Deutschland

stehr_saarland31.10.09: Ganz im Zeichen des Widerstands gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerungsmehrheit und für einen Politikwechsel stand die gut besuchte Veranstaltung der DKP Saarland in den Räumen der ATSV-Halle Saarbrücken. Vor über 40 Besucherinnen und Besucher, darunter viele Bündnispartner/innen, entwickelte Heinz Stehr, Parteivorsitzender der DKP, die strategischen und taktischen Vorstellungen der DKP auf Bundesebene.

Besonderen Schwerpunkt setzte er dabei auf die Rolle der Gewerkschaften, die in den aktuellen Auseinandersetzungen die oftmals vorherrschende Zurückhaltung überwinden und im Sinne von Gegenmacht gegen Kabinett und Kapital agieren müsse.

Im zweiten Referat rechnete Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland, mit Jamaika und der Rolle der Grünen bei diesem Wählerbetrug ab:

"Seit gestern nun hat Rückgratlosigkeit und Korruptheit eine neue Maßeinheit an der Saar. Zukünftig lässt sie sich mit einem Ulrich = größter anzunehmender Wählerbetrug messen. Da wird wochenlang ein nahezu beispielloses Schmierentheater – genannt Sondierung -aufgeführt, um durch die altbewährten Mittel der Parteidisziplinierung die Kritiker zu isolieren und die eigene Position – also Jamaika – durchzusetzen. Diese Entscheidung zeigt aber nicht nur die Wandlung der Grünen zu einer Partei des ökologisch eingefärbten Wirtschaftsliberalismus, wie wir es bereits in unserer Erklärung zur Landtagswahl geschrieben haben. Es zeigt erneut, dass es für einen Politikwechsel mehr braucht als eine starke linke Partei im Parlament."

In der anschließenden lebhaften Diskussion stand die Frage im Vordergrund, wie in den nächsten Monaten Druck für einen Politikwechsel im Saarland gemacht werden kann.

UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Hier spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation

UNRWA Gazakrieg Uebersicht 2024 01 03

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