitenden Volkes - gewann 1,36 Prozent der Stimmen dazu und kam auf 32,67 Prozent der Stimmen. Dies bedeutet eine Zuwachs um einen Sitz auf nunmehr 19 Abgeordnetenmandate. DIKO, eine Partei der Mitte und Teil der Regierungskoalition verlor zwei Mandate und kam mit 15,76 Prozent auf den dritten Platz. Stärkste Partei wurde wieder die Rechtspartei DISY mit 34,28 Prozent.

Die Parlamentswahl hat keine direkten Auswirkungen auf die Regierung, da in Zypern ein Präsidialsystem herrscht. Trotzdem kann die parlamentarische Mehrheit die Regierungspolitik unterstützen oder behindern. Präsident der Republik ist seit Februar 2008 der frühere Generalsekretär von AKEL, Demetris Christofias.

Deshalb appellierte Andros Kyprianou, Generalsekretär von AKEL, vor der Wahl an die "Wähler von DHKO, EDEK (Sozialdemokratische Partei) und Ökologen (Grüne Partei), an Alle mit progressiver Orientierung. Wollen wir weiterhin Zypern voranbringen? Oder wollen wir wieder ein Jahrzehnt mit der DISY-Partei, die uns in die Vergangenheit zurückwirft? Wollen wir eine Stärkung der Kräfte des Fortschritts und der sozialen Gerechtigkeit, um die zypriotische Gesellschaft in die Zukunft zu führen? Oder wollen wir die Zukunft der Logik des glorifizierten Profits und der Schwächung des Staates übergeben, so dass die Schwachen nicht mehr geschützt werden? Dies sind die Fragen, auf die das zypriotische Volk am Sonntag eine Antwort geben wird."

Der Wahlkampf war von massiven Angriffen und Verleumdungskampagnen der Rechtsparteien auf den Präsidenten und auf AKEL geprägt. Ihnen wurde vorgeworfen, dass sie mit ihrem Herangehen an das Zypernproblem - ein Teil der Insel ist immer noch widerrechtlich von der Türkei besetzt - Zypern verkaufen und das zypriotische Volk verraten würden.

Die Antwort, die die Wähler am Sonntag gaben war, dass die zwei politischen Parteien, AKEL und DIKO, die die progressive Regierung unterstützen, die Hälfte der Parlamentssitze gewonnen haben. Ein Fakt, der - so heißt es in der Erklärung von AKEL zum Wahlausgang - "der Regierung erlauben wird, effektiver Gesetze durch das Parlament zu bringen".

AKEL hat es auch erfolgreich geschafft, eine Erneuerung der Abgeordneten zu vollziehen: 10 der 19 Abgeordneten wurden erstmals gewählt.

txt: lm

 

Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

CfD communist solidarity dt
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Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

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